Weitere Entscheidung unten: BGH, 13.03.2018

Rechtsprechung
   BGH, 24.04.2018 - 5 StR 85/18   

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https://dejure.org/2018,13775
BGH, 24.04.2018 - 5 StR 85/18 (https://dejure.org/2018,13775)
BGH, Entscheidung vom 24.04.2018 - 5 StR 85/18 (https://dejure.org/2018,13775)
BGH, Entscheidung vom 24. April 2018 - 5 StR 85/18 (https://dejure.org/2018,13775)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 52 StGB; § 267 StGB
    Eine Urkundenfälschung bei mehrfachem Gebrauch einer unechten Urkunde (tatbestandliche Handlungseinheit; bereits bei der Fälschung bestehender konkreter Gesamtvorsatz)

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 267 Abs. 1, 1. Variante StGB, 3. Variante StGB, § 265 StPO, § 473 Abs. 4 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Mehrfacher Gebrauch einer gefälschten Urkunde als eine Urkundenfälschung bzgl. Bewertung des Konkurrenzverhältnisses (hier: Anbringen eines fremden Fahrzeugkennzeichens an dem Auto und Nutzung im Straßenverkehr)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 267 Abs. 1 1. Variante und 3. Variante
    Mehrfacher Gebrauch einer gefälschten Urkunde als eine Urkundenfälschung bzgl. Bewertung des Konkurrenzverhältnisses (hier: Anbringen eines fremden Fahrzeugkennzeichens an dem Auto und Nutzung im Straßenverkehr)

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Mehrere Fahrten mit einem fremden Nummernschild - Gesamtvorsatz = Tateinheit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das fremde Nummernschild - und die tateinheitlichen Fahrten

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Einheitliche Fahrten mit falschem Kennzeichen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2018, 468
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 07.05.2019 - 5 StR 149/19

    Eine Tat im konkurrenzrechtlichen Sinne bei mehrfachem Gebrauch einer gefälschten

    Das Landgericht hat bei der Bewertung des Konkurrenzverhältnisses zwischen den genannten Taten nicht erkennbar bedacht, dass nur eine Urkundenfälschung vorliegt, wenn eine vom Täter gefälschte Urkunde mehrfach gebraucht wird und dies von vornherein von ihm geplant war (st. Rspr., vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Mai 2014 - 4 StR 95/14, wistra 2014, 349 mwN; vom 12. November 2015 - 2 StR 429/15, wistra 2016, 107; vom 24. April 2018 - 5 StR 85/18, NStZ 2018, 468 mwN, und vom 24. September 2018 - 5 StR 365/18).
  • BGH, 24.09.2018 - 5 StR 365/18

    Urkundenfälschung (Konkurrenzen; einheitliche Tat bei von vornherein geplantem

    Es hat allerdings bei der Bewertung des Konkurrenzverhältnisses zwischen den genannten Taten nicht erkennbar bedacht, dass nur eine Urkundenfälschung vorliegt, wenn eine verfälschte Urkunde mehrfach gebraucht wird und dieser mehrfache Gebrauch von vornherein dem ursprünglichen Tatplan des Täters entspricht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Mai 2014 - 4 StR 95/14, wistra 2014, 349; vom 12. November 2015 - 2 StR 429/15, wistra 2016, 107; vom 10. April 2018 - 5 StR 75/18, und vom 24. April 2018 - 5 StR 85/18, NStZ 2018, 468 mwN).
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Rechtsprechung
   BGH, 13.03.2018 - 4 StR 531/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,8380
BGH, 13.03.2018 - 4 StR 531/17 (https://dejure.org/2018,8380)
BGH, Entscheidung vom 13.03.2018 - 4 StR 531/17 (https://dejure.org/2018,8380)
BGH, Entscheidung vom 13. März 2018 - 4 StR 531/17 (https://dejure.org/2018,8380)
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Volltextveröffentlichungen (8)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2018, 468
  • NStZ 2018, 583
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 18.07.2019 - 5 StR 235/19

    Möglichkeit eines strafbefreienden Rücktritts vom Versuch der Nötigung;

    Die Urteilsgründe weisen insoweit einen Erörterungsmangel auf, als sich aus ihnen nicht ergibt, ob der Angeklagte strafbefreiend zurückgetreten ist (vgl. dazu BGH, Beschlüsse vom 9. Mai 2018 - 5 StR 150/18; vom 13. März 2018 - 4 StR 531/17, NStZ 2018, 468; vom 24. Oktober 2017 - 1 StR 393/17; Urteil vom 11. April 2018 - 2 StR 551/17, NStZ 2019, 198, 199).
  • BGH, 09.10.2018 - 2 StR 370/18

    Strafbefreiender Rücktritt vom unbeendeten Versuch der Körperverletzung durch

    Das Urteil verhält sich nicht zur Vorstellung des Angeklagten nach dem Ende seiner letzten Ausführungshandlung (sog. Rücktrittshorizont, vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Mai 1993 - GSSt 1/93, BGHSt 39, 221, 227; vom 13. März 2018 - 4 StR 531/17, NStZ 2018, 468), insbesondere dazu, ob er davon ausging, er könne die von ihm beabsichtigte Verletzung des Geschädigten etwa durch weitere Faustschläge noch erreichen.
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