Weitere Entscheidung unten: BGH, 05.11.2019

Rechtsprechung
   BGH, 24.10.2019 - 5 StR 410/19   

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https://dejure.org/2019,37765
BGH, 24.10.2019 - 5 StR 410/19 (https://dejure.org/2019,37765)
BGH, Entscheidung vom 24.10.2019 - 5 StR 410/19 (https://dejure.org/2019,37765)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 2019 - 5 StR 410/19 (https://dejure.org/2019,37765)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 63 StGB
    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Erheblichkeit von während einer Unterbringung begangenen Straftaten gegenüber Personal und Mitpatienten)

  • IWW

    § 224 Abs. 1 Nr. 2 sowie 5 StGB, § 223 Abs. 1 StGB, § 21 StGB, § 20 StGB, § 63 Satz 1 StGB, § 63 StGB, § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB, § 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB, § 62 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    StGB § 63 S. 1; StGB § 224 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 5
    Unterbringung eines an einer paranoiden Schizophrenie erkrankten Beschuldigten im psychiatrischen Krankenhaus i.R.d. Gefährlichkeitsprognose

  • datenbank.nwb.de

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die Darlegung der Unterbringungsvoraussetzungen im Urteil bei Begehung der Anlasstaten während einer Unterbringungssituation gegenüber Pflegepersonal und Mitpatienten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2020, 278
  • NStZ-RR 2020, 138
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 15.01.2020 - 1 StR 604/19

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

    Insoweit teilt der Senat die vom 5. Strafsenat in seinem Beschluss vom 24. Oktober 2019 (5 StR 410/19) geltend gemachten Bedenken an der bisherigen ständigen Rechtsprechung nicht.
  • BGH, 27.11.2019 - 5 StR 468/19

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (erforderliche

    b) Damit hat das Landgericht im Einklang mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung bei der Gefährlichkeitsprognose den richtigen rechtlichen Maßstab angelegt und die relevanten Faktoren in seine Prüfung eingestellt (vgl. aber zu Gewaltdelikten gegenüber Mitpatienten BGH, Beschluss vom 24. Oktober 2019 - 5 StR 410/19).
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Rechtsprechung
   BGH, 05.11.2019 - 2 StR 469/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,42505
BGH, 05.11.2019 - 2 StR 469/19 (https://dejure.org/2019,42505)
BGH, Entscheidung vom 05.11.2019 - 2 StR 469/19 (https://dejure.org/2019,42505)
BGH, Entscheidung vom 05. November 2019 - 2 StR 469/19 (https://dejure.org/2019,42505)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 46 StGB
    Grundsätze der Strafzumessung (Berücksichtigung von psychischen Beeinträchtigungen von Tatopfern)

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Strafzumessung: Psychische Beeinträchtigungen von Tatopfern - Gesamtstrafenbildung

Papierfundstellen

  • NStZ 2020, 278
  • StV 2020, 467 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 02.02.2021 - 2 StR 461/20

    Sexueller Missbrauch von Kindern, Verstoß gegen Doppelverwertungsverbot

    Nur wenn sie unmittelbare Folge bereits einzelner Taten sind, können sie mit ihrem vollen Gewicht bei der Bemessung der Einzelstrafe in Ansatz gebracht werden (vgl. Senat, Beschluss vom 5. November 2019 - 2 StR 469/19, juris Rn. 2; Urteil vom 5. September 2018 - 2 StR 454/17, juris Rn. 30, jeweils mwN; offen gelassen BGH, Beschluss vom 9. Januar 2018 - 5 StR 541/17, juris Rn. 10).
  • BGH, 04.03.2020 - 2 StR 352/19

    Verständigung zwischen Gericht und Verfahrensbeteiligten (Belehrung über

    cc) Die Strafkammer hat überdies nicht in den Blick genommen, dass festgestellte Tatfolgen einer Serie von Sexualdelikten nur dann bei der Einzelstrafbemessung mit ihrem vollen Gewicht berücksichtigt werden können, wenn sie unmittelbare Folge allein einzelner Taten sind; sind sie Folge aller abgeurteilten Straftaten, können sie strafzumessungsrechtlich nur einmal bei der Gesamtstrafenbildung berücksichtigt werden (vgl. Senat, Beschluss vom 5. November 2019 - 2 StR 469/19; Urteil vom 9. Juli 2014 ? 2 StR 574/13, NStZ 2014, 701; hierzu auch SSW-StGB/Eschelbach, aaO, § 54 Rn. 6; LK-StGB/Rissing-van Saan/Scholze, 13. Aufl., § 54 Rn. 11).
  • BGH, 18.11.2020 - 2 StR 152/20

    Urteilsgründe (Darlegung der wesentlichen Beweiserwägungen in den Urteilsgründen:

    Nur wenn sie unmittelbare Folge bereits einzelner Taten sind, können sie mit ihrem vollen Gewicht bei der Bemessung der Einzelstrafe dafür in Ansatz gebracht werden (vgl. Senat, Urteil vom 9. Juli 2014 ? 2 StR 574/13, NStZ 2014, 701; Beschluss vom 5. November 2019 - 2 StR 469/19, NStZ 2020, 278 Rn. 2).
  • BGH, 18.02.2021 - 2 StR 7/21

    Grundsätze der Strafzumessung (Berücksichtigung der Tatfolgen einer Serie von

    Dies lässt besorgen, dass der Strafkammer aus dem Blick geraten ist, dass festgestellte Tatfolgen einer Serie von Sexualdelikten nur dann bei der Einzelstrafbemessung mit ihrem vollen Gewicht berücksichtigt werden können, wenn sie unmittelbare Folge allein einzelner Taten sind; sind sie Folge aller abgeurteilten Straftaten, können sie strafzumessungsrechtlich nur einmal bei der Gesamtstrafenbildung berücksichtigt werden (vgl. Senat, Beschluss vom 5. November 2019 - 2 StR 469/19, NStZ 2020, 278; Urteil vom 9. Juli 2014 - 2 StR 574/13, NStZ 2014, 701; Beschluss vom 13. November 1997 - 4 StR 539/97, NStZ-RR 1998, 107; offen gelassen in BGH, Beschluss vom 9. Januar 2018 - 5 StR 541/17 Rn. 10).
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