Rechtsprechung
   BGH, 04.07.2018 - 5 StR 46/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,18269
BGH, 04.07.2018 - 5 StR 46/18 (https://dejure.org/2018,18269)
BGH, Entscheidung vom 04.07.2018 - 5 StR 46/18 (https://dejure.org/2018,18269)
BGH, Entscheidung vom 04. Juli 2018 - 5 StR 46/18 (https://dejure.org/2018,18269)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 205 StPO; § 261 StPO; § 2 Abs. 3 StGB; § 55 StGB; § 57a StGB; 315 Abs. 3 EGStGB
    Verhandlungsfähigkeit (Inanspruchnahme verfahrensrechtlicher Hilfen; selbstverantwortliche Entscheidung über grundlegende Fragen der Verteidigung); Beweiswürdigung (DNA-Spuren; Besonderheiten bei 30 Jahre zurückliegender Tat); Anwendbarkeit des Meistbegünstigungsprinzips ...

  • IWW

    § 211 StGB, § 57a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 StGB, Art. 315 Abs. 3 EGStGB, § 74 StPO, § 261 StPO, Art. 315 Abs. 1 EGStGB, § 2 Abs. 3 StGB, § 57a StGB, § 2 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Sorgfältige Beweiswürdigung eines Mordes in der ehemaligen DDR mit dem Zeitablauf von fast 30 Jahren durch eine DNA-Spur

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sorgfältige Beweiswürdigung eines Mordes in der ehemaligen DDR mit dem Zeitablauf von fast 30 Jahren durch eine DNA-Spur

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung im Plauener Mordfall von 1987

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verurteilung im Plauener Mordfall von 1987 bestätigt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Plauener Mordfall von 1987

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2018, 652
  • NStZ-RR 2018, 320
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 08.08.2018 - 2 StR 210/16

    Marktmanipulation (keine Ahndungslücke bzw. "Generalamnestie" durch vorzeitige

    Die durch das 1. FiMaNoG geschaffene Rechtslage erscheint sonach bei der gebotenen konkreten Gesamtbetrachtung nicht als das gemäß § 2 Abs. 3 StGB mildere Recht (zum Meistbegünstigungsprinzip und zu der gebotenen konkreten Betrachtungsweise siehe BGH, Urteil vom 4. Juli 2018 - 5 StR 46/18, juris Rn. 19 mwN).
  • BGH, 23.10.2018 - 1 StR 234/17

    Untreue (Pflichtverletzung: Voraussetzungen eines tatbestandsauschließenden

    Der neue Tatrichter wird zudem im Rahmen des gebotenen Günstigkeitsvergleichs zu prüfen haben, ob die durch das Gesetz zur Bekämpfung der Korruption vom 20. November 2015 (BGBl. I, S. 2025) eingeführte Strafvorschrift des § 335a StGB, die an die Stelle der genannten Regelung des IntBestG getreten ist, ein milderes Gesetz im Sinne von § 2 Abs. 3 StGB darstellt (vgl. zu der dabei gebotenen konkreten Betrachtungsweise zuletzt BGH, Urteil vom 4. Juli 2018 - 5 StR 46/18, NStZ 2018, 652, 653).
  • BGH, 09.07.2019 - 3 StR 155/19
    bb) In Anbetracht dessen ist etwa auch für die Verfahrensvoraussetzung der Verhandlungsfähigkeit anerkannt, dass es im Revisionsverfahren für die Wahrung der Verteidigungsinteressen des Angeklagten ausreichend ist, wenn er die Fähigkeit hatte, über die Einlegung des Rechtsmittels verantwortlich zu entscheiden, und wenigstens zeitweilig zu einer Grundübereinkunft mit seinem Verteidiger über Fortführung oder Rücknahme des Rechtsmittels in der Lage ist (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 8. Februar 1995 - 5 StR 434/94, BGHSt 41, 16, 19; vom 21. Dezember 2016 - 4 StR 527/16, NStZ 2017, 490; Urteil vom 4. Juli 2018 - 5 StR 46/18, NStZ-RR 2018, 320, 321; zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit s. BVerfG, Beschluss vom 24. Februar 1995 - 2 BvR 345/95, NJW 1995, 1951, 1952).
  • OLG Düsseldorf, 28.03.2019 - 2 RVs 15/19

    Verfahrensrechtliche Erörterungspflicht bei Gesetzesänderung

    Dabei ist maßgeblich, welches Gesetz für den konkreten Fall die mildeste Beurteilung zulässt (vgl. BGH NStZ-RR 1999, 354; NStZ 2018, 652, 653).
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