Volltextveröffentlichungen (8)

• HRR Strafrecht

  § 21 StGB
  Verminderte Schuldfähigkeit bei Drogenabhängigkeit

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Verminderte Schuldfähigkeit - Schuldfähigkeit - Drogenabhängigkeit - Seelische Störung - Seelische Abartigkeit - Persönlichkeitsstörung - Hemmschwelle - Steuerungsfähigkeit

• Judicialis

  StGB § 20; ; StGB § 21; ; StPO § 127

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 20, § 21
  Schuldminderung bei Drogenabhängigkeit - Entscheidung über § 21 StGB durch den Richter

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ 2001, 82

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 29.04.1997 - 1 StR 511/95

  BGH verneint Erfahrungssatz über die erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit …

  Auszug aus BGH, 23.08.2000 - 3 StR 224/00

  Die rechtliche Erheblichkeit der Verminderung des Hemmungsvermögens hängt entscheidend von den Ansprüchen ab, die durch die Rechtsordnung an das Wohlverhalten eines in seiner Steuerungsfähigkeit beeinträchtigten Täters gestellt werden müssen (BGHSt 43, 66, 77; BGH NStZ 1999, 395).
• BGH, 13.12.1995 - 3 StR 276/95

  Klarstellung des Schuldspruchs aufgrund einer fehlerhaften Urteilsformel - …

  Auszug aus BGH, 23.08.2000 - 3 StR 224/00

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind solche Folgen ausnahmsweise gegeben, wenn langjähriger Betäubungsmittelgenuß zu schwerster Persönlichkeitsveränderung geführt hat oder der Täter unter starken Entzugserscheinungen leidet und durch sie dazu getrieben wird, sich mittels einer Straftat Drogen zu verschaffen, ferner unter Umständen dann, wenn er das Delikt im Zustand eines akuten Rausches verübt hat (st. Rspr., vgl. BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 12 m.w.Nachw.).
• BGH, 16.06.1998 - 1 StR 162/98

  Anwendbarkeit von § 213 StGB unter Berücksichtigung der wesentlich mittragenden …

  Auszug aus BGH, 23.08.2000 - 3 StR 224/00

  Dies zu beurteilen und zu entscheiden ist Sache des Richters, der allenfalls zur Beurteilung der Vorfrage nach den medizinisch - psychiatrischen Anknüpfungstatsachen sachverständiger Hilfe bedarf (BGHR StGB § 21 Erheblichkeit 2 m.w.Nachw.).
• BGH, 14.04.1999 - 3 StR 45/99

  Minder schwerer Fall des Raubes; verminderte Schuldfähigkeit, Schuldunfähigkeit

  Auszug aus BGH, 23.08.2000 - 3 StR 224/00

  Die rechtliche Erheblichkeit der Verminderung des Hemmungsvermögens hängt entscheidend von den Ansprüchen ab, die durch die Rechtsordnung an das Wohlverhalten eines in seiner Steuerungsfähigkeit beeinträchtigten Täters gestellt werden müssen (BGHSt 43, 66, 77; BGH NStZ 1999, 395).

• BGH, 17.04.2012 - 1 StR 15/12

  Voraussetzungen einer wegen BtM-Abhängigkeit erheblich verminderten …

  Schwere Entzugserscheinungen können die Steuerungsfähigkeit bei Beschaffungsdelikten nur in seltenen Ausnahmefällen, z.B. in Kombination mit Persönlichkeitsveränderungen, aufheben (BGH, Urteile vom 23. August 2000 - 3 StR 224/00; vom 19. September 2001 - 2 StR 240/01, V.1.).
• OLG Düsseldorf, 22.04.2016 - 7 StS 1/15

  Strafverfahren gegen Mustafa C. und Sebastian B.: Verurteilung wegen …

  Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung können der Betäubungsmittelkonsum, aber auch die Abhängigkeit von Betäubungsmitteln nur ausnahmsweise eine erheblich verminderte Schuld begründen, wenn langjähriger Betäubungsmittelmissbrauch zu schwersten Persönlichkeitsveränderungen geführt hat oder der Täter durch starke Entzugserscheinungen oder aus Angst hiervor dazugetrieben wird, sich durch eine Straftat Drogen zu verschaffen, oder wenn er die Tat im Zustand eines aktuellen Drogenrauschs begeht (vgl. nur BGH, Urteile vom 23. August 2000 - 3 StR 224/00, NStZ 2001, 82 f.; vom 19. September 2000 - 1 StR 310/00, NStZ 2001, 83 f.).
• BVerfG, 30.01.2002 - 2 BvR 1970/01

  Zur Beurteilung der Schuldfähigkeit eines Straftäters bei Suchtmittelabhängigkeit …

  Danach begründet die Abhängigkeit eines Straftäters von Suchtmitteln und eine daraus folgende Persönlichkeitsstörung nur ausnahmsweise eine erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit gemäß § 21 StGB (vgl. BGH, NStZ 2001, S. 82 ;… 2001, S. 83 ;… 2001, S. 85).

