Rechtsprechung
   BGH, 13.01.2015 - 5 StR 435/14   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO; § 15 StGB; § 212 StGB; § 224 StGB
    Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung zum Tötungseventualvorsatz (voluntatives Element: spontane Tatbegehung, unfreiwilliger Tatabbruch als zu erörterndes Indiz, gruppendynamische Situation, fremdenfeindliche Motivation; Gewalterfahrenheit, Vorsatz bzgl. lebensgefährdender Behandlung)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 21 StGB

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bedingter Tötungsvorsatz - und der fremdenfeindliche Hintergrund

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kein freiwilliges Beenden von Misshandlung hat hohen Indizwert für bedingten Tötungsvorsatz

Besprechungen u.ä. (4)

  • HRR Strafrecht (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Der bedingte Tötungsvorsatz in der Rechtsprechung des BGH

  • fau.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Abgrenzung bedingter Vorsatz und bewusste Fahrlässigkeit

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Verneinung eines bedingten Tötungsvorsatzes erfordert Berücksichtigung aller tatsächlichen Umstände

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Verneinung eines bedingten Tötungsvorsatzes erfordert Berücksichtigung aller tatsächlichen Umstände

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Praxiskommentar zum Urteil des BGH vom 13.01.2015 - 5 StR 435114" von Dr. Elisa Hoven, original erschienen in: NStZ 2015, 217 - 218.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2015, 216



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Wird zitiert von ... (11)  

  • BGH, 28.06.2017 - 5 StR 20/16  

    Freispruch im Fall des "Göttinger Leberallokationsskandals" bestätigt

    Die Prüfung kann nur auf der Grundlage einer Gesamtbetrachtung aller objektiven und subjektiven Umstände des Einzelfalls erfolgen (vgl. BGH, Urteil vom 13. Januar 2015 - 5 StR 435/14, NStZ 2015, 216; Beschluss vom 9. Oktober 2013 - 4 StR 364/13, StV 2014, 345, 346; Urteil vom 22. März 2012 - 4 StR 558/11, BGHSt 57, 183, 186 f.).
  • BGH, 14.01.2016 - 4 StR 84/15  

    Eventualvorsatz (Abgrenzung zur bewussten Fahrlässigkeit; Anforderungen an die

    Die Prüfung, ob Vorsatz oder (bewusste) Fahrlässigkeit vorliegt, erfordert insbesondere bei Tötungs- oder Körperverletzungsdelikten eine Gesamtschau aller objektiven und subjektiven Tatumstände, wobei es vor allem bei der Würdigung des voluntativen Vorsatzelements regelmäßig erforderlich ist, dass sich der Tatrichter mit der Persönlichkeit des Täters auseinandersetzt und seine psychische Verfassung bei der Tatbegehung sowie seine Motivation und die zum Tatgeschehen bedeutsamen Umstände - insbesondere die konkrete Angriffsweise - mit in Betracht zieht (BGH, Urteile vom 18. Oktober 2007 - 3 StR 226/07, NStZ 2008, 93 f.; vom 27. Januar 2011 - 4 StR 502/10, NStZ 2011, 699, 702; vom 22. März 2012 - 4 StR 558/11, BGHSt 57, 183, 186 f.; vom 13. Januar 2015 - 5 StR 435/14, NStZ 2015, 216 jeweils mwN).
  • BGH, 07.07.2016 - 4 StR 558/15  

    Bedingter Tötungsvorsatz (Voraussetzungen; Darstellung im Urteil:

    Ihre Bejahung oder Verneinung kann nur auf der Grundlage einer Gesamtbetrachtung aller objektiven und subjektiven Umstände des Einzelfalls erfolgen (vgl. BGH, Urteil vom 13. Januar 2015 - 5 StR 435/14, NStZ 2015, 216; Beschluss vom 9. Oktober 2013 - 4 StR 364/13, StV 2014, 345, 346; Urteil vom 22. März 2012 - 4 StR 558/11, BGHSt 57, 183 Rn. 26), in welche insbesondere die objektive Gefährlichkeit der Tathandlung, die konkrete Angriffsweise des Täters, seine psychische Verfassung bei der Tatbegehung und seine Motivationslage einzubeziehen sind (vgl. BGH, Urteil vom 16. Mai 2013 - 3 StR 45/13, NStZ 2013, 581, 582).
  • BGH, 08.12.2016 - 1 StR 344/16  

    Vorsatz (bedingter Tötungsvorsatz; spontane oder in affektiver Erregung begangene

    Ihre Bejahung oder Verneinung kann nur auf der Grundlage einer Gesamtbetrachtung aller objektiven und subjektiven Umstände des Einzelfalls erfolgen (vgl. BGH, Urteil vom 13. Januar 2015 - 5 StR 435/14, NStZ 2015, 216; Beschluss vom 9. Oktober 2013 - 4 StR 364/13, StV 2014, 345, 346; Urteil vom 22. März 2012 - 4 StR 558/11, BGHSt 57, 183, 187), in welche insbesondere die objektive Gefährlichkeit der Tathandlung, die konkrete Angriffsweise des Täters, seine psychische Verfassung bei der Tatbegehung und seine Motivationslage einzubeziehen sind (vgl. BGH, Urteil vom 16. Mai 2013 - 3 StR 45/13, NStZ 2013, 581, 582).
  • BGH, 26.04.2016 - 2 StR 484/14  

