Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 18.06.2012

Rechtsprechung
   BGH, 05.07.2012 - 5 StR 252/12   

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https://dejure.org/2012,20417
BGH, 05.07.2012 - 5 StR 252/12 (https://dejure.org/2012,20417)
BGH, Entscheidung vom 05.07.2012 - 5 StR 252/12 (https://dejure.org/2012,20417)
BGH, Entscheidung vom 05. Juli 2012 - 5 StR 252/12 (https://dejure.org/2012,20417)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 30a Abs 3 BtMG, § 31 Nr 1 BtMG
    Betäubungsmitteldelikt: Vertypte Milderungsgründe bei der Strafrahmenwahl

  • Jurion

    Verpflichtung des Gerichts zur Überprüfung des Vorliegens eines minder schweren Falls nach § 30a Abs. 3 BtMG unter Heranziehung des vertypten Milderungsgrundes i.R.d. Strafzumessung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 30a Abs. 3; StPO § 349 Abs. 4
    Verpflichtung des Gerichts zur Überprüfung des Vorliegens eines minder schweren Falls nach § 30a Abs. 3 BtMG unter Heranziehung des vertypten Milderungsgrundes i.R.d. Strafzumessung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)

    § 30a Abs. 3 BtMG muss auch unter Heranziehen des § 31 Nr. 1 BtMG geprüft werden - Die Sicherstellung von Drogen ist ein bestimmender Strafmilderungsgrund

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Strafrecht - Bestimmung des Strafrahmens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2013, 50



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 19.01.2017 - 4 StR 334/16

    Strafzumessung (ausnahmsweise Berücksichtigung erlittener Untersuchungshaft;

    Schließlich hat auch die Sicherstellung der Betäubungsmittel zu Recht zugunsten des Angeklagten Berücksichtigung gefunden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 5. Juli 2012 - 5 StR 252/12, NStZ 2013, 50, und vom 25. Februar 2016 - 3 StR 513/15).
  • BGH, 23.04.2013 - 1 StR 131/13

    Betäubungsmitteldelikt: Voraussetzungen der Strafmilderung wegen Aufklärungshilfe

    Der Senat hebt die zum Strafausspruch getroffenen Feststellungen insgesamt auf, um dem neuen Tatrichter eine umfassende Prüfung der Voraussetzungen des § 31 BtMG und der sich daraus ggf. für die Strafrahmenwahl bei seinem Vorliegen ergebenden Konsequenzen (die von BGH, Beschluss vom 5. Juli 2012 - 5 StR 252/12, NStZ 2013, 50 zu § 30a BtMG vorgegebene Prüfungsreihenfolge gilt auch bei § 30 BtMG) zu ermöglichen.
  • BGH, 02.03.2016 - 5 StR 61/16

    Prüfung eines minder schweren Falles (hier: beim schweren Raub) bei Vorliegen von

    Erst wenn es auch nach dieser Abwägung keinen minder schweren Fall für gerechtfertigt gehalten hätte, hätte es seiner Strafzumessung den wegen des gegebenen gesetzlich vertypten Milderungsgrundes gemilderten Regelstrafrahmen zugrunde legen dürfen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Oktober 2011 - 2 StR 218/11, NStZ 2012, 271, 272; vom 23. Mai 2012 - 5 StR 185/12; vom 5. Juli 2012 - 5 StR 252/12 und vom 28. Oktober 2015 - 5 StR 422/15; Urteil vom 28. Februar 2013 - 4 StR 430/12, NStZ-RR 2013, 168; Schäfer/Sander/van Gemmeren, Strafzumessung, 5. Aufl., Rn. 930).
  • BGH, 28.10.2015 - 5 StR 422/15

    Unterbringungsanordnung (Erfolgsaussicht; fehlende Darlegung konkreter Umstände

    Erst wenn es auch nach dieser Abwägung keinen minder schweren Fall für gerechtfertigt gehalten hätte, hätte es seiner Strafzumessung den (allein) wegen des gegebenen gesetzlich vertypten Milderungsgrundes gemilderten Regelstrafrahmen zugrunde legen dürfen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Oktober 2011 - 2 StR 218/11, NStZ 2012, 271, 272; vom 23. Mai 2012 - 5 StR 185/12 und vom 5. Juli 2012 - 5 StR 252/12; Urteil vom 28. Februar 2013 - 4 StR 430/12, NStZ-RR 2013, 168).
  • BGH, 21.08.2018 - 3 StR 298/18

    Berichtigung des Schuldspruchs durch das Revisionsgericht

    Denn das Landgericht hat bei der Strafzumessung im Fall 17 bedacht, dass es sich lediglich um einen versuchten schweren Bandendiebstahl handelte und den gemäß §§ 23, 49 Abs. 1 StGB gemilderten Strafrahmen des § 244a Abs. 1 StGB zugrunde gelegt (UA S. 27, 31, 33), nachdem es - nach einer Gesamtwürdigung aller strafzumessungsrelevanten Umstände unter Einbeziehung des vertypten Strafmilderungsgrundes (UA S. 28, 32, 34) - einen minder schweren Fall i.S.d. § 244a Abs. 2 StGB abgelehnt hatte (vgl. auch BGH NStZ 2013, 50).
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 18.06.2012 - 2 Ss 154/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,18379
OLG Stuttgart, 18.06.2012 - 2 Ss 154/12 (https://dejure.org/2012,18379)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 18.06.2012 - 2 Ss 154/12 (https://dejure.org/2012,18379)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 18. Juni 2012 - 2 Ss 154/12 (https://dejure.org/2012,18379)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    BtmG, Nitrazepam, nicht geringe Menge

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln: Besitz in nicht geringer Menge eines erst nach Erwerb in die Anlagen zum BtMG aufgenommenem Betäubungsmittels

  • Die Justiz
  • rechtsportal.de

    Besitz einer nicht geringen Menge von bei Erwerb noch nicht in der Positivliste enthaltenen Betäubungsmitteln

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Besitz einer nicht geringen Menge von bei Erwerb noch nicht in der Positivliste enthaltenen Betäubungsmitteln

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Bei Besitzerlangung erlaubt, erst später verboten - strafbar oder nicht?

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Wann liegt eine nicht geringe Menge von Nitrazepam vor - für "Btm-Verteidiger” wichtig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die neue Droge

Besprechungen u.ä.

  • ozsr.de PDF, S. 6 (Entscheidungsbesprechung)

    Besitz nicht geringer Mengen bei zwischenzeitlich wechselnder Rechtslage (Aufnahme eines Stoes in die Anlagen)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2013, 50
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