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   OLG Koblenz, 07.07.2010 - 2 Ws 247/10 (Vollz)   

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https://dejure.org/2010,15911
OLG Koblenz, 07.07.2010 - 2 Ws 247/10 (Vollz) (https://dejure.org/2010,15911)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 07.07.2010 - 2 Ws 247/10 (Vollz) (https://dejure.org/2010,15911)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 07. Juli 2010 - 2 Ws 247/10 (Vollz) (https://dejure.org/2010,15911)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 7 Abs 2 StVollzG, § 7 Abs 3 S 1 StVollzG
    Strafvollzug: Anforderungen an den Vollzugsplan und dessen Fortschreibungen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVollzG § 7 Abs. 2; StVollzG § 7 Abs. 3
    Anforderungen an den Vollzugsplan; Zusammenhang zwischen Vollzugsplanfortschreibungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an den Vollzugsplan; Zusammenhang zwischen Vollzugsplanfortschreibungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2011, 222
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Koblenz, 31.01.2014 - 2 Ws 689/13

    Strafvollzug in Rheinland-Pfalz: Anforderungen an den Inhalt eines Vollzugsplans;

    Der Vollzugsplan und dessen Fortschreibungen können insgesamt mit der Behauptung angefochten werden, das Aufstellungsverfahren sei fehlerhaft durchgeführt worden bzw. der Vollzugsplan genüge nicht den gesetzlichen Mindestanforderungen, weil in diesen Fällen der Anspruch des Gefangenen auf Aufstellung eines gesetzmäßigen Vollzugsplans nicht erfüllt ist (vgl. Senat 2 Ws 247/10 [Vollz.] v. 7.7.2010 - NStZ 2011, 222; OLG Hamburg 3 Ws 28/07 v. 13.6.2007 [Vollz.] - StraFo 2007, 390).

    Die Überprüfung durch den Senat dient insoweit der Vermeidung künftiger gleichgelagerter Rechtsfehler (vgl. Senat 2 Ws 247/10 [Vollz.] v. 7.7.2010 aaO; 2 Ws780/03 v. 6.1.2004; 2 Ws 647/13 v. 22.1.2014).

    Dies setzt voraus, dass der Plan auf die Entwicklung des Gefangenen und die in Betracht kommenden Behandlungsansätze in zureichender, Orientierung ermöglichender Weise eingeht (BVerfG 2 BvR 2137/05 v. 25.1.2006 - NStZ-RR 2008, 61 f.; OLG Koblenz 2 Ws 247/10 [Vollz.] v. 7.7.2010 - NStZ 2011, 222 ff.).

    Dies erfordert Nachvollziehbarkeit der rechtserheblichen Abläufe und Erwägungen, die durch geeignete Dokumentation sicherzustellen ist (BVerfG 2 BvR 2137/05 v. 25.1.2006 - NStZ-RR 2008, 61 f.; OLG Koblenz 2 Ws 247/10 [Vollz.] v. 7.7.2010 - NStZ 2011, 222 ff.).

    Eine Vollzugsplanung, die diese Mindestanforderungen nicht erfüllt, genügt auch den grundrechtlichen Anforderungen aus Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG nicht (BVerfG 2 BvR 2137/05 v. 25.1.2006 - NStZ-RR 2008, 61 f.; OLG Koblenz 2 Ws 247/10 [Vollz.] v. 7.7.2010 - NStZ 2011, 222 ff.).

  • OLG Zweibrücken, 17.04.2019 - 1 Ws 266/18

    Unzulässigkeit der Rechtsbeschwerde gegen Fristfestsetzung in Vollzugs- und

    Ferner muss er Aufschluss geben über die zur Verwirklichung des Resozialisierungsziels für erforderlich gehaltenen Entwicklungsschritte und es muss die Erarbeitung eines Behandlungskonzepts deutlich werden (BVerfG, Beschluss vom 25. September 2006 - 2 BvR 2132/05, juris Rn. 19; OLG Koblenz, Beschluss vom 7. Juli 2010 - 2 Ws 247/10 (Vollz) - juris Rn. 24; OLG Koblenz, Beschluss vom 31. Januar 2016 - 2 Ws 869/13 (Vollz) - beck-online Rn. 21).

    Der Vollzugsplan und seine Fortschreibungen müssen dabei durch eine nachvollziehbare Darlegung der rechtserheblichen Abläufe und Erwägungen so ausgestaltet sein, dass eine den Anforderungen des Art. 19 Abs. 4 GG genügende gerichtliche Kontrolle daraufhin möglich ist, ob das inhaltliche Gestaltungsermessen der Behörde rechtsfehlerfrei ausgeübt worden ist (BVerfG Beschluss vom 25. September 2006 - 2 BvR 2132/05. juris Rn. 19; OLG Koblenz, Beschluss vom 31. Januar 2016 - 2 Ws 869/13 (Vollz) - beck-online Rn. 20 und Beschluss vom 7. Juli 2010 - 2 Ws 247/10 (Vollz) - juris Rn. 23).

  • BGH, 12.07.2012 - 2 ARs 183/12

    Zuständigkeitsbestimmung für die nachträgliche Gesamtstrafenbildung

    Danach verdrängt - entsprechend dem allgemeinen Prinzip - die Zuständigkeit der Strafvollstreckungskammer auch hier die Zuständigkeit des Gerichts des ersten Rechtszuges (BGH NStZ 2011, 222; NStZ 2000, 446; Meyer-Goßner StPO 54. Auflage § 462a Rn 33; Appl in KK StPO 6. Auflage § 462a Rn 3/33).".
  • KG, 16.06.2011 - 2 Ws 351/09

    Strafrechtliche Rehabilitierung: Entschädigung wegen Unterbringung in einem

    Da es im Rehabilitierungsverfahren nur auf die angegriffene Entscheidung, nicht aber auf die Art und Weise ihrer Vollstreckung ankomme, hätten die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Bedingungen der Unterbringung, wie die gemeinschaftliche Unterbringung in einem kleinen - abgeschlossenen - Raum mit nicht abgetrennter Toilette sowie der Arbeitseinsatz, grundsätzlich nicht berücksichtigt werden (vgl. KG VIZ 1996, 615; Senat, Beschluß vom 21. April 2010 - 2 Ws 247-248/10 REHA -) können.
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