 
• LG Kleve, 06.02.2012 - 120 KLs 40/11

  Vorliegen einer "nicht geringe Menge" i.S.d. BtMG ab 0,75 Gramm JWH-018 bei einer …

  Betäubungsmittelkonsum, aber auch die Abhängigkeit von Betäubungsmitteln, begründet nach ständiger Rechtsprechung (BGH NStZ 1990, 384; 1999, 448; 2001, 82 und 85) für sich allein noch nicht die erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit im Sinne von § 21 StGB.
• LG Kleve, 11.01.2021 - 120 KLs 37/20

  Nicht geringe Menge, Opium, Rauchopium

  Betäubungsmittelkonsum, aber auch die Abhängigkeit von Betäubungsmitteln, begründet nach ständiger Rechtsprechung (BGH NStZ 1990, 384; 1999, 448; 2001, 82 und 85) für sich allein noch nicht die erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit im Sinne von § 21 StGB.
• LG Kleve, 27.03.2023 - 140 Ks 6/22

  Erfolgsaussichten einer Therapie in der Entziehungsanstalt, Sprachkenntnisse

  Alkohol- bzw. Betäubungsmittelkonsum, aber auch die Abhängigkeit von Rauschmitteln, begründet nach ständiger Rechtsprechung (BGH NStZ 1990, 384; 1999, 448; 2001, 82 und 85) für sich allein noch nicht die erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit im Sinne von § 21 StGB.
• LG Kleve, 22.02.2021 - 120 KLs 31/20

  Polizeiflucht

  Betäubungsmittelkonsum, aber auch die Abhängigkeit von Betäubungsmitteln, begründet nach ständiger Rechtsprechung (BGH NStZ 1990, 384; 1999, 448; 2001, 82 und 85) für sich allein noch nicht die erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit im Sinne von § 21 StGB.
• LG Hildesheim, 08.07.2009 - 12 Ks 17 Js 4517/07

  Strafvollstreckung: Vollstreckungsreihenfolge bei Anordnung der Unterbringung in …

  Die Frage, ob die Heroinabhängigkeit einer Person zu einer Einschränkung oder gar Aufhebung seiner Schuldfähigkeit zum Tatzeitpunkt geführt habe, sei unter vier Aspekten zu diskutieren (vgl. insofern auch BGH , NStZ 2001, 82 ; BGH , NStZ 2001, 83 ; BGH , NStZ 1999, 448 ).
• LG Kleve, 13.02.2019 - 120 KLs 38/18

  Motorradclubs "La Familia"

  Betäubungsmittelkonsum, aber auch die Abhängigkeit von Betäubungsmitteln, begründet nach ständiger Rechtsprechung (BGH NStZ 1990, 384; 1999, 448; 2001, 82 und 85) für sich allein noch nicht die erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit im Sinne von § 21 StGB.
• LG Kleve, 04.04.2018 - 223 KLs 29/17
  Betäubungsmittelkonsum, aber auch die Abhängigkeit von Betäubungsmitteln, begründet nach ständiger Rechtsprechung (BGH NStZ 1990, 384; 1999, 448; 2001, 82 und 85) für sich allein noch nicht die erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit im Sinne von § 21 StGB.
• LG Cottbus, 19.06.2020 - 24 KLs 8/20
• LG Kleve, 11.08.2017 - 120 KLs 22/17

  Erfolgsaussicht, Unterbringung in einer Entziehungsanstalt, schweigender …
• LG Kleve, 11.08.2010 - 120 KLs 20/10

  Anforderungen an die Feststellung einer hinreichend konkreten Erfolgsaussicht …
• BayObLG, 25.11.2003 - 4St RR 131/03

  Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellung des Mindestschuldumfangs, Erwerb zum …