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   BGH, 09.05.2019 - 4 StR 578/18   

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https://dejure.org/2019,11762
BGH, 09.05.2019 - 4 StR 578/18 (https://dejure.org/2019,11762)
BGH, Entscheidung vom 09.05.2019 - 4 StR 578/18 (https://dejure.org/2019,11762)
BGH, Entscheidung vom 09. Mai 2019 - 4 StR 578/18 (https://dejure.org/2019,11762)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 66 Abs. 3 StGB, § 66a Abs. 2 StGB, § 66 Abs. 3 Satz 2 StGB, § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB, § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 StGB, § 66a Abs. 1 Nr. 3 StGB, § 66a Abs. 2 Nr. 3 StGB

  • rewis.io

    Anordnung der Sicherungsverwahrung: Tatgerichtliche Feststellung der Hangtäterschaft

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in der Sicherungsverwahrung; Notwendige Unterscheidung zwischen Hang und Gefährlichkeitsprognose bei einem Sexualstraftäter

  • datenbank.nwb.de

    Anordnung der Sicherungsverwahrung: Tatgerichtliche Feststellung der Hangtäterschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Staufener Missbrauchsfall

  • lto.de (Kurzinformation)

    LG muss noch einmal über Sicherungsverwahrung entscheiden: BGH hebt Urteile im Stauferner Missbrauchsfall auf

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Staufener Missbrauchsfall

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2020, 346
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Frankfurt, 28.01.2021 - 2 StE 1/20

    Lübcke-Prozess: Lebenslang für Haupt-, Bewährungsstrafe für Mitangeklagten

    Das Vorliegen eines Hangs im Sinne eines gegenwärtigen Zustands ist auf der Grundlage einer umfassenden Vergangenheitsbetrachtung wertend festzustellen (vgl. BGH, Urteil vom 9. Mai 2019 - 4 StR 578/18 -, Rn. 15 - 17, juris, m. w. N.).
  • BGH, 16.06.2020 - 1 StR 502/19

    Verbreitung kinderpornographischer Schriften (Begriff der kinderpornographischen

    Ein Hang liegt bei demjenigen vor, der dauerhaft zur Begehung von Straftaten entschlossen ist oder aufgrund einer fest eingewurzelten Neigung immer wieder straffällig wird, wenn sich die Gelegenheit dazu bietet (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 9. Mai 2019 - 4 StR 578/18, NStZ 2020, 346 Rn. 15; Beschlüsse vom 25. September 2018 - 4 StR 192/18 Rn. 9 und vom 24. Mai 2017 - 1 StR 598/16, BGHR StGB § 66 Abs. 1 Hang 15 Rn. 21; Urteil vom 8. Juli 2005 - 2 StR 120/05, BGHSt 50, 188, 195 f. mwN).

    Das Vorliegen eines solchen Hangs im Sinne eines gegenwärtigen Zustands ist vom Tatgericht auf der Grundlage einer umfassenden Vergangenheitsbetrachtung in eigener Verantwortung wertend festzustellen (vgl. BGH, Urteil vom 9. Mai 2019 - 4 StR 578/18 Rn. 16; Beschlüsse vom 9. Januar 2019 - 5 StR 476/18 Rn. 5 und vom 24. Mai 2017 - 1 StR 598/16, BGHR StGB § 66 Abs. 1 Hang 15 Rn. 22; Urteil vom 26. April 2017 - 5 StR 572/16 Rn. 9; Beschlüsse vom 6. Mai 2014 - 3 StR 382/13, NStZ-RR 2014, 271, 272 und vom 25. Mai 2011 - 4 StR 87/11, NStZ-RR 2011, 272, 273).

  • LG Münster, 09.03.2021 - 121 KLs 1/20

    Neun Jahre Haft

    Hangtäter ist derjenige, der dauerhaft zu Straftaten entschlossen ist oder aufgrund einer fest eingewurzelten Neigung immer wieder straffällig wird, wenn sich die Gelegenheit bietet, ebenso wie derjenige der willensschwach ist und aus innerer Haltlosigkeit Tatanreizen nicht zu widerstehen vermag (vgl. nur BGH, Urteil vom 09.05.2019 - 4 StR 578/18 -, juris, m.w.N.).

