Rechtsprechung
   BGH, 15.03.2012 - 5 StR 559/11   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 29 I Nr. 1 BtMG, § 29a BtMG, § 22 StGB, § 30 Abs. 2 StGB; § 31 Abs. 1 Nr. 3, Art. 103 Abs. 2 GG; § 354 Abs. 1 StPO
    Begriff des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (Begrenzungsfunktion des Tatbestandes; unerlaubter Anbau; straflose Vorbereitung; unmittelbares Ansetzen; Verabredung eines Verbrechens); Freiwilligkeit des Rücktritts

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 29 Abs 1 S 1 Nr 1 BtMG, § 22 StGB, § 23 StGB
    Betäubungsmitteldelikt: Übernahme und Transport von Cannabissetzlingen

  • Jurion

    Annahme eines Umsatzgeschäftes hinsichtlich des in den Setzlingen einer illegal betriebenen Cannabisplantage enthaltenen Wirkstoffs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Annahme eines Umsatzgeschäftes hinsichtlich des in den Setzlingen einer illegal betriebenen Cannabisplantage enthaltenen Wirkstoffs

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Wie im richtigen Leben: Auf die Größe kommt es an - auch bei Cannabispflanzen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Betäubungsmittelstrafrecht: Transport von Cannabissetzlingen noch kein Handeltreiben

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 15.03.2012, Az.: 5 StR 559/11 (Handeltreiben bei Übernahme und Transport von Cannabissetzlingen)" von StA Jörn Patzak, original erschienen in: NStZ 2012, 514 - 516.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2012, 514



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 20.12.2012 - 3 StR 407/12  

    Prozessuale Tatidentität im Betäubungsmittelstrafrecht; Bandenmitgliedschaft

    Bei planmäßigem Verlauf wäre es - anders als in Fällen, in denen überhaupt noch keine Anpflanzung vorgenommen wurde (dazu etwa BGH, Urteil vom 15. März 2012 - 5 StR 559/11, NStZ 2012, 514 mit abl. Anm. Patzak) - ohne besondere weitere Zwischenschritte zur Ernte und zum Verkauf von Cannabis in nicht geringer Menge gekommen.
  • BGH, 28.11.2013 - 5 StR 576/13  

    Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (keine Qualifikation bei

    Feststellungen des Landgerichts dazu, ob der Angeklagte die Teleskopstahlrute auch bei Teilakten des Handeltreibens wie etwa seinen unmittelbar der Aufzucht von Cannabispflanzen dienenden Anbautätigkeiten (vgl. BGH, Urteil vom 15. März 2012 - 5 StR 559/11, NStZ 2012, 514; BGH, Beschluss vom 3. August 2011 - 2 StR 228/11, NStZ 2012, 43) mit sich führte, fehlen.
  • BGH, 29.09.2016 - 2 StR 591/15  

    Aufhebung des Strafausspruches

    Sollten die Setzlinge hingegen schon vor dem Einbringen in die Pflanzerde eingegangen sein, wäre die Entscheidung des 5. Strafsenats in den Blick zu nehmen, wonach es sich bei der Übernahme und dem Transport von Setzlingen fernab der Plantage nur um eine straflose Vorbereitungshandlung handeln soll (so BGH, Urteil vom 15. März 2012 - 5 StR 559/11, NStZ 2012, 514; dagegen mit beachtlichen Argumenten Körner/Patzak/Volkmer-Patzak, BtMG, 8. Aufl., § 29 Teil 4 Rn. 198; Weber, BtMG, 4. Aufl., § 29 Rn. 587; Hügel/Junge/Lander/Winkler, Deutsches Betäubungsmittelrecht, 8. Aufl., § 29 BtMG S. 19 f.; Patzak, NStZ 2012, 514, 515).
  • BGH, 12.04.2012 - 5 StR 93/12  

    Verwerfung der Revision als unbegründet

    Zur Begründung nimmt der Senat vollumfänglich auf das gegen den Mittäter des Angeklagten ergangene Senatsurteil vom 15. März 2012 - 5 StR 559/11 - Bezug.
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