Weitere Entscheidung unten: BGH, 11.01.2011

Rechtsprechung
   BGH, 08.02.2011 - 4 StR 583/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,7563
BGH, 08.02.2011 - 4 StR 583/10 (https://dejure.org/2011,7563)
BGH, Entscheidung vom 08.02.2011 - 4 StR 583/10 (https://dejure.org/2011,7563)
BGH, Entscheidung vom 08. Februar 2011 - 4 StR 583/10 (https://dejure.org/2011,7563)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 251 Abs 4 S 1 StPO, § 337 StPO, § 22 StGB, § 23 StGB, § 212 StGB
    Revisionsgrund im Strafverfahren wegen versuchten Totschlags: Verfahrensfehlerhafte Verlesung einer Beweisurkunde in der Hauptverhandlung ohne Verlesungsbeschluss

  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeit eines Gerichtsbeschlusses hinsichtlich der Verlesung eines Arztbriefes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 251 Abs. 4 S. 1, 2; StPO § 256
    Erforderlichkeit eines Gerichtsbeschlusses hinsichtlich der Verlesung eines Arztbriefes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 29.06.2010)

    Hass am Ammersee: Rache-Fahrt gegen Radfahrer - Ärztin muss in Haft

  • tz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 23.06.2010)

    Rabiate Autofahrerin verfolgt und rammt Mountainbiker

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2011, 356
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 09.06.2015 - 3 StR 113/15

    Subsidiarität der Unterschlagung bei einem durch dieselbe Tat verwirklichten

    Entscheidend ist insoweit, ob die persönliche Vernehmung des Zeugen zur weiteren Aufklärung erforderlich ist oder ob die Verlesung der Niederschrift genügt (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Februar 2011 - 4 StR 583/10, BGHR StPO § 251 Abs. 4 Gerichtsbeschluss 6 mwN).
  • BGH, 03.09.2019 - 3 StR 291/19

    Unzulässigkeit der Einführung von in privaten Laboren erstellten DNA-Gutachten im

    Grundsätzlich ist schon dieser Umstand allein geeignet, die Revision zu begründen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. Oktober 2011 - 3 StR 315/11, NStZ 2012, 585 Rn. 9 f.; vom 8. Februar 2011 - 4 StR 583/10, NStZ 2011, 356, 357 mwN).
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Rechtsprechung
   BGH, 11.01.2011 - 1 StR 648/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,8495
BGH, 11.01.2011 - 1 StR 648/10 (https://dejure.org/2011,8495)
BGH, Entscheidung vom 11.01.2011 - 1 StR 648/10 (https://dejure.org/2011,8495)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2011 - 1 StR 648/10 (https://dejure.org/2011,8495)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Besetzung der Gerichte bei Entscheidungen über Haftfragen in laufender Hauptverhandlung - zugleich eine Anmerkung zu BGH 1 StR 648/10 -" von RiOLG Dr. Dirk Gittermann, original erschienen in: DRiZ 2012, 12 - 15.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2011, 356
  • NStZ 2012, 341 (Ls.)
  • StV 2011, 295
  • JR 2011, 361
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 28.09.2011 - 5 StR 315/11

    Audiovisuelle Vernehmung (Anordnung; Gerichtsbesetzung); effektive Verteidigung

    Der Bundesgerichtshof hat mehrfach entschieden, dass auch bei laufender Hauptverhandlung Gerichtsentscheidungen in der Besetzung außerhalb der Hauptverhandlung getroffen werden können (vgl. BGH, Urteil vom 27. August 1986 - 3 StR 223/86, BGHSt 34, 154, 155 f.; BGH, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 1 StR 648/10, StV 2011, 295).
  • OLG Hamm, 27.12.2011 - 3 Ws 424/11

    Beschleunigungsgebot in Haftsachen; Strafhaft in anderer Sache ohne Notierung von

    Der Senat weist darauf hin, dass nach der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung Haftentscheidungen auch während einer laufenden Hauptverhandlung stets in der Besetzung der Strafkammer mit den für Entscheidungen außerhalb der Hauptverhandlung berufenen drei Berufsrichtern zu treffen sind (BGH, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 1 StR 648/10 - ).
  • OLG München, 27.02.2018 - 2 Ws 185/18