    Während der Hang nach ständiger Rechtsprechung einen allein aufgrund umfassender Vergangenheitsbetrachtung wertend festgestellten rechtswidrigen Zustand bezeichnet, schätzt die Gefährlichkeitsprognose die Wahrscheinlichkeit dafür ein, ob sich der Täter in Zukunft trotz des Hangs erheblichen Straftaten enthalten kann oder nicht (vgl. nur BGH, 4. Senat, Urteil vom 09.05.2019, 4 StR 578/18, juris).

  • BGH, 21.07.2020 - 1 StR 192/20

    Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Hang zu erheblichen

    Ein Hang liegt bei demjenigen vor, der dauerhaft zur Begehung von Straftaten entschlossen ist oder aufgrund einer fest eingewurzelten Neigung immer wieder straffällig wird, wenn sich die Gelegenheit dazu bietet (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 9. Mai 2019 - 4 StR 578/18 Rn. 15; Beschlüsse vom 25. September 2018 - 4 StR 192/18 Rn. 9 und vom 24. Mai 2017 - 1 StR 598/16 Rn. 21, BGHR StGB § 66 Abs. 1 Hang 15; Urteil vom 8. Juli 2005 - 2 StR 120/05, BGHSt 50, 188, 195 f. mwN).

    Das Vorliegen eines solchen Hangs im Sinne eines gegenwärtigen Zustands ist vom Tatgericht auf der Grundlage einer umfassenden Vergangenheitsbetrachtung in eigener Verantwortung wertend festzustellen (vgl. BGH, Urteil vom 9. Mai 2019 - 4 StR 578/18 Rn. 16; Beschlüsse vom 9. Januar 2019 - 5 StR 476/18 Rn. 5 und vom 24. Mai 2017 - 1 StR 598/16 Rn. 22, BGHR StGB § 66 Abs. 1 Hang 15; Urteile vom 26. April 2017 - 5 StR 572/16 Rn. 9 und vom 6. Mai 2014 - 3 StR 382/13 Rn. 3; Beschluss vom 25. Mai 2011 - 4 StR 87/11 Rn. 6).

  • LG München I, 06.10.2020 - 1 Ks 128 Js 115661/18

    Angeklagte, Erkrankung, Freiheitsstrafe, Krankenhaus, Sicherungsverwahrung, Arzt,

    Das Vorliegen eines Hangs im Sinne eines gegenwärtigen Zustands ist vom Tatgericht auf der Grundlage einer umfassenden Vergangenheitsbetrachtung in eigener Verantwortung wertend festzustellen (BGH, Urteil vom 09.05.2019 - 4 StR 578/18 m.w.N.).

    Der Hang ist dabei nur ein - wenngleich wesentliches - Kriterium, das auf eine Gefährlichkeit des Angeklagten hindeutet und als prognostisch ungünstiger Gesichtspunkt in die Gefährlichkeitsprognose einzustellen ist (BGH, Urteil vom 09.05.2019 - 4 StR 578/18).

  • BGH, 28.07.2020 - 4 StR 108/20

    Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Begriff des Hangs; Erwägung

    Dabei hat es alle für die Beurteilung der Persönlichkeit des Täters und der Anlasstaten maßgeblichen Umstände festzustellen und in den Urteilsgründen darzulegen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 9. Mai 2019 ? 4 StR 578/18, NStZ 2020, 346, 347 mwN).
  • LG Freiburg, 24.11.2020 - 16 KLs 160 Js 32949/17

    Missbrauchsfall Staufen: Anordnung der Sicherungsverwahrung gegen spanischen

    Auf die Revision der Staatsanwaltschaft, mit der allein die Nichtanordnung der Sicherungsverwahrung angegriffen wurde, hat der BGH mit Urteil vom 09.05.2019 (4 StR 578/18) das Urteil des Landgerichts unter Bestätigung der Feststellungen zum Lebenslauf des Angeklagten sowie zu den Taten aufgehoben und das Verfahren zur erneuten Verhandlung und Entscheidung über die Frage der Sicherungsverwahrung und den Anrechnungsmaßstab hinsichtlich der erlittenen Auslieferungshaft an eine andere Kammer des LG Freiburg zurückverwiesen.
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