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   BGH, 10.11.2015 - 3 StR 407/15   

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https://dejure.org/2015,40931
BGH, 10.11.2015 - 3 StR 407/15 (https://dejure.org/2015,40931)
BGH, Entscheidung vom 10.11.2015 - 3 StR 407/15 (https://dejure.org/2015,40931)
BGH, Entscheidung vom 10. November 2015 - 3 StR 407/15 (https://dejure.org/2015,40931)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 20 StGB; § 63 StGB
    Anforderungen an die Annahme einer schweren anderen seelischen Abartigkeit bei Pädophilie (keine Aussagekraft der Diagnose als solcher; starker, mehr oder weniger unwiderstehlicher Zwang; eingeschliffene Verhaltensschablone; schizoide Persönlichkeitsstörung); ...

  • lexetius.com
  • IWW

    § 63 StGB, §§ 20, 21 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 StGB, § 21 StGB, § 63 StGB, § 176 StGB
    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit durch eine von der Norm abweichende sexuelle Präferenz; Diagnose einer Pädophilie

  • Wolters Kluwer

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus im Rahmen einer Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 20; StGB § 21; StGB § 63
    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus im Rahmen einer Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern

  • datenbank.nwb.de

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit durch eine von der Norm abweichende sexuelle Präferenz; Diagnose einer Pädophilie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der schizoide Pädophile - und die Unterbringung in der Psychiatrie

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2016, 144
  • NStZ 2016, 402
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 15.03.2016 - 1 StR 526/15

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (abweichendes

    a) Ein abweichendes Sexualverhalten, wie es für den Angeklagten in Form einer Pädophilie festgestellt worden ist, kann nicht ohne Weiteres einer schweren Persönlichkeitsstörung gleichgesetzt und dem Eingangsmerkmal der schweren anderen seelischen Abartigkeit i.S.v. §§ 20, 21 StGB zugeordnet werden (st. Rspr.; siehe etwa BGH, Beschlüsse vom 10. Oktober 2000 - 1 StR 420/00, NStZ 2001, 243, 244 und vom 17. Juli 2007 - 4 StR 242/07, NStZ-RR 2007, 337; BGH, Urteil vom 26. Mai 2010 - 2 StR 48/10, RuP 2010, 226 f.; BGH, Beschluss vom 6. Juli 2010 - 4 StR 283/10, NStZ-RR 2010, 304 f.; BGH, Urteil vom 25. März 2015 - 2 StR 409/14, NStZ 2015, 688 f.; BGH, Beschlüsse vom 3. September 2015 - 1 StR 255/15, StraFo 2015, 473, 475 und vom 10. November 2015 - 3 StR 407/15 Rn. 9).

    a) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs soll der Rechtsfehler bei der Beurteilung der (erheblich eingeschränkten) Schuldfähigkeit trotz deren Doppelrelevanz für den Strafausspruch und den Maßregelausspruch (vgl. BGH, Beschluss vom 3. September 2015 - 1 StR 255/15, StraFo 2015, 473, 475) nicht nur den Schuldspruch, sondern auch den Strafausspruch unberührt lassen, wenn - wie hier (Rn. 10) - eine vollständige Aufhebung der Schuldfähigkeit von vornherein ausscheidet (BGH, Beschlüsse vom 17. Juli 2007 - 4 StR 242/07, NStZ-RR 2007, 337, 338; vom 6. Juli 2010 - 4 StR 283/10, NStZ-RR 2010, 304, 305 und vom 10. November 2015 - 3 StR 407/15 Rn. 13; vgl. auch BGH, Beschluss vom 4. April 2006 - 4 StR 60/06, StraFo 2006, 295, 296).

    Sollte der neue Tatrichter die Voraussetzungen einer eingeschränkten Schuldfähigkeit des Angeklagten bei den Taten wiederum feststellen können, wird er im Rahmen der Gefährlichkeitsprognose in den Blick nehmen, dass es - wie im angefochtenen Urteil insoweit im rechtlichen Ausgangspunkt zutreffend erfolgt - auf eine individuelle Prognose auf der Grundlage einer differenzierten Einzelfallanalyse ankommt (vgl. nur BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2015 - 2 StR 469/15 Rn. 2 mwN; siehe auch BGH, Beschluss vom 10. November 2015 - 3 StR 407/15 Rn. 12 mwN).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2016 - 3d A 754/12

    Aberkennung des Ruhegehalts eines Beamten wegen eines schwerwiegendes

    vgl. BGH, Beschluss vom 10.11.2015 - 3 StR 407/15 - , juris, Rn. 9, m.w.N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2017 - 3d A 204/16

    Entlassung eines Lehrers aus dem Beamtenverhältnis wegen eines sehr

    vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. Juli 2010 - 4 StR 283/10 -, Rn. 4, juris, und vom 10. November 2015 - 3 StR 407/15 -, Rn. 9, juris.
  • BGH, 02.05.2019 - 3 StR 87/19

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (umfassende

    a) Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 StGB ist wegen ihrer unbestimmten und grundsätzlich unbefristeten Dauer eine außerordentlich belastende Maßnahme, die einen besonders gravierenden Eingriff in die Rechte des Betroffenen darstellt (BGH, Beschluss vom 10. November 2015 - 3 StR 407/15, NStZ 2016, 144 f.).
  • BGH, 06.08.2019 - 3 StR 46/19

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (sichere

    Dies setzt die positive Feststellung eines länger andauernden, nicht nur vorübergehenden Defekts voraus, der zumindest eine erhebliche Einschränkung der Schuldfähigkeit im Sinne des § 21 StGB sicher begründet (st. Rspr.; BGH, Urteil vom 6. März 1986 - 4 StR 40/86, BGHSt 34, 22, 26 f.; Beschluss vom 6. Februar 1997 - 4 StR 672/96, BGHSt 42, 385 f.; vgl. auch BGH, Beschluss vom 10. November 2015 - 3 StR 407/15, NStZ 2016, 144 f.; Urteil vom 10. Januar 2019 - 1 StR 463/18, juris Rn. 15).
  • BGH, 11.07.2019 - 3 StR 254/19

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

    Neben der sorgfältigen Prüfung dieser Anordnungsvoraussetzungen ist das Tatgericht auch verpflichtet, die wesentlichen Umstände in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (BGH, Beschluss vom 10. November 2015 - 3 StR 407/15, NStZ 2016, 144 f. mwN).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2016 - 3d A 1002/13
    vgl. BGH, Beschluss vom 10. November 2015 - 3 StR 407/15 - juris, Rdnr. 9 m.w.N.
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