Weitere Entscheidung unten: BGH, 08.12.2015

Rechtsprechung
   BGH, 08.03.2016 - 3 StR 484/15   

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https://dejure.org/2016,6390
BGH, 08.03.2016 - 3 StR 484/15 (https://dejure.org/2016,6390)
BGH, Entscheidung vom 08.03.2016 - 3 StR 484/15 (https://dejure.org/2016,6390)
BGH, Entscheidung vom 08. März 2016 - 3 StR 484/15 (https://dejure.org/2016,6390)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • HRR Strafrecht

    § 260 StPO
    Schuldspruchänderung wegen eines offensichtlichen Versehens

  • HRR Strafrecht

    § 256 Abs. 1 Nr. 5 StPO
    Verlesung von Observationsberichten (Ermittlungshandlungen; Beschränkung auf Routinemaßnahmen)

  • lexetius.com

    StPO § 256 Abs. 1 Nr. 5

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Die Verlesung eines polizeilichen Observationsberichts

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Strafrecht: Verlesung polizeilicher Observationsberichte

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Polizeiliche Observationsberichte

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verlesen polizeilicher Observationsberichte in Hauptverhandlung möglich

Besprechungen u.ä. (2)

  • uni-wuerzburg.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Observationsprotokoll-Fall

    §§ 250 Satz 2, 256 Abs. 1 Nr. 5 StPO
    Unmittelbarkeitsgrundsatz, Observationsprotokoll, Aufklärungsgrundsatz

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Verlesbarkeit von Observationsberichten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 1601
  • NStZ 2016, 301
 
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Rechtsprechung
   BGH, 08.12.2015 - 3 StR 298/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,46193
BGH, 08.12.2015 - 3 StR 298/15 (https://dejure.org/2015,46193)
BGH, Entscheidung vom 08.12.2015 - 3 StR 298/15 (https://dejure.org/2015,46193)
BGH, Entscheidung vom 08. Dezember 2015 - 3 StR 298/15 (https://dejure.org/2015,46193)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 52 StPO
    Keine Herleitung der Unglaubwürdigkeit des verweigerungsberechtigten Zeugen aufgrund dessen zulässigen Aussageverhalten

  • lexetius.com
  • IWW

    § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 349 Abs. 2 StPO

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Der späte Zeitpunkt einer entlastenden Aussage ist ohne Bedeutung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2016, 301
  • StV 2016, 418
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 11.07.2017 - 3 StR 107/17

    Zulässige Berücksichtigung des Aussageverhaltens eines

    Diese Formulierung könnte darauf hindeuten, dass das Landgericht gegen den vom Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung hervorgehobenen Grundsatz verstoßen hat, wonach die Unglaubwürdigkeit eines zur Verweigerung des Zeugnisses berechtigten Zeugen aus Rechtsgründen nicht daraus hergeleitet werden darf, dass dieser im Ermittlungsverfahren geschwiegen bzw. von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch gemacht und sich erst in der Hauptverhandlung in einer den Angeklagten entlastenden Weise eingelassen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2015 - 3 StR 298/15, NStZ 2016, 301 mwN).
  • BGH, 05.10.2017 - 3 StR 401/17

    Keine Begründung der Unglaubwürdigkeit eines zeugnisverweigerungsberechtigten

    Würde die Tatsache, dass ein Zeugnisverweigerungsberechtigter von sich aus (zunächst) nichts zur Aufklärung beigetragen hat, geprüft und gewertet, so könnte er von seinem Schweigerecht nicht mehr unbefangen Gebrauch machen, weil er befürchten müsste, dass daraus später nachteilige Schlüsse zu Lasten des Angeklagten gezogen würden (BGH, Urteil vom 2. April 1987 - 4 StR 46/87, BGHR StPO § 52 Abs. 1 Verweigerung 1; Beschlüsse vom 13. August 2009 - 3 StR 168/09, NStZ 2010, 101, 102; vom 8. Dezember 2015 - 3 StR 298/15, NStZ 2016, 301).
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