    Tötungsvorsatz (Anforderungen an die tatrichterliche Beweiswürdigung und die

    Die auf der Grundlage der dem Täter bekannten Umstände zu bestimmende objektive Gefährlichkeit der Tathandlung ist dabei ein wesentlicher Indikator für das Vorliegen beider Elemente des bedingten Tötungsvorsatzes (vgl. BGH, Urteil vom 13. Januar 2015 - 5 StR 435/14, NStZ 2015, 216).
  • BGH, 19.04.2016 - 5 StR 498/15  

    Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung bei der Ablehnung des Tötungseventualvorsatzes

    Die Prüfung, ob bedingter Vorsatz vorliegt, erfordert bei Tötungsdelikten insbesondere dann, wenn das Tatgericht allein oder im Wesentlichen aus äußeren Umständen auf die innere Einstellung eines Angeklagten zur Tat schließen muss, eine Gesamtschau aller objektiven und subjektiven Tatumstände (vgl. insbesondere zur Würdigung des voluntativen Vorsatzelements BGH, Urteile vom 18. Oktober 2007 - 3 StR 226/07, NStZ 2008, 93 f.; vom 27. Januar 2011 - 4 StR 502/10, NStZ 2011, 699, 702; vom 22. März 2012 - 4 StR 558/11, BGHSt 57, 183, 188 Rn. 29; vom 13. Januar 2015 - 5 StR 435/14, NStZ 2015, 216; vom 14. Januar 2016 - 4 StR 84/15, NStZ-RR 2016, 79, 80, jeweils mwN), wobei schon eine Gleichgültigkeit gegenüber dem zwar nicht erstrebten, wohl aber hingenommenen Tod des Opfers die Annahme bedingten Tötungsvorsatzes rechtfertigt (vgl. MüKo-StGB/Schneider, aaO Rn. 67 mwN).
  • BGH, 17.02.2016 - 2 StR 213/15  

    Totschlag (Eventualvorsatz: äußerst gefährliche Gewalthandlungen als Indiz,

    Die auf der Grundlage der dem Täter bekannten Umstände zu bestimmende objektive Gefährlichkeit der Tathandlung ist dabei ein wesentlicher Indikator für das Vorliegen beider Elemente des bedingten Tötungsvorsatzes (vgl. BGH, Urteil vom 13. Januar 2015 - 5 StR 435/14, NStZ 2015, 216).
  • BGH, 11.10.2016 - 1 StR 248/16  

    Überspannte Anforderungen an die Beweiswürdigung des Tatgerichts bei der

    Die Prüfung, ob bedingter Vorsatz vorliegt, erfordert bei Tötungsdelikten insbesondere dann, wenn das Tatgericht allein oder im Wesentlichen aus äußeren Umständen auf die innere Einstellung eines Angeklagten zur Tat schließen muss, eine Gesamtschau aller objektiven und subjektiven Tatumstände (vgl. insbesondere zur Würdigung des voluntativen Vorsatzelements BGH, Urteile vom 18. Oktober 2007 - 3 StR 226/07, NStZ 2008, 93 f.; vom 27. Januar 2011 - 4 StR 502/10, NStZ 2011, 699, 702; vom 22. März 2012 - 4 StR 558/11, BGHSt 57, 183, 188 Rn. 29; vom 13. Januar 2015 - 5 StR 435/14, NStZ 2015, 216 und vom 14. Januar 2016 - 4 StR 84/15, NStZ-RR 2016, 79, 80, jeweils mwN), wobei schon eine Gleichgültigkeit gegenüber dem zwar nicht erstrebten, wohl aber hingenommenen Tod des Opfers die Annahme bedingten Tötungsvorsatzes rechtfertigt (BGH, Urteil vom 19. April 2016 - 5 StR 498/15, NStZ-RR 2016, 204; MüKoStGB/Schneider, 2. Aufl., § 212 StGB Rn. 67 mwN).
  • BGH, 27.10.2015 - 2 StR 312/15  

    Tötungsvorsatz (Voraussetzungen; Anforderungen an die Darstellung im Urteil beim

    Die auf der Grundlage der dem Täter bekannten Umstände zu bestimmende objektive Gefährlichkeit der Tathandlung ist dabei ein wesentlicher Indikator für das Vorliegen beider Elemente des bedingten Tötungsvorsatzes (vgl. BGH, Urteil vom 13. Januar 2015 - 5 StR 435/14, NStZ 2015, 216).
  • OLG Hamburg, 20.11.2015 - 1 Ws 148/15  

    Fortdauer der Untersuchungshaft trotz Verfahrensverzögerung durch Anordnung einer

    Dem ist ein hoher Beweiswert für die Bestimmung der inneren Einstellung des Angeklagten beizumessen (vgl. etwa BGH, Urteil v. 13. Januar 2015 - 5 StR 435/14, NStZ 2015, 216, 217; ferner MünchKomm-StGB/Schneider, 2. Aufl., § 212 Rn. 24 und 25 m.w.N.).

    Ganz außergewöhnliche Umstände von Gewicht, welche die Annahme nahelegen, der Angeklagte könnte trotz der vorstehenden Erwägungen auf einen glimpflichen Ausgang vertraut haben, sind derzeit nicht ersichtlich (vgl. hierzu etwa BGH, Urteil v. 13. Januar 2015 - 5 StR 435/14, NStZ 2015, 216 ).

  • BGH, 25.04.2018 - 2 StR 428/17  

    Vorsatz (Maßstab des bedingten Tötungsvorsatzes; richterliche Würdigung äußerst

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