Rechtsprechung
| BGH, 08.08.2013 - 1 StR 306/13 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- HRR Strafrecht
§ 252 StPO; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO
Unzulässige Rüge des Verstoßes gegen § 252 StPO (Darstellungsanforderungen) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 252 StPO
Strafverfahren: Verfahrensrüge eines Verwertungsverbotes für eine Handy-Videoaufnahme eines zeugnisverweigerungsberechtigten Zeugen - Wolters Kluwer
Erforderlichkeit der Mitteilung der Ausübung eines Zeugnisverweigerungsrechts für die Rüge der unzulässigen Verwertung einer Handy-Videoaufnahme
- rewis.io
Strafverfahren: Verfahrensrüge eines Verwertungsverbotes für eine Handy-Videoaufnahme eines zeugnisverweigerungsberechtigten Zeugen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 252; StPO § 344 Abs. 2 S. 2
Erforderlichkeit der Mitteilung der Ausübung eines Zeugnisverweigerungsrechts für die Rüge der unzulässigen Verwertung einer Handy-Videoaufnahme - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Die Handy-Videoaufnahme im Vergewaltigungsverfahren
Verfahrensgang
- LG Weiden/Oberpfalz, 05.02.2013 - JK 1 KLs 14 Js 888/12
- BGH, 08.08.2013 - 1 StR 306/13
Papierfundstellen
- NStZ 2013, 725
Rechtsprechung
| BGH, 19.03.2013 - 5 StR 79/13 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- HRR Strafrecht
§ 244 Abs. 2 StPO
Erfolgreiche Aufklärungsrüge aufgrund der unterlassenen Vernehmung eines Zeugen (nicht hinreichend gesichertes Beweisergebnis in Fällen sogenannten wiederholten Wiedererkennens) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 244 Abs 2 StPO
Strafverfahren: Aufklärungspflicht und Beweiswürdigung bei Vorhandensein eines weiteren bisher nicht vernommenen Tatzeugen - Wolters Kluwer
Grundsätze zum Umfang der gerichtlichen Sachverhaltsaufklärungspflicht im Hinblick auf die Vernehmung von benannten Zeugen
- rewis.io
Strafverfahren: Aufklärungspflicht und Beweiswürdigung bei Vorhandensein eines weiteren bisher nicht vernommenen Tatzeugen
- ra.de
- rechtsportal.de
Grundsätze zum Umfang der gerichtlichen Sachverhaltsaufklärungspflicht im Hinblick auf die Vernehmung von benannten Zeugen
- datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Selten, aber es gibt sie: Eine erfolgreiche Aufklärungsrüge
Verfahrensgang
- LG Berlin, 24.10.2012 - 265 Js 9/12
- LG Berlin, 24.10.2012 - 523 KLs 18/12
- BGH, 19.03.2013 - 5 StR 79/13
Papierfundstellen
- NStZ 2013, 725
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 21.07.2016 - 2 StR 383/15
Umfang der Aufklärungspflicht (Entscheidung über außerhalb der Hauptverhandlung …
Je weniger gesichert ein Beweisergebnis erscheint, desto größer ist der Anlass für das Gericht, trotz der erlangten Überzeugung weitere erkennbare Beweismöglichkeiten zu benutzen (BGH, Beschluss vom 19. März 2013 - 5 StR 79/13, NStZ 2013, 725; Urteil vom 5. Dezember 1995 - 1 StR 580/95, StV 1996, 249, 250). - BGH, 25.03.2021 - 3 StR 10/20
Änderung der Geschäftsverteilung während des laufenden Geschäftsjahres aufgrund …
Während es für die Ablehnung eines Beweisantrags der Heranziehung eines enumerativ in § 244 Abs. 3 bis 5 StPO genannten Grundes bedarf, richtet sich die Frage der gerichtlichen Aufklärungspflicht danach, ob sich die Heranziehung eines Beweismittels nach der objektiv bestehenden Beweislage aufdrängt (…vgl. BGH, Urteile vom 9. Oktober 2014 - 4 StR 208/14, juris Rn. 7;… vom 9. Dezember 2008 - 5 StR 412/08, NStZ 2009, 468 Rn. 16; Beschluss vom 19. März 2013 - 5 StR 79/13, NStZ 2013, 725). - BGH, 29.11.2016 - 2 StR 472/16
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Anforderungen an die Darstellung der …
Der Ablauf der Identifizierung eröffnete die nahe liegende Möglichkeit, dass die originäre Erinnerung der Zeugin an den Täter durch das einzelne, in einer Zeitung veröffentlichte Foto des Angeklagten "überschrieben' worden sein kann (vgl. BGH, Beschluss vom 19. März 2013 - 5 StR 79/13, NStZ 2013, 725). - BGH, 08.05.2013 - 4 StR 165/13
Erpresserischer Menschenraub; Aufklärungspflicht des Gerichtes (Verlesung des …
Bei dieser Beweislage gebot es § 244 Abs. 2 StPO, allen erkennbaren und sinnvollen Möglichkeiten zur Aufklärung des Sachverhalts nachzugehen (vgl. BGH…, Urteil vom 10. November 1992 - 1 StR 685/92, BGHR StPO § 244 Abs. 6 Beweisantrag 23; zuletzt BGH, Beschluss vom 19. März 2013 - 5 StR 79/13).