Rechtsprechung
   BGH, 20.05.2015 - 1 StR 33/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,21410
BGH, 20.05.2015 - 1 StR 33/15 (https://dejure.org/2015,21410)
BGH, Entscheidung vom 20.05.2015 - 1 StR 33/15 (https://dejure.org/2015,21410)
BGH, Entscheidung vom 20. Mai 2015 - 1 StR 33/15 (https://dejure.org/2015,21410)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,21410) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 261 Abs. 1 Satz 1 StGB
    Geldwäsche (Herrühren aus der Vortat: zu Teilen aus Straftaten hervorgegangenes Giralgeld; Begriff des Gegenstands)

  • lexetius.com

    StGB § 261 Abs. 1 Satz 1

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § ... 261 Abs. 2 Nr. 2 StGB, § 261 Abs. 1 Satz 1 StGB, § 261 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4a StGB, § 261 Abs. 1 Satz 2 StGB, § 261 Abs. 1 StGB, § 261 StGB, § 261 Abs. 2 Nr. 1 StGB, § 266 StGB, § 49 Abs. 1 StGB, § 266 Abs. 1 StGB, § 261 Abs. 2 Nr. 1 bzw. Nr. 2 StGB, § 261 Abs. 9 Satz 2 StGB, § 42 Satz 1 StGB, § 111i Abs. 2 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 261 Abs 1 S 1 StGB, § 261 Abs 1 S 2 StGB
    Geldwäschetatbestand: Taugliches Tatobjekt im Falle eines Bankkontoguthabens aus sowohl rechtmäßigen Zahlungseingängen als auch deliktischen Quellen

  • Wolters Kluwer

    Einordnung von legal und illegal erlangtem Giralgeld als aus Vortaten herrührender Gegenstand

  • Betriebs-Berater

    Geldwäsche - Vermischung von Mitteln aus rechtmäßigen und unrechtmäßigen Quellen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 261 Abs. 1 S. 2
    Einordnung von legal und illegal erlangtem Giralgeld als aus Vortaten herrührender Gegenstand

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Teilweise Geldwäsche - ganz Geldwäsche

  • Jurion (Kurzinformation)

    Einbeziehung von Vermischungskonstellationen als taugliche Tatobjekte der Geldwäsche

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Geldwäsche - Vermischung von Mitteln aus rechtmäßigen und unrechtmäßigen Quellen

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Nur teilweise von Geldwäsche betroffenes Giralgeld kann trotzdem insgesamt aus Vortat herrührender Gegenstand sein

  • fau.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Geldwäsche: Girokonto mit Zahlungseingängen aus rechtmäßigen und aus deliktischen Quellen als Tatobjekt

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Illegales Geld kontaminiert legales Geld i.S.v. § 261 StGB

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Geldwäsche
    Gesetzliche Regelungen
    Strafgesetzbuch
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 3254
  • NStZ 2015, 703
  • NStZ-RR 2017, 98
  • StV 2016, 19 (Ls.)
  • BB 2015, 2049
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 15.08.2018 - 5 StR 100/18

    Geldwäsche (Feststellungen zur Vortat; taugliche Tatobjekte; Buchgeld; Surrogate;

    aa) Taugliches Tatobjekt der Geldwäsche ist jeder Vermögensgegenstand, der seinem Inhalt nach bewegliche oder unbewegliche Sachen oder Rechte umfasst (BGH, Urteil vom 12. Juli 2016 - 1 StR 595/15, NStZ 2017, 167, 169; Beschluss vom 20. Mai 2015 - 1 StR 33/15, NStZ 2015, 703, 704).

    Denn nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wird die Geldwäschetauglichkeit eines Gegenstandes nicht dadurch aufgehoben, dass er mit legalen Finanzmitteln vermengt wird (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Mai 2015 - 1 StR 33/15, aaO; Urteil vom 12. Juli 2016 - 1 StR 595/15, aaO).

    In Fällen der Vermischung ist dies lediglich dann der Fall, wenn der aus Vortaten herrührende Anteil bei wirtschaftlicher Betrachtung völlig unerheblich ist (BGH, Beschluss vom 20. Mai 2015, aaO; Urteil vom 12. Juli 2016 - 1 StR 595/15, aaO).

    bb) Unter das Tatbestandsmerkmal des Verwendens fällt jeder bestimmungsgemäße Gebrauch des inkriminierten Gegenstandes (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Mai 2015 - 1 StR 33/15, aaO).

    Bei Bargeld und Buchgeld werden Geldgeschäfte aller Art erfasst (vgl. BT-Drucks. 12/989 S. 27; BGH, Urteil vom 12. Juli 2016 - 1 StR 595/15, aaO), bei Konten mithin auch Verfügungen über das jeweilige Guthaben durch Überweisungen oder Barabhebungen (BGH, Beschluss vom 20. Mai 2015 - 1 StR 33/15, aaO).

  • BGH, 12.07.2016 - 1 StR 595/15

    Geldwäsche (Begriff des Verwahrens und des Verwendens bei Buchgeld;

    Unter das Tatbestandsmerkmal "Verwenden' fällt jeder bestimmungsgemäße Gebrauch des inkriminierten Gegenstandes (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Mai 2015 - 1 StR 33/15, NZWiSt 2016, 157, 158; Fischer, StGB, 63. Aufl., § 261 Rn. 26; Neuheuser aaO; Ruhmannseder aaO Rn. 33).

    Erfasst werden daher bei Bargeld oder Buchgeld Geldgeschäfte aller Art (vgl. BT-Drucks. 12/989 S. 27; Eschelbach in Graf/Jäger/Wittig, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, § 261 StGB Rn. 53 mwN), bei Konten mithin auch Verfügungen über das jeweilige Guthaben auf dem Konto in Gestalt des Tätigens von Überweisungen (vgl. BGH aaO, NZWiSt 2016, 157, 158).

    Denn nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wird die Geldwäschetauglichkeit eines Gegenstandes nicht dadurch aufgehoben, dass er mit legalen Finanzmitteln vermengt oder vermischt wird (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Mai 2015 - 1 StR 33/15, NZWiSt 2016, 157).

  • BGH, 27.11.2018 - 5 StR 234/18

    Selbstgeldwäsche durch den Vortäter (Einzahlung auf ein vom Täter geführtes

    Dass dem Konto auch "legale' Zahlungen zuflossen, ändert daran nichts, weil der aus den Vortaten stammende Anteil nicht nur nicht völlig unerheblich war (vgl. BGH, Urteil vom 15. August 2018 - 5 StR 100/18; Beschluss vom 20. Mai 2015 - 1 StR 33/15, NJW 2015, 3254), sondern sogar bei weitem überwog.
  • BGH, 10.01.2019 - 1 StR 311/17

    Leichtfertige Geldwäsche (Beendigung; Begriff und vorsatznahe Auslegung)

    Die noch nach dem 27. August 2010 von ihm gehaltenen Vermögenswerte hat er an diversen Tagen bis in den August 2010 hinein unter Nutzung dieser Tagessalden, folglich mithilfe aller drei Gutschriften erworben oder im Wert mehr als nur unerheblich (vgl. BGH aaO, NStZ 2017, 167, 169; Beschluss vom 20. Mai 2015 - 1 StR 33/15, NStZ 2015, 703, 704) gesteigert.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht