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   BGH, 05.12.2017 - 1 StR 416/17   

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https://dejure.org/2017,50562
BGH, 05.12.2017 - 1 StR 416/17 (https://dejure.org/2017,50562)
BGH, Entscheidung vom 05.12.2017 - 1 StR 416/17 (https://dejure.org/2017,50562)
BGH, Entscheidung vom 05. Dezember 2017 - 1 StR 416/17 (https://dejure.org/2017,50562)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 344 Abs. 1 StPO; § 53 StGB; § 21 StGB; § 212 Abs. 1 StGB; § 15 StGB
    Umfang eines Rechtsmittels (Beschränkung der Revision auf einzelne, tatmehrheitliche Verurteilungen: keine widersprechenden Urteilsgründe bei alkoholbedingter eingeschränkter Steuerungsfähigkeit und zeitlich nah beieinanderliegenden Taten); Tötungsvorsatz (dolus ...

  • IWW

    § 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB, § 64 StGB, § 53 StGB, § 261 StPO, § 353 Abs. 2 StPO, § 301 StPO, § 21 StGB, § 224 Abs. 1 letzter Halbs. StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 64 StGB, § 212 StGB
    Versuchter Totschlag: Bedeutung der Hemmschwellentheorie bei bedingtem Tötungsvorsatz; Beschränkung der Revision auf die Entscheidung über die Unterbringung

  • Wolters Kluwer

    Gefährliche Körperverletzung in Tatmehrheit mit vorsätzlicher Körperverletzung; Revisionsrechtliche Nachprüfung der Beweiswürdigung der Ablehnung bedingten Tötungsvorsatzes bei der Tat; Ausnahme der Ablehnung der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gefährliche Körperverletzung in Tatmehrheit mit vorsätzlicher Körperverletzung; Revisionsrechtliche Nachprüfung der Beweiswürdigung der Ablehnung bedingten Tötungsvorsatzes bei der Tat; Ausnahme der Ablehnung der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer ...

  • rechtsportal.de

    StGB § 53 ; StGB § 64 ; StGB § 224 Abs. 1 Nr. 2
    Gefährliche Körperverletzung in Tatmehrheit mit vorsätzlicher Körperverletzung; Revisionsrechtliche Nachprüfung der Beweiswürdigung der Ablehnung bedingten Tötungsvorsatzes bei der Tat; Ausnahme der Ablehnung der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2018, 206
  • StV 2019, 230 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BGH, 24.06.2021 - 4 StR 79/20

    Verbotenes Kraftfahrzeugrennen, Absicht

    a) Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin halten die Beweiserwägungen, mit denen das Landgericht einen bedingten Tötungsvorsatz verneint hat, unter Berücksichtigung des eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstabs (vgl. BGH, Urteile vom 1. März 2018 - 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 93; vom 5. Dezember 2017 - 1 StR 416/17, NStZ 2018, 206, 207; vom 27. Juli 2017 - 3 StR 172/17, NStZ 2018, 37, 38 f.) einer rechtlichen Überprüfung stand.
  • BGH, 21.02.2018 - 1 StR 351/17

    Mord (niedrige Beweggründe: Tötung des sich vom Täter abwendenden Intimpartners;

    Die dem zugrunde liegende Beweiswürdigung erweist sich unter Berücksichtigung des dafür geltenden eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstabs (siehe nur BGH, Urteil vom 5. Dezember 2017 - 1 StR 416/17 Rn. 17 mwN) als tragfähig.

    Die Beschränkung ist nach den dafür geltenden Maßstäben (dazu nur BGH, Urteil vom 5. Dezember 2017 - 1 StR 416/17 Rn. 10) wirksam.

  • BGH, 15.02.2018 - 4 StR 361/17

    Verdeckungsmord (Verdeckungsabsicht bei Eventualvorsatz); Eventualvorsatz

    Bedingt vorsätzliches Handeln setzt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs voraus, dass der Täter den Eintritt des tatbestandlichen Erfolges als möglich und nicht ganz fernliegend erkennt, ferner dass er ihn billigt oder sich um des erstrebten Zieles willen zumindest mit der Tatbestandsverwirklichung abfindet (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 22. März 2012 - 4 StR 558/11, BGHSt 57, 183, 186; und vom 5. Dezember 2017 - 1 StR 416/17, Tz. 18; jeweils mwN).
  • BGH, 18.02.2021 - 4 StR 266/20

    Illegales Autorennen mit Todesfolge: Verurteilung wegen Mordes aufgehoben

    Denn die Beweiserwägungen, mit denen das Landgericht einen bedingten Tötungsvorsatz bejaht hat, halten unter Berücksichtigung des eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstabs (vgl. BGH, Urteile vom 1. März 2018 ? 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 93; vom 5. Dezember 2017 ? 1 StR 416/17, NStZ 2018, 206, 207; vom 27. Juli 2017 ? 3 StR 172/17, NStZ 2018, 37, 38 f.) einer rechtlichen Überprüfung nicht stand.
  • BGH, 30.07.2021 - 4 StR 333/20

    Bedingter Tötungsvorsatz bei Polizeiflucht

    Denn die Beweiserwägungen, mit denen das Landgericht jeweils das voluntative Element eines bedingten Tötungsvorsatzes bejaht hat, halten - unter Berücksichtigung des eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstabs (vgl. BGH, Urteile vom 1. März 2018 - 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 93; vom 5. Dezember 2017 - 1 StR 416/17, NStZ 2018, 206, 207; vom 27. Juli 2017 - 3 StR 172/17, NStZ 2018, 37, 38 f.) - der rechtlichen Überprüfung nicht stand.
  • BGH, 10.06.2021 - 4 StR 312/20

