Weitere Entscheidung unten: BGH, 27.03.2012

Rechtsprechung
   BGH, 03.05.2012 - 3 StR 109/12   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG; § 316 StGB; § 264 StPO; § 206a StPO
    Strafklageverbrauch bei Tatidentität zwischen bewaffnetem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln und Straßenverkehrsdelikt; Einstellung wegen eines nach Erlass des angefochtenen Urteils eingetretenen Verfahrenshindernisses

  • lexetius.com
  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 206a Abs 1 StPO, § 410 Abs 3 StPO, § 316 StGB, § 29 Abs 1 S 1 Nr 1 BtMG, § 29 Abs 1 S 1 Nr 3 BtMG
    Strafverfahren wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: Revisionsentscheidung bei Strafklageverbrauch nach Verurteilung wegen einer Autofahrt unter Drogeneinfluss

  • verkehrslexikon.de

    Zur Tatidentität zwischen Trunkenheitsfahrt und Drogenbesitz

  • Jurion

    Einstellung des Strafverfahrens nach § 206a Abs. 1 StPO bei zwischenzeitlichem Eintritt des Strafklageverbrauchs als endgültiges Verfahrenshindernis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 206a Abs. 1; BtMG § 30a Abs. 2 Nr. 2
    Einstellung des Strafverfahrens nach § 206a Abs. 1 StPO bei zwischenzeitlichem Eintritt des Strafklageverbrauchs als endgültiges Verfahrenshindernis

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Glück gehabt: Sufffahrt verhindert Verurteilung wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Zwei Fliegen mit einer Klappe bzw. zwei auf einen Streich

  • ozsr.de PDF, S. 8 (Kurzinformation)

    Strafklageverbrauch beim Zusammentreen von Betäubungsmittel- und Verkehrsdelikt

Besprechungen u.ä.

  • strafrechtsblogger.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die Rechtskraft des Urteils und der damit eintretende Strafklageverbrauch

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Der Strafklageverbrauch des rechtskräftigen Strafbefehls" von Prof. Dr. Wolfang Mitsch, original erschienen in: NZV 2013, 63 - 67.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2012, 709
  • NZV 2013, 93



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Rechtsprechung
   BGH, 27.03.2012 - 3 StR 49/12   

Volltextveröffentlichungen (9)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2012, 709



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 03.09.2014 - 1 StR 145/14  

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Voraussetzungen einer

    Zu Recht beanstandet der Revisionsführer, dass das Urteil eine Auseinandersetzung mit seiner vor Eröffnung des Hauptverfahrens abgegebenen schriftlichen Einlassung vermissen lässt, mithin wesentlichen in die Hauptverhandlung eingeführten Beweisstoff unberücksichtigt gelassen hat (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 27. September 2007 - 4 StR 1/07, NStZ-RR 2008, 83; Beschluss vom 10. März 2011 - 2 StR 49/11; Beschluss vom 27. März 2012 - 3 StR 49/12, NStZ 2012, 709).
  • BGH, 03.06.2014 - 5 StR 199/14  

    Verurteilung eines ehemaligen "Big Brother-Kandidaten" wegen besonders schwerer

    a) Der Bestand des Urteils wird nicht dadurch in Frage gestellt, dass das Landgericht - in der Sache für den Senat allerdings schwer nachvollziehbar - die im Abschnitt "Nachtatgeschehen" erörterten weiteren Erpressungstaten des Angeklagten N. nach § 154 Abs. 2 StPO ausgeschieden hat (UA S. 81), ohne die dafür maßgebenden Gründe in seinen beweiswürdigenden Erörterungen näher zu beleuchten (vgl. dazu BGH, Beschlüsse vom 27. März 2012 - 3 StR 49/12, NStZ 2012, 709, und vom 9. Dezember 2008 - 5 StR 511/08, NStZ 2009, 228, jeweils mwN).
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