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   BGH, 16.05.2017 - 3 StR 122/17   

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https://dejure.org/2017,24233
BGH, 16.05.2017 - 3 StR 122/17 (https://dejure.org/2017,24233)
BGH, Entscheidung vom 16.05.2017 - 3 StR 122/17 (https://dejure.org/2017,24233)
BGH, Entscheidung vom 16. Mai 2017 - 3 StR 122/17 (https://dejure.org/2017,24233)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 176 StGB; § 184h Nr. 1 StGB
    Erheblichkeit sexualbezogener Handlungen (nicht mehr hinnehmbare Rechtsgutsbeeinträchtigung; Gesamtbetrachtung; belanglose Handlungen; kurze Berührung des bekleideten Geschlechtsteils; Hinzukommen weiterer Umstände; Gewicht des Übergriffs)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 176 Abs 1 StGB, § 176a Abs 1 StGB, § 184h Nr 1 StGB
    Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern: Erheblichkeit sexueller Handlungen

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 176 Abs. 1, § 176a Abs. 1 StGB, § 184h Nr. 1 StGB, § 184g Nr. 1 StGB, § 176 Abs. 1 StGB

  • Wolters Kluwer

    Strafrechtliche Beurteilung des Berührens des Geschlechtsteils eines Kindes über der Kleidung mit Blick auf einen schweren sexuellen Missbrauch von Kindern; Erheblichkeit von sexualbezogenen Handlungen; Gefährdung des tatbestandlich geschützten Rechtsguts in einer sozial ...

  • rewis.io

    Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern: Erheblichkeit sexueller Handlungen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafrechtliche Beurteilung des Berührens des Geschlechtsteils eines Kindes über der Kleidung mit Blick auf einen schweren sexuellen Missbrauch von Kindern; Erheblichkeit von sexualbezogenen Handlungen; Gefährdung des tatbestandlich geschützten Rechtsguts in einer sozial ...

  • datenbank.nwb.de

    Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern: Erheblichkeit sexueller Handlungen

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sexueller Missbrauch von Kindern - und das Berühren über der Kleidung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2017, 527
  • NStZ-RR 2017, 367
  • StV 2018, 237
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 22.08.2017 - 1 StR 216/17

    Entfernung des Angeklagten bei Vernehmung von Mitangeklagten und Zeugen

    Als erheblich sind solche sexualbezogenen Handlungen zu werten, die nach Art, Intensität und Dauer eine sozial nicht mehr hinnehmbare Beeinträchtigung des im jeweiligen Tatbestand geschützten Rechtsguts besorgen lassen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 1. Dezember 2011 - 5 StR 417/11, NStZ 2012, 269, 270; vom 10. März 2016 - 3 StR 437/15, NJW 2016, 2049; vom 4. Mai 2017 - 3 StR 87/17 Rn. 7 mwN und vom 26. April 2017 - 2 StR 574/16, StraFo 2017, 285 f.; Beschluss vom 16. Mai 2017 - 3 StR 122/17, NStZ 2017, 527).

    Vor allem ist daran festzuhalten, dass bei der Bewertung der Erheblichkeit im Rahmen von Sexualstraftatbeständen zum Nachteil von Kindern und Jugendlichen wegen deren besonderen Schutzwürdigkeit weniger strenge Anforderungen gestellt werden dürfen (vgl. BGH, Urteile vom 21. September 2016 - 2 StR 558/15, NStZ-RR 2017, 43, 44 und vom 26. April 2017 - 2 StR 574/16, StraFo 2017, 285 f. mwN; Beschluss vom 16. Mai 2017 - 3 StR 122/17, NStZ 2017, 527; siehe auch BGH, Urteil vom 20. März 2012 - 1 StR 447/11 Rn. 25 mwN).

  • BGH, 06.05.2020 - 2 StR 543/19

    Begriffsbestimmungen (erhebliche sexuelle Handlungen); sexuelle Belästigung

    Als erheblich im Sinne von § 184h Nr. 1 StGB sind solche sexualbezogenen Handlungen zu werten, die nach Art, Intensität und Dauer eine sozial nicht mehr hinnehmbare Beeinträchtigung des im jeweiligen Tatbestand geschützten Rechtsguts besorgen lassen (st. Rspr.; vgl. etwa Senat, Beschluss vom 29. Januar 2019 - 2 StR 490/18, StV 2019, 550; BGH, Beschluss 16. Mai 2017 - 3 StR 12/17, NStZ 2017, 527).
  • BGH, 06.06.2017 - 2 StR 452/16