    Bedingter Tötungsvorsatz bei gefährlichem Fahrmanöver

    Die Beweiswürdigung des Landgerichts hinsichtlich des bedingten Tötungsvorsatzes hält - unter Berücksichtigung des eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstabs (vgl. BGH, Urteile vom 1. März 2018 - 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 93; vom 5. Dezember 2017 - 1 StR 416/17, NStZ 2018, 206, 207; vom 27. Juli 2017 - 3 StR 172/17, NStZ 2018, 37, 38 f.) - der auf die Sachrüge gebotenen rechtlichen Überprüfung nicht stand.
  • BGH, 05.04.2018 - 1 StR 67/18

    Tötungsvorsatz (Vorliegen von Eventualvorsatz: erforderliche umfassende

    Bedingten Tötungsvorsatz hat, wer den Eintritt des Todes als mögliche, nicht ganz fernliegende Folge seines Handelns erkennt (Wissenselement) und billigend in Kauf nimmt oder sich um des erstrebten Zieles willen zumindest mit der Tatbestandsverwirklichung abfindet (Willenselement) (st. Rspr.; BGH, Urteile vom 22. März 2012 - 4 StR 558/11, BGHSt 57, 183, 186 Rn. 26 und vom 5. Dezember 2017 - 1 StR 416/17 Rn. 18, NStZ 2018, 206 mwN).

    Der Bundesgerichtshof hat stets betont, dass durch den Aspekt der "Hemmschwelle' die Wertung der hohen und offensichtlichen Lebensgefährlichkeit von Gewalthandlungen als ein gewichtiges, auf Tötungsvorsatz hinweisendes Beweisanzeichen nicht in Frage gestellt oder relativiert werden solle (BGH, Urteile vom 22. März 2012 - 4 StR 558/11, aaO und vom 5. Dezember 2017 - 1 StR 416/17 Rn. 19 jeweils mwN).

  • BayObLG, 09.10.2020 - 202 StRR 58/20

    Rücktritt vom Versuch der gefährlichen Körperverletzung im Amt - Reizgaseinsatz

    Die Bemessung dieser Einzelstrafen kann auf der Grundlage der jeweiligen Schuldsprüche rechtlich und tatsächlich selbständig beurteilt werden, ohne eine Prüfung des übrigen Urteilsinhalts notwendig zu machen (vgl. nur BGH, Urt. v. 05.12.2017 - 1 StR 416/17 = NStZ 2018, 206 m.w.N.).
  • BGH, 31.01.2019 - 4 StR 432/18

    Vorsatz (bedingter Tötungsvorsatz; Gefährdungs- und Tötungsvorsatz); besonders

    Die Beweiserwägungen, mit denen die Jugendkammer das Vorliegen eines bedingten Tötungsvorsatzes verneint hat, halten unter Berücksichtigung des eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstabs (vgl. BGH, Urteile vom 1. März 2018 - 4 StR 399/17, NJW 2018, 1621, 1622; vom 5. Dezember 2017 - 1 StR 416/17, NStZ 2018, 206, 207; vom 27. Juli 2017 - 3 StR 172/17, NStZ 2018, 37) einer rechtlichen Prüfung nicht stand.
  • BGH, 10.10.2019 - 4 StR 96/19

    Konkurrenzen (Fahren ohne Fahrerlaubnis, Trunkenheit im Verkehr)

    Zum anderen halten die Beweiserwägungen, mit denen die Schwurgerichtskammer einen auf ein Tötungsdelikt bezogenen bedingten Vorsatz des Angeklagten bejaht hat, auch unter Berücksichtigung des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabs (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 1. März 2018 ? 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88 Rn. 16; vom 5. Dezember 2017 ? 1 StR 416/17, NStZ 2018, 206; vom 27. Juli 2017 ? 3 StR 172/17, NStZ 2018, 37; Beschluss vom 7. Juni 1979 ? 4 StR 441/78, BGHSt 29, 18, 20; Franke in: Löwe/Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 337 Rn. 117 ff. mwN) einer rechtlichen Prüfung nicht stand.
  • BGH, 25.04.2018 - 1 StR 136/18

    Unerlaubte Abgabe von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Übertragung der

  • BGH, 12.12.2018 - 5 StR 517/18

    Abgrenzung von Tötungseventualvorsatz und Fahrlässigkeit (Wissenselement;

  • BGH, 28.05.2018 - 1 StR 51/18

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (erforderliche Prognose

  • BGH, 19.12.2018 - 2 StR 247/18

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche

  • BGH, 22.11.2018 - 4 StR 356/18

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Voraussetzungen einer begründeten

  • BGH, 25.03.2020 - 4 StR 388/19

    Vorsatz (bedingter Tötungsvorsatz)

  • LG Hagen, 11.06.2018 - 32 Ks 2/18

    Bewährungsstrafe für Messerangriff auf Bürgermeister von Altena - Tat nicht

  • OLG Köln, 03.07.2018 - 1 RVs 139/18

    Wirksamkeit der Beschränkung eines Rechtsmittels hinsichtlich der Nichtanordnung

  • BGH, 10.04.2019 - 1 StR 590/18

    Tötungsvorsatz (tatrichterliche Beweiswürdigung)

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