Weitere Entscheidung unten: OLG Zweibrücken, 18.06.2018

Rechtsprechung
   BGH, 17.01.2019 - 4 StR 370/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,1828
BGH, 17.01.2019 - 4 StR 370/18 (https://dejure.org/2019,1828)
BGH, Entscheidung vom 17.01.2019 - 4 StR 370/18 (https://dejure.org/2019,1828)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 2019 - 4 StR 370/18 (https://dejure.org/2019,1828)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io

    Revisionsrüge in Strafsachen: Unzulässigkeit einer Verfahrensrüge wegen Missachtung eines Beweisverwertungsverbots für einen Video-Aufzeichnung

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) wegen Dreifachmordes rechtskräftig

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Dashcam-Aufzeichung als Beweismittel: Der widersprüchliche Widerspruch

  • Jurion (Kurzinformation)

    Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) wegen Dreifachmordes rechtskräftig

  • datenbank.nwb.de (Tenor)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2019, 301
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 23.03.2022 - 6 StR 611/21

    Verwertung von Erkenntnissen aus Ermittlungsmaßnahmen und Kommunikation über den

    Der Senat vermag ohne diesen nicht nachzuvollziehen, ob - was insbesondere mit Blick auf das vom Recht der Verständigung auch verfolgte Ziel zügiger und ressourcenschonender Verfahrensführung (vgl. BGH, Beschluss vom 3. März 2005 - GSSt 1/04, BGHSt 50, 40, 53 f.; BT-Drucks. 16/12310, S. 7) nicht etwa fernliegt - der Angeklagte im Zuge der getroffenen Verständigung über sein Geständnis hinaus weiteres Prozessverhalten zugesagt (vgl. § 257c Abs. 2 Satz 1 StPO) und die Rücknahme naheliegend zuvor erhobener Verwertungswidersprüche konkludent (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2019 - 4 StR 370/18, NStZ 2019, 301) oder gar ausdrücklich erklärt hat.
  • BGH, 08.07.2020 - 5 StR 168/20

    Erfolglose Rüge wegen Wiederherstellung der Öffentlichkeit nach erfolgtem

    Derart widersprüchliches Verhalten verdient keinen Rechtsschutz (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2019 - 4 StR 370/18, NStZ 2019, 301 mwN).
  • BGH, 19.07.2022 - 5 StR 102/22

    Aufhebung des Ausspruchs über die Einziehung des Wertes von Taterträgen

    Ungeachtet dessen, dass die in der zur Begründung der Rüge vorgelegten Verteidigererklärung vom 15. November 2021 in Bezug genommene Instagram- Korrespondenz nicht vollständig mitgeteilt worden ist, fehlt es an der Angabe einer bestimmten Beweistatsache, welche das Landgericht zu ermitteln unterlassen habe (vgl. BGH, Urteil vom 18. Juli 2019 - 5 StR 649/18; Beschluss vom 17. Januar 2019 - 4 StR 370/18).
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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 18.06.2018 - 1 OLG 2 Ss 3/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,19118
OLG Zweibrücken, 18.06.2018 - 1 OLG 2 Ss 3/18 (https://dejure.org/2018,19118)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 18.06.2018 - 1 OLG 2 Ss 3/18 (https://dejure.org/2018,19118)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 18. Juni 2018 - 1 OLG 2 Ss 3/18 (https://dejure.org/2018,19118)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Revision im Strafverfahren: Außerachtlassung der Rechtsfigur des hypothetischen Ersatzzugriffs bei einer nichtrichterlichen Durchsuchungsanordnung ihm Rahmen der tatrichterlichen Beweiswürdigung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Annahme einer bewussten Hinwegsetzung über den Richtervorbehalt bei Anordnung einer Wohnungsdurchsuchung

  • rewis.io
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art 13 Abs. 2 ; StPO § 105 Abs. 1 S. 1
    Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Annahme einer bewussten Hinwegsetzung über den Richtervorbehalt bei Anordnung einer Wohnungsdurchsuchung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Rechtsfehlerhafte gerichtliche Bewertung einer Wohnungsdurchsuchung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2019, 301
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Koblenz, 04.03.2021 - 1 Ws 53/21

    Durchsuchungsanordnung, Gefahr im Verzug, Beweisverweretungsverbot

    bewussten oder willkürlichen Verfahrensverstößen, bei denen die grundrechtlichen Sicherungen planmäßig oder systematisch außer Acht gelassen worden sind (vgl. BVerfG, 2 BvR 2072/10 v. 20.05.2011 - NJW 2011, 2783; BGH, 3 StR 390/17 v. 03.05.2018 - NStZ 2019, 227; 2 StR 46/15 v. 06.10.2016 - BGHSt 61, 266; 2 StR 394/15 v. 21.04.2016 - StV 2016, 539; 3 StR 21.0/11 v. 30.08.2011 - NStZ 2012, 104; OLG Zweibrücken, 1 OLG 2 Ss 3/18 v. 18.06.2018 - NStZ 2019, 301; Meyer-Goßner/Schmitt/Köhler, StPO, 63. Auflage 2020, § 105 Rn. 19) bzw. einer bewussten Missachtung des Richtervorbehalts oder der Verkennung seiner Voraussetzungen in gleichwertig grober Weise (vgl. BGH, 4 StR 15/20 v. 04.06.2020 - NStZ 2020, 621; 5 StR 566/18 v. 27.11.2018 - NStZ-RR 2019, 94; 5 StR 546/06 v. 18.04.2007 - BGHSt 51, 285; KK-StPO/Bruns, a.a.O., § 105 Rn. 22) geboten.
  • OLG Koblenz, 09.03.2022 - 1 Ws 791/20

    Fehlerhafte Durchsuchung bei Verstoß gegen den Richtervorbehalt; Prüfung von

    Daran gemessen bedeutet ein Beweisverwertungsverbot eine Ausnahme, die nur nach ausdrücklicher gesetzlicher Vorschrift oder aus übergeordneten wichtigen Gründen im Einzelfall anzuerkennen ist (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 24. Februar 2011 - 2 BvR 1596/10; BGH, Beschluss vom 6. Oktober 2016 - 2 StR 46/15; Urteil vom 18. April 2007 - 5 StR 546/06; OLG Zweibrücken, Urteil vom 18. Juni 2018 - 1 OLG 2 Ss 3/18 -, jeweils nach juris und m.w.N.).
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