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   BGH, 11.02.2015 - 1 StR 335/14   

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https://dejure.org/2015,5876
BGH, 11.02.2015 - 1 StR 335/14 (https://dejure.org/2015,5876)
BGH, Entscheidung vom 11.02.2015 - 1 StR 335/14 (https://dejure.org/2015,5876)
BGH, Entscheidung vom 11. Februar 2015 - 1 StR 335/14 (https://dejure.org/2015,5876)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 243 Abs. 4 StPO; § 202a StPO; § 212 StPO
    Mitteilungspflicht über Verständigungsgespräche (erforderlicher Inhalt der Mitteilung)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 243 Abs. 4 Satz 2 StPO, § 243 Abs. 4 Satz 1 und Satz 2 StPO, § 273 Abs. 3 StPO

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Genug geredet…

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verständigungsgespräche - und der Umfang der Mitteilungspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StPO § 243 Abs. 4 S. 2
    Richterliche Mitteilungspflicht einer Erörterung mit dem Ziel einer Verständigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2015, 416
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 26.10.2016 - 1 StR 172/16

    Mitteilung über außerhalb der Hauptverhandlung geführte Verständigungsgespräche

    Es betrifft allein den äußeren Ablauf des Verfahrens (BGH, Beschlüsse vom 2. Dezember 2014 - 1 StR 422/14, NStZ 2015, 293 und vom 11. Februar 2015 - 1 StR 335/14, NStZ 2015, 416).
  • BGH, 05.08.2015 - 5 StR 255/15

    Verstoß gegen die Transparenz- und Dokumentationspflichten bei auf eine

    Hierzu zählt zumindest, welchen Standpunkt die Gesprächsteilnehmer vertreten und wie sie sich zu den Ansichten der übrigen verhalten haben (vgl. BVerfGE 133, 168, 217 Rn. 85; BGH, Urteil vom 10. Juli 2013 - 2 StR 195/12, BGHSt 58, 310, 313; Beschlüsse vom 14. Juli 2014 - 5 StR 217/14, NStZ-RR 2014, 315, 316, vom 11. Februar 2015 - 1 StR 335/14, NStZ 2015, 416, und vom 25. Februar 2015 - 4 StR 470/14, NStZ 2015, 353, 354).

    Soweit beide Gesprächsteilnehmer ihre Straferwartungen mit Zumessungsgesichtspunkten näher begründet haben sollten - was die Revision nicht vorträgt -, wäre eine Mitteilung über Einzelheiten ihrer Argumentation von der Informationspflicht des § 243 Abs. 4 StPO ohnehin nicht umfasst gewesen (BGH, Beschluss vom 11. Februar 2015 15 - 1 StR 335/14, aaO).

  • BGH, 26.11.2019 - 3 StR 336/19

    Umfang der Mitteilungspflicht bei verständigungsbezogenen Gesprächen

    Keiner der beiden Zwecke erfordert Mitteilungen über die Argumentation von Gesprächsbeteiligten im Detail (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Februar 2015 - 1 StR 335/14, NStZ 2015, 416, 417).
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