Rechtsprechung
   OLG Jena, 26.02.2015 - 1 Ws 72/15   

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https://dejure.org/2015,4933
OLG Jena, 26.02.2015 - 1 Ws 72/15 (https://dejure.org/2015,4933)
OLG Jena, Entscheidung vom 26.02.2015 - 1 Ws 72/15 (https://dejure.org/2015,4933)
OLG Jena, Entscheidung vom 26. Februar 2015 - 1 Ws 72/15 (https://dejure.org/2015,4933)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 2015, 482
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 07.07.2015 - 2 BvR 1180/15

    Medizinische Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug (Grundrecht auf körperliche

    Gegen diese Maßnahmen kann der Beschwerdeführer einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach § 138 Abs. 3 in Verbindung mit §§ 109 ff. StVollzG stellen (vgl. Thüringer OLG, Beschluss vom 11. Februar 2015 - 1 Ws 40/15 -, Rz. 6, juris; Thüringer OLG, Beschluss vom 26. Februar 2015 - 1 Ws 72/15 -, Rz. 3, juris; vgl. auch BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 24. September 2014 - 2 BvR 1899/14 -, Rz. 2 m.w.N., juris).
  • OLG Karlsruhe, 10.01.2019 - 2 Ws 344/18

    Maßregelvollzug in Baden-Württemberg: Bestellung eines externen Sachverständigen

    Hiernach ist es dem Landesgesetzgeber jedenfalls nicht verwehrt, die zwangsweise "Anbehandlung" eines krankheitsbedingt einsichtsunfähigen Untergebrachten bis zur (Wieder-)Herstellung seiner Einsichtsfähigkeit zuzulassen, um ihm damit (überhaupt) die Möglichkeit zu eröffnen, sich anschließend aus freiem Willen weiter behandeln zu lassen und dadurch letztlich zu einer konkreten Entlassungsperspektive zu gelangen (OLG Thüringen NStZ 2015, 482 m.w.N.; Schöch, Zwangsbehandlung im Psychiatrischen Maßregelvollzug, GA 2016, 553 vgl. auch BVerfGE 129, 269 = FamRZ 2011, 1927; BVerfGE 133, 112 = FamRZ 2013, 767 und BVerfGE 146, 294 = FamRZ 2017, 1708).
  • OLG Celle, 24.06.2015 - 1 Ws 290/15

    Strafvollzug in Niedersachsen: Zuständigkeitskonzentration bei strafvollzuglichen

    Dabei ist zwar fraglich, ob über diesen Verweis auch auf § 304 StPO ein weiteres neben der Rechtsbeschwerde stehendes umfassendes strafprozessuales Beschwerderecht etabliert werden soll (vgl. OLG Jena, BeckRS 2015, 05452; OLG Koblenz, ZfStrVO 1986, 189).
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