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   OLG Hamburg, 30.08.2004 - 2 Ws 190/04   

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https://dejure.org/2004,9466
OLG Hamburg, 30.08.2004 - 2 Ws 190/04 (https://dejure.org/2004,9466)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30.08.2004 - 2 Ws 190/04 (https://dejure.org/2004,9466)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30. August 2004 - 2 Ws 190/04 (https://dejure.org/2004,9466)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verlängerung der Bewährungszeit aufgrund eines Verstoßes gegen eine Auflage; Verlängerung der Bewährungszeit bei nachträglicher vollständiger Erfüllung einer Auflage; Voraussetzungen des Widerrufsgrunds des gröblichen Auflagenverstoßes; Einfluss eines Auflagenverstoßes ...

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2004, 364
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Hamm, 06.05.2021 - 4 Ws 77/21

    Bewährung; Widerruf; Weisung; Aufenthalt; Therapie; Einwilligung; Bestimmtheit;

    Gröblich ist ein Verstoß, wenn er objektiv und subjektiv schwer wiegt, wobei für die subjektive Erheblichkeit Fahrlässigkeit ausreicht (vgl. OLG Hamburg NStZ-RR 2004, 364; Sch/Sch/Kinzig, a.a.O., § 56f Rdn. 13).
  • VerfG Brandenburg, 16.08.2013 - VfGBbg 28/13

    Gleichheitssatz; Rechtliches Gehör; Widerruf der Strafaussetzung

    Abgesehen davon, dass die verspätete Auflagenerfüllung diesen Widerrufsgrund regelmäßig nicht entfallen lässt (vgl. Fischer, a. a. O., Rn. 12; OLG Hamburg, Beschluss vom 30. August 2004 - 2 Ws 190/04 -, juris), hat der Beschwerdeführer von vornherein keinen Anspruch auf Gleichbehandlung mit denjenigen Verurteilten, die den ihnen auferlegten Bewährungsauflagen ordnungsgemäß nachkommen.
  • OLG Köln, 24.03.2010 - 2 Ws 178/10

    Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung wegen unterbliebenen Kontakts mit dem

    Der Verstoß gegen die Unterstellung unter die Aufsicht und Leitung eines Bewährungshelfers ist auch vorwerfbar (zu dieser Voraussetzung des Widerrufs s. Fischer, a.a.O., Rz. 10a; MK-StGB-Groß, § 56f Rz. 14; s. a. OLG Hamburg, NStZ-RR 2004, 364 zum Fall eines Auflagenverstoßes).
  • OLG Hamm, 10.05.2005 - 3 Ws 185/05

    Bewährungsbeschluss, Anfechtbarkeit; Überprüfung; neues Vorbringen; Ermessen des

    Es kann nicht darum gehen, dass die nachträglich entscheidenden Richter neue Genugtuungsmaßstäbe setzen, sondern nur darum, dass eine Auflage an eine möglicherweise veränderte Tatsachenlage in der Weise angepasst wird, dass im Anpassungszeitpunkt auch noch das erreicht wird, was im Zeitpunkt des Erlasses des Urteils gewollt gewesen ist (vgl. OLG Stuttgart NStZ-RR 2004, 364).
  • LG Tübingen, 15.01.2009 - 12 (2) StVK 2284/07
    Die wohl herrschende Lehre geht davon aus, dass nur dann widerrufen werden darf, wenn das Gericht positiv feststellt, dass der Verurteilte (zumindest zeitweise) zahlungsfähig oder selbstverschuldet zahlungsunfähig gewesen sei, und dass es Sache des Gerichts sei, diese Zahlungsfähigkeit aufzuklären und darzulegen; den Verurteilten treffe insofern keine Beweislast (so OLG Düsseldorf, 1. Strafsenat, Strafverteidiger 1995, S. 595; NStZ-RR 1997, S. 323; Thüringer Oberlandesgericht, 1 Ws 358/05, Beschluss vom 20. September 2005; OLG Stuttgart, 4 Ws 16/08, Beschluss vom 18. Januar 2008; Lackner-Kühl, StGB, 26. Aufl., 2007, § 56f Rn. 6; wohl auch: OLG Hamburg, NStZ-RR 2004, S. 364 f.; Schönke-Schröder-Stree, StGB, 27. Aufl., 2006, § 56f Rn. 8).
  • OLG Jena, 20.09.2005 - 1 Ws 358/05

    Widerruf der Strafaussetzung

    Da die Zuwiderhandlungen schuldhaft begangen worden sein müssen, wobei Fahrlässigkeit ausreicht (OLG Hamburg NStZ-RR 2004, 364), setzt ein den Widerruf rechtfertigender Verstoß gegen eine Geldauflage Zahlungsfähigkeit oder selbstverschuldete Zahlungsunfähigkeit voraus (OLG Düsseldorf NStZ-RR 1997, 323).
  • OLG Jena, 28.09.2005 - 1 Ws 261/05

    Widerruf der Strafaussetzung

    Da die Zuwiderhandlung schuldhaft begangen sein muss, wobei Fahrlässigkeit ausreicht (OLG Hamburg, NStZ-RR 2004, 364), setzt ein den Widerruf rechtfertigender Verstoß gegen eine Geldauflage Zahlungsfähigkeit oder selbst verschuldete Zahlungsunfähigkeit voraus (OLG Düsseldorf, NStZ-RR 1997, 323).
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