Volltextveröffentlichungen (12)

• HRR Strafrecht

  § 74 StGB
  Voraussetzungen der Einziehung (Bezeichnung einzuziehender Gegenstände; Nachholung; Erstreckung auf Mittäter)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 74 StGB, § 260 StPO
  Strafurteil: Anforderungen an die Bezeichnung einzuziehender Gegenstände im Urteilstenor

• IWW

  § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 354 Abs. 1 StPO, § 357 Satz 1 StPO

• Wolters Kluwer

  Konkrete Bezeichnung der einzuziehenden Gegenstände in der Einziehungsentscheidung; Bezugnahme auf ein Asservatenverzeichnis

• rewis.io

  Strafurteil: Anforderungen an die Bezeichnung einzuziehender Gegenstände im Urteilstenor

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Konkrete Bezeichnung der einzuziehenden Gegenstände in der Einziehungsentscheidung; Bezugnahme auf ein Asservatenverzeichnis

• datenbank.nwb.de

  Strafurteil: Anforderungen an die Bezeichnung einzuziehender Gegenstände im Urteilstenor

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Einziehung - und die Bezeichnung der Gegenstände

Papierfundstellen

• NStZ 2017, 88

Wird zitiert von ... (6)

• BGH, 07.11.2017 - 1 StR 195/17

  Bestimmen einer Person unter 18 Jahren zum unerlaubten Handeltreiben mit …

  Nach ständiger Rechtsprechung müssen einzuziehende Gegenstände im Tenor so genau angegeben werden, dass bei allen Beteiligten und den Vollstreckungsorganen Klarheit über den Umfang der Einziehung besteht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Mai 2017 - 5 StR 133/17; vom 26. Januar 2017 - 5 StR 531/16; vom 10. Mai 2017 - 2 StR 117/17 und vom 10. November 2016 - 1 StR 453/16, NStZ 2017, 88, 89).
• BGH, 18.07.2018 - 5 StR 547/17

  Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Zweckbestimmung bei …

  Nach ständiger Rechtsprechung müssen diese aber im Urteilstenor so genau angegeben werden, dass bei allen Beteiligten und den Vollstreckungsorganen Klarheit über den Umfang der Einziehung besteht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. November 2016 - 1 StR 453/16, NStZ 2017, 88; vom 10. Mai 2017 - 2 StR 117/17; vom 20. Juni 2007 - 1 StR 251/07, wistra 2007, 427, 428).
• BGH, 21.06.2017 - 1 StR 195/17

  Konkrete Bezeichnung der einzuziehenden Gegenstände (hier: Betäubungsmittel); …

  Nach ständiger Rechtsprechung müssen einzuziehende Gegenstände im Tenor so genau angegeben werden, dass bei allen Beteiligten und den Vollstreckungsorganen Klarheit über den Umfang der Einziehung besteht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Mai 2017 - 5 StR 133/17; vom 26. Januar 2017 - 5 StR 531/16; vom 10. Mai 2017 - 2 StR 117/17, StraFO 2017, 245 und vom 10. November 2016 - 1 StR 453/16, NStZ 2017, 88, 89).

 
• BGH, 13.09.2018 - 5 StR 216/18

  Einheitliche Hehlereitat bei Erwerb von aus verschiedenen Vortaten stammenden …

  Nach ständiger Rechtsprechung müssen einzuziehende Gegenstände im Tenor so genau angegeben werden, dass bei allen Beteiligten und den Vollstreckungsorganen Klarheit über den Umfang der Einziehung besteht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. November 2016 - 1 StR 453/16, NStZ 2017, 88, …und vom 10. Mai 2017 - 2 StR 117/17 Rn. 6).
• BGH, 26.01.2017 - 5 StR 531/16

  Anforderungen an die Kennzeichnung der Einziehungsgegenstände in der …

  Nach ständiger Rechtsprechung müssen einzuziehende Gegenstände im Tenor so genau angegeben werden, dass bei allen Beteiligten und den Vollstreckungsorganen Klarheit über den Umfang der Einziehung besteht (vgl. BGH, Beschluss vom 10. November 2016 - 1 StR 453/16 mwN).
• BGH, 27.10.2021 - 4 StR 351/21

  Einziehung von Betäubungsmitteln, Utensilien oder Taterträgen

  Die einzuziehenden Gegenstände sind so genau zu bezeichnen, dass für alle Beteiligten und die Vollstreckungsbehörde Klarheit über den Umfang der Einziehung besteht (…vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 29. August 2018 - 4 StR 56/18 Rn. 2 und vom 10. November 2016 - 1 StR 453/16 Rn. 2).