    Begriff der sexuellen Handlung (Sexualbezug; Erheblichkeit; gewaltsames

    Als erheblich in diesem Sinne sind solche sexualbezogenen Handlungen zu werten, die nach Art, Intensität und Dauer eine sozial nicht mehr hinnehmbare Beeinträchtigung des im jeweiligen Tatbestand geschützten Rechtsguts besorgen lassen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 24. September 1980 - 3 StR 255/80, BGHSt 29, 336, 338; vom 24. September 1991 - 5 StR 364/91, NJW 1992, 324; vom 1. Dezember 2011 - 5 StR 417/11, NStZ 2012, 269, 270; Beschluss vom 16. Mai 2017 - 3 StR 122/17).
  • BGH, 29.01.2019 - 2 StR 490/18

    Sexueller Missbrauch von Kindern (Erheblichkeit einer sexualbezogenen Handlung)

    Allerdings reichen auch insoweit kurze, flüchtige oder aus anderen Gründen unbedeutende Berührungen grundsätzlich nicht aus (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Mai 2017 - 3 StR 122/17, NStZ 2017, 527).
  • BGH, 24.05.2022 - 4 StR 72/22

    Ausschluss der Öffentlichkeit zum Schutz der Privatsphäre (Revision: Beruhen,

    aa) Als erheblich im Sinne des § 184h Nr. 1 StGB sind solche sexualbezogenen Handlungen zu werten, die nach Art, Intensität und Dauer eine sozial nicht mehr hinnehmbare Beeinträchtigung des im jeweiligen Tatbestand geschützten Rechtsguts besorgen lassen (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 29. Januar 2019 ? 2 StR 490/18, StV 2019, 550; Beschluss vom 16. Mai 2017 ? 3 StR 122/17, NStZ 2017, 527; Urteil vom 10. März 2016 - 3 StR 437/15, BGHSt 61, 173 Rn. 8; Urteil vom 1. Dezember 2011 - 5 StR 417/11, NStZ 2012, 269, 270; Urteil vom 24. September 1980 - 3 StR 255/80, BGHSt 29, 336, 338).

    Für die Bewertung einer sexuellen Handlung als erheblich in diesem Sinne sind in erster Linie Art, Intensität sowie Dauer der sexualbezogenen Handlung von Bedeutung; weitere Umstände wie der konkrete Handlungsrahmen oder das Verhältnis zwischen Täter und Opfer können Bedeutung gewinnen, wenn sie das Gewicht des Übergriffs erhöhen (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Mai 2017 - 3 StR 122/17 Rn. 6 mwN aus der Rechtsprechung).

    Kurze, flüchtige oder aus anderen Gründen für das geschützte Rechtsgut unbedeutende Berührungen genügen jedoch auch im Anwendungsbereich der §§ 174 ff. StGB grundsätzlich nicht (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 16. Mai 2017 - 3 StR 122/17, NStZ 2017, 527, 528; Urteil vom 26. April 2017 - 2 StR 574/16, NStZ-RR 2017, 277, 278; Urteil vom 21. September 2016 - 2 StR 558/15, NStZ-RR 2017, 43, 44; Beschluss vom 10. September 1998 - 1 StR 476/98, NStZ 1999, 45).

    bb) Gemessen hieran stellt das Berühren des Geschlechtsteils eines Kindes über der Bekleidung nicht ohne Weiteres eine erhebliche sexuelle Handlung im Sinne des § 184h Abs. 1 StGB dar (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Mai 2020 ? 2 StR 543/19, StV 2021, 307; Beschluss vom 16. Mai 2017 - 3 StR 122/17, NStZ 2017, 527; Urteil vom 4. Mai 2017 - 3 StR 87/17, StV 2018, 240, 241; vgl. auch BGH, Beschluss vom 16. Dezember 1983 - 3 StR 522/83 Rn. 4; a.A. Eschelbach in Matt/Renzikowski, StGB, 2. Aufl., § 184h Rn. 22; Laubenthal, Streng-FS 2017, S. 87, 94: "Berühren der unbekleideten oder bekleideten Geschlechtsteile (...) zweifellos von einiger Erheblichkeit").

  • LG Kempten, 11.03.2021 - 1 KLs 110 Js 9238/20

    Anordnung der Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus bei sexueller Handlung

    Liegt danach eine sozial nicht mehr hinnehmbare Beeinträchtigung vor, ist die Erheblichkeitsschwelle überschritten (BGH NStZ 2012, 269 (270); 2017, 527; NStZ-RR 2017, 277).

    Bestimmend ist auch der Grad der Gefährlichkeit der Handlung, weshalb eine sexuell getönte Handlung gegenüber einem Kind eher erheblich ist als gegenüber einem Erwachsenen (BGH NStZ 2007, 700; 2017, 527; NStZ-RR 2017, 43; 2017, 277; 2019, 143).

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