    Haftprüfungsverfahren neben der Hauptverhandlung

    1.2 Der Gegenansicht, nach der die Strafkammer Haftentscheidungen während laufender Hauptverhandlung stets in der Besetzung außerhalb der Hauptverhandlung zu treffen hat, (OLG Hamburg B. v. 02.10.1997 - 2 Ws 220-97, NJW 1998, 2988; verfassungsrechtlich gebilligt BVerfG B.v. 28.03.1998 - 2 BvR 2037-97, NJW 1998, 2962; BGH B.v. 11.01.2011 - 1 StR 648/10, BeckRS 2011, 03085), und der sich der Senat bislang grundsätzlich angeschlossen hat (OLG München B. 21.06.2010 - 2 Ws 503/10, BeckRS 2010, 16217; B. v.18.04.2007 - 2 Ws 347, 348/07, BeckRS 2007, 07922), kann nicht uneingeschränkt gefolgt werden.

    Den deswegen gegen die hier vertretene Auffassung angemeldeten Bedenken im Hinblick auf den gesetzlichen Richter und die dabei eröffneten Manipulationsmöglichkeiten (OLG Hamburg B.v. 02.10.1997 - 2 Ws 220-97, NJW 1998, 2988; BGH B.v. 11.01.2011 - 1 StR 648/10, BeckRS 2011, 03085; vgl. auch Gittermann in Löwe-Rosenberg, StPO, 26. Aufl. 2010, § 30 GVG, Rn. 17) ist jedoch das aus dem Grundrecht der Freiheit der Person in Art. 2 Abs. 2 GG folgende Beschleunigungsgebot in Haftentscheidungen entgegenzuhalten.

  • KG, 24.04.2015 - 4 Ws 34/15

    Besetzung bei Haftentscheidungen während laufender Hauptverhandlung

    Angesichts der seit vielen Jahren hoch umstrittenen Frage der Gerichtsbesetzung bei Haftentscheidungen während laufender Hauptverhandlung, die nach derzeitiger Gesetzeslage ungeachtet des Versuchs eines höchstrichterlichen "Machtworts" durch den 1. Strafsenat des BGH in nicht tragenden Ausführungen anlässlich einer Revisionsentscheidung (StV 2011, 295 = NStZ 2011, 356 = JR 2011, 361) weder dogmatisch überzeugend noch gar nach den praktischen Folgen befriedigend zu lösen ist, sondern ein Handeln des Gesetzgebers erfordert (s. hierzu nur Gittermann DRiZ 2012, 12; Sowada NStZ 2001, 169 und StV 2010, 37), läge hier, wollte man von einem Zuständigkeitsverstoß ausgehen, jedenfalls keine willkürliche, grob fehlerhafte, die Bedeutung und Tragweite von Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG verkennende Rechtsanwendung durch die Strafkammer vor.
  • OLG Hamburg, 12.04.2019 - 2 Ws 43/19

    Umfang der Überprüfung im Beschwerdeverfahren

    Haftentscheidungen sind auch während einer laufenden Hauptverhandlung stets ohne Schöffen zu treffen (str., vgl. zum Ganzen Meyer-Goßner/Schmitt, § 126 Rn. 8; wie hier: BGH, Beschluss vom 11. Januar 2011 - Az.: 1 StR 648/10 - NStZ 2011, 356 ; Senat, Beschlüsse, vom 2. Oktober 1997, Az.: 2 Ws 220/97; vom 24. Juni 2003, Az.: 2 Ws 164/03; vom 18. Januar 2016, Az.: 2 Ws 7/16), weil es ansonsten von Zufälligkeiten abhinge, welche Besetzung über einen entsprechenden Antrag zu entscheiden hätte und auch die Gefahr unterschiedlicher Mehrheitsverhältnisse für die Entscheidung ein- und derselben Haftfrage bestünde (BGH, a.a.O.).
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