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   BGH, 05.06.2014 - 4 StR 439/13   

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https://dejure.org/2014,14737
BGH, 05.06.2014 - 4 StR 439/13 (https://dejure.org/2014,14737)
BGH, Entscheidung vom 05.06.2014 - 4 StR 439/13 (https://dejure.org/2014,14737)
BGH, Entscheidung vom 05. Juni 2014 - 4 StR 439/13 (https://dejure.org/2014,14737)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO; § 267 Abs. 1 Satz 2 StPO; § 15 StGB; § 212 StGB
    Anforderungen an die Wiedergabe des Inhalts von Sachverständigengutachten in den Urteilsgründen (DNA-Vergleichsuntersuchung); bedingter Vorsatz (Voraussetzungen: Gesamtbetrachtung, besondere Gefährlichkeit der Tathandlung als Indikator; Tötungsvorsatz)

  • lexetius.com

    StPO § 267 Abs. 1 Satz 2

  • openjur.de

    § 267 Abs. 1 Satz 2 StPO

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 267 Abs 1 S 2 StPO
    Strafverfahren: Darlegung des Ergebnisses einer auf einer molekulargenetischen Vergleichsuntersuchung beruhenden Wahrscheinlichkeitsberechnung im Urteil unter Berücksichtigung der Vererblichkeit der untersuchten Merkmalsysteme

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Nachvollziehbarkeit der Wahrscheinlichkeitsberechnung bei DNA-Vergleichsuntersuchungen hinsichtlich Täterschaft (hier: des Angeklagten); Erforderlichkeit der Ausführungen zur unabhängigen Vererblichkeit der untersuchten Merkmalsysteme im tatrichterlichen Urteil; Werfen ...

  • rewis.io

    Strafverfahren: Darlegung des Ergebnisses einer auf einer molekulargenetischen Vergleichsuntersuchung beruhenden Wahrscheinlichkeitsberechnung im Urteil unter Berücksichtigung der Vererblichkeit der untersuchten Merkmalsysteme

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachvollziehbarkeit der Wahrscheinlichkeitsberechnung bei DNA-Vergleichsuntersuchungen hinsichtlich Täterschaft (hier: des Angeklagten); Erforderlichkeit der Ausführungen zur unabhängigen Vererblichkeit der untersuchten Merkmalsysteme im tatrichterlichen Urteil; Werfen ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Gullyroste auf Autobahn geworfen - dann liegt Tötungsvorsatz nahe

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine ausdrücklichen Ausführungen zur unabhängigen Vererbbarkeit von Merkmalsystemen in Regelfällen bei DNA-Analyse erforderlich

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine ausdrücklichen Ausführungen zur unabhängigen Vererbbarkeit von Merkmalsystemen in Regelfällen bei DNA-Analyse erforderlich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 2454
  • NStZ 2014, 477
  • NZV 2014, 419
  • StV 2014, 591
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BGH, 09.06.2015 - 1 StR 606/14

    Notwehr (Rechtswidrigkeit des Angriffs bei hoheitlichem Handeln:

    Ihre Bejahung oder Verneinung kann nur auf der Grundlage einer Gesamtbetrachtung aller objektiven und subjektiven Umstände erfolgen (vgl. BGH, Urteile vom 14. August 2014 - 4 StR 163/14 Rn. 15, NJW 2014, 3382, 3383; vom 5. Juni 2014 - 4 StR 439/13 Rn. 7; vom 23. Februar 2012 - 4 StR 608/11, NStZ 2012, 443, 444; vom 27. Januar 2011 - 4 StR 502/10, NStZ 2011, 699, 701 Rn. 34 f. mwN).

    In die Prüfung sind dabei neben der objektiven Gefährlichkeit der Tathandlung und der konkreten Angriffsweise des Täters auch seine psychische Verfassung bei Tatbegehung und seine Motivationslage einzubeziehen (BGH, Urteile vom 14. August 2014 - 4 StR 163/14 Rn. 15, NJW 2014, 3382, 3383; vom 5. Juni 2014 - 4 StR 439/13 Rn. 7; vom 16. Mai 2013 - 3 StR 45/13, NStZ 2013, 581, 582 mwN).

  • BGH, 20.10.2014 - 5 StR 176/14

    Notwendige Verteidigerbestellung (Ermittlungsverfahren; verantwortliche

    Der Senat kann angesichts mangelnden Beruhens dahingestellt lassen, ob angesichts der konkreten Gegebenheiten (glaubhaftes Geständnis der Angeklagten, weitere belastende Indizien) die Mitteilung nur des Ergebnisses des DNA-Gutachtens (Übereinstimmung mit der DNA der Angeklagten) hier ausnahmsweise genügen würde (vgl. zu den Anforderungen BGH, Urteile vom 5. Juni 2014 - 4 StR 439/13, NJW 2014, 2454; vom 21. März 2013 - 3 StR 247/12, BGHSt 58, 212).
  • BGH, 20.05.2015 - 4 StR 555/14

    Erstellung eines DNA-Identifizierungsmusters (kein Rückgriff auf zu anderen

    Stützt das Tatgericht seine nach § 261 StPO gewonnene Überzeugung von der Täterschaft des Angeklagten auf das Ergebnis einer im Zusammenhang mit der Übereinstimmung von DNA-Identifizierungsmustern vorgenommenen Wahrscheinlichkeitsberechnung, wird - sofern der Angeklagte einer fremden Ethnie angehört - in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verlangt, dass der Tatrichter in den Urteilsgründen darlegt, inwieweit dieser Umstand bei der Auswahl der Vergleichspopulation von Bedeutung war (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 25. Februar 2015 - 4 StR 39/15; Urteile vom 5. Juni 2014 - 4 StR 439/13, NJW 2014, 2454, 2455; vom 21. März 2013 - 3 StR 247/12, BGHSt 58, 212, 217; Beschluss vom 31. Juli 2013 - 4 StR 270/13, NStZ-RR 2014, 115, 116).
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