Weitere Entscheidung unten: BGH, 23.03.2010

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 17.03.2010 - III-2 Ws 48/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

  • LG Bochum - 1 KLs 36/07
  • OLG Hamm, 17.03.2010 - III-2 Ws 48/10

Papierfundstellen

  • NStZ 2011, 91
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Rechtsprechung
   BGH, 23.03.2010 - 5 StR 7/10   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 StGB, § 23 StGB, § 267 StGB
    Urkundenfälschung: Abgrenzung zwischen einer falschen Urkunde und einer schriftlichen Lüge

  • Jurion

    Urkundenfälschung bei einem mit eigenem Namenszug unterschriebenen, vermeintlich zustande gekommenen Grundstückskaufvertrag

  • rechtsportal.de

    StPO § 349 Abs. 2
    Urkundenfälschung bei einem mit eigenem Namenszug unterschriebenen vermeintlich zustande gekommenen Grundstückskaufvertrag

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2011, 91



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 23.09.2015 - 2 StR 434/14  

    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit (Voraussetzungen;

    Daran ändert auch der darauf angebrachte handschriftliche Vermerk durch die Angeklagte G. nichts (vgl. BGH, Beschluss vom 23. März 2010 - 5 StR 7/10, BGHR StGB § 267 Abs. 1 Urkunde, unechte 3).

    Die Strafkammer hat indes ausdrücklich keine Feststellungen dahin treffen können, ob überhaupt jemals eine (echte oder verfälschte) Urkunde vorgelegen hat (UA S. 77 f.; vgl. auch BGH, Beschluss vom 23. März 2010 - 5 StR 7/10, BGHR StGB § 267 Abs. 1 Urkunde, unechte 3; Senat, Beschluss vom 9. März 2011 - 2 StR 428/10, NStZ-RR 2011, 213, 214).

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