Rechtsprechung
   BGH, 31.03.2016 - 2 StR 243/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,9280
BGH, 31.03.2016 - 2 StR 243/15 (https://dejure.org/2016,9280)
BGH, Entscheidung vom 31.03.2016 - 2 StR 243/15 (https://dejure.org/2016,9280)
BGH, Entscheidung vom 31. März 2016 - 2 StR 243/15 (https://dejure.org/2016,9280)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 74 StGB; § 74b Abs. 1 StGB
    Einziehung (Grundstück als zulässiger Einziehungsgegenstand; Voraussetzungen der Einziehung: Verhältnismäßigkeit, auch bei Sicherungseinziehung; Anforderungen an die Darstellung im Urteil)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § ... 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 74 Abs. 1 Var. 2 StGB, § 74 Abs. 2 Nr. 1 StGB, § 74 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 3 StGB, § 74b Abs. 1 StGB, § 74a) StGB, § 74b Abs. 2 StGB, § 74b Abs. 2 Nr. 1 StGB, § 74 Abs. 2 Nr. 2 StGB, § 74b Abs. 2 Satz 2 Nrn. 2, 3 StGB, § 74b Abs. 1, 2 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 74 Abs 1 Alt 2 StGB, § 74 Abs 2 Nr 1 StGB, § 74 Abs 2 Nr 2 StGB, § 74 Abs 3 StGB, § 74a StGB
    Einziehung eines zum Betrieb einer Marihuanaplantage benutzten Grundstücks: Voraussetzungen der Einziehung; Abwägungen unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes

  • Jurion

    Anforderungen an die Begründung der Einziehung eines für die Anpflanzung von Cannabispflanzen genutzten Grundstücks als Tatmittel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Begründung der Einziehung eines für die Anpflanzung von Cannabispflanzen genutzten Grundstücks als Tatmittel

  • datenbank.nwb.de

    Einziehung eines zum Betrieb einer Marihuanaplantage benutzten Grundstücks: Voraussetzungen der Einziehung; Abwägungen unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Betrieb einer Indoorplantage - Einziehung des Grundstücks?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Cannabisplantage - und die Einziehung des Grundstücks

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2017, 89



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 23.05.2017 - 4 StR 141/17

    Gegenstand des Urteils (Identität der Tat); Verwerfung der Revision als

    Mit Blick auf die Einziehung des Fahrzeugs ist - neben Bedenken hinsichtlich dessen Einsatz als Tatmittel in den Fällen II.6 und II.7 der Urteilsgründe und bezüglich der Verhältnismäßigkeit der Einziehung - dem Urteil nicht zu entnehmen, dass sich das Landgericht bewusst war, eine Ermessensentscheidung zu treffen, und welche Gründe für die Ausübung des Ermessens gegeben waren (vgl. BGH, Beschlüsse vom 31. März 2016 - 2 StR 243/15, NStZ 2017, 89, 90; vom 28. August 2011 - 4 StR 375/11; vom 4. Januar 1994 - 4 StR 718/93, BGHR StGB § 74 Abs. 1 Ermessensentscheidung 1).
  • BGH, 09.10.2018 - 4 StR 318/18

    Verwerfung der Revision als unbegründet

    Für die im Ermessen des neuen Tatrichters stehende Entscheidung über die Einziehung des zur Tatbegehung genutzten Grundstücks des Angeklagten verweist der Senat auf die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 31. März 2016 - 2 StR 243/15 (NStZ 2017, 89) und 2. April 2015 - 3 StR 197/14 (Rn. 22 ff., insoweit in NStZ 2015, 636 nicht abgedruckt).
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