Weitere Entscheidung unten: BGH, 24.01.2017

Rechtsprechung
   BGH, 09.08.2016 - 1 StR 334/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,39856
BGH, 09.08.2016 - 1 StR 334/16 (https://dejure.org/2016,39856)
BGH, Entscheidung vom 09.08.2016 - 1 StR 334/16 (https://dejure.org/2016,39856)
BGH, Entscheidung vom 09. August 2016 - 1 StR 334/16 (https://dejure.org/2016,39856)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 251 Abs. 1 Nr. 1 StPO
    Verlesung von Niederschriften über Zeugenaussagen (stillschweigende Zustimmung zur vernehmungsersetzenden Verlesung)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 4 StPO, § ... 349 Abs. 2 StPO, § 250 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 251 Abs. 1 StPO, § 256 StPO, § 238 Abs. 2 StPO, § 251 Abs. 1 Nr. 1 StPO, § 251 Abs. 4 Satz 1 und 2 StPO, § 256 Abs. 1 Nr. 1 a StPO, § 256 Abs. 1 Nr. 1 b StPO, § 256 Abs. 1 Nr. 1 c, Nr. 2 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 251 Abs 1 Nr 1 StPO, § 251 Abs 4 S 1 StPO, § 251 Abs 4 S 2 StPO
    Beweisaufnahme im Strafverfahren: Vernehmungsersetzende Verlesung der Stellungnahme eines Sachverständigen

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung einer posttraumatischen Belastungsstörung im Rahmen einer Verurteilung wegen des sexuellen Missbrauchs von Kindern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 349 Abs. 2
    Berücksichtigung einer posttraumatischen Belastungsstörung im Rahmen einer Verurteilung wegen des sexuellen Missbrauchs von Kindern

  • datenbank.nwb.de

    Beweisaufnahme im Strafverfahren: Vernehmungsersetzende Verlesung der Stellungnahme eines Sachverständigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Die verlesene Stellungnahme der Dipl.-Psychologin

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Stellungnahme der Diplom-Psychologin verlesen und strafschärfend verwertet

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vernehmungsersetzende Verlesung - und die stillschweigende Zustimmung

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Keine stillschweigende Zustimmung zur Verlesung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2017, 299
  • NStZ-RR 2017, 132
  • StV 2017, 791
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 03.09.2019 - 3 StR 291/19

    Unzulässigkeit der Einführung von in privaten Laboren erstellten DNA-Gutachten im

    Eine solche kommt überhaupt nur in Betracht, wenn aufgrund der vorangegangenen Verfahrensgestaltung davon ausgegangen werden darf, dass sich alle Verfahrensbeteiligten der Tragweite ihres Schweigens bewusst gewesen sind (BGH, Beschlüsse vom 9. August 2016 - 1 StR 334/16, NStZ 2017, 299 mwN; vom 22. Januar 2015 - 3 StR 528/14, NStZ 2015, 476; LR/Sander/Cirener, StPO, 26. Aufl., § 251 Rn. 22 mwN).
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Rechtsprechung
   BGH, 24.01.2017 - 5 StR 607/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,2859
BGH, 24.01.2017 - 5 StR 607/16 (https://dejure.org/2017,2859)
BGH, Entscheidung vom 24.01.2017 - 5 StR 607/16 (https://dejure.org/2017,2859)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 2017 - 5 StR 607/16 (https://dejure.org/2017,2859)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 202a StPO; § 212 StPO; § 243 Abs. 4 StPO
    Keine analoge Anwendung der Vorschriften über Transparenz- und Mitteilungspflichten bei in öffentlicher Hauptverhandlung geführten Gesprächen

  • IWW

    § 243 Abs. 4 Satz 1 StPO, § 270 Abs. 1 StPO, §§ 202a, 212 StPO

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Bewertung von Gesprächen vor dem Schöffengericht vor der Verweisung nach § 270 Abs. 1 StPO

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    StPO § 270 Abs. 1
    Bewertung von Gesprächen vor dem Schöffengericht vor der Verweisung nach § 270 Abs. 1 StPO

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2017, 299
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 19.07.2017 - 4 StR 536/16

    Mitteilung über außerhalb der Hauptverhandlung geführte Verständigungsgespräche

    Soweit sich das Verständigungsgeschehen in der Hauptverhandlung ereignet hat, bedurfte es keiner gesonderten Mitteilung nach § 243 Abs. 4 StPO (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Januar 2017 - 5 StR 607/16, NStZ 2017, 299).
  • OLG Jena, 06.12.2018 - 1 OLG 121 Ss 70/18

    Wirksamkeit der Beschränkung der Berufung auf den Rechtsfolgenausspruch bei

    Dass die maßgeblichen Gespräche und die darauf bereits beruhenden Prozesserklärungen hier in einer Hauptverhandlung stattgefunden haben (vgl. dazu BGH, Beschlüsse vom 24.01.2017, 5 StR 607/16, und vom 19.07.2017, 4 StR 536/16, bei juris) und in dem Protokoll vom 11.12.2017 - jedenfalls in ihrem Kerngehalt - auch dokumentiert sind, kann vorliegend nach (einvernehmlicher) Aussetzung dieser Hauptverhandlung an der diesbezüglichen Mitteilungspflicht in der neuen, dem angefochtenen Berufungsurteil zugrunde liegenden Hauptverhandlung vom 05.03.2018 nichts ändern, weil sie jedenfalls außerhalb der sich nunmehr auch auf das (später) hinzuverbundene Verfahren erstreckenden neuen Hauptverhandlung und zudem in Abwesenheit des - wenn auch durch seinen bevollmächtigten Verteidiger "vertretenen" - Angeklagten erfolgt sind und ihrem Inhalt nach gerade auf die spätere Behandlung der Strafaussetzungsfrage in mehreren (Berufungs-)Verfahren mit untereinander gesamtstrafenfähigen Tatvorwürfen ausgerichtet waren.
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