Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 26.06.2008

Rechtsprechung
   OLG Köln, 10.12.2008 - 2 Ws 613/08   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 329 Abs. 1; StPO § 329 Abs. 3
    Anforderungen an den Nachweis von Art und Schwere eine Erkrankung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an den Nachweis von Art und Schwere einer Erkrankung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2009, 112



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Wird zitiert von ... (7)  

  • OLG Hamm, 24.11.2016 - 5 RVs 82/16

    Erforderliche Darlegungen zur Erkrankung bei Antrag auf Wiedereinsetzung in den

    Es ist detailliert anzugeben, welche konkrete Symptomatik der behaupteten Erkrankung beim Antragsteller vorlag und ihn am Erscheinen in der Hauptverhandlung hinderte (vgl. OLG Braunschweig, NStZ 2014, 289; OLG Hamm, NZV 2009, 158; OLG Köln, NStZ-RR 2009, 112).
  • OLG Hamm, 23.08.2012 - 3 RBs 170/12

    Anforderungen an die Verfahrensrüge bei Verwerfung des Einspruchs gegen den

    Hier bedarf es zur Zulässigkeit des Antrags gemäß §§ 44, 45 Abs. 2 StPO ebenfalls der genauen Darlegung der Tatsachen über Art, Schwere und Auswirkungen der Erkrankung (vgl. OLG Köln NStZ-RR 2009, 112; KG StraFo 2007, 244).

    Mit dem Inhalt eines ärztliches Attestes, aus dem sich nichts weiter als die pauschale Angabe bestehender Arbeitsunfähigkeit ergibt, vermag der Betroffene daher die Unzumutbarkeit oder Unmöglichkeit seines Erscheinens im Hauptverhandlungstermin nicht schlüssig und formgerecht darzutun (vgl. Meyer-Goßner, StPO, 55. Aufl., § 329 Rdnr. 26 m.w.N.; KG, StraFo 07, 244; Hamm, NZV 09, 158; OLG Köln, NStZ-RR 09, 112).

  • OLG Braunschweig, 08.01.2014 - 1 Ws 380/13

    Wiedereinsetzung im Strafverfahren: Nachweis der Unzumutbarkeit der Teilnahme an

    Beruft sich ein Angeklagter auf eine Erkrankung, ist deren Art anzugeben sowie der Umfang der von ihr ausgehenden körperlichen und geistigen Beeinträchtigungen darzulegen (KG, Beschluss vom 06.02.2007, 1 AR 152/07 - 2 Ws 99/07, juris, Rn. 4 = StraFo 2007, 244; OLG Köln, Beschluss vom 10.12.2008, 2 Ws 613/08, juris, Rn. 3; Maul in Karlsruher Kommentar, StPO, 7. Aufl., § 45 Rn. 7).
  • OLG Hamm, 17.01.2013 - 3 Ws 3/13

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdefrist;

    Hierzu ist ein Sachverhalt vorzutragen, der ein der Wiedereinsetzung entgegenstehendes Verschulden des Antragstellers ausschließt (vgl. OLG Hamm, NZV 2009, 158; OLG Düsseldorf, NStZ-RR 1996, 169; VRS 85, 342; JMBl NRW 1985, 286; OLG Köln, NStZ-RR 2009, 112; KG, StraFo 2007, 244; NZV 2002, 47, jeweils mit w.N.).
  • OLG Köln, 12.01.2016 - 1 RVs 251/15

    Ausreichende Entschuldigung des Fernbleibens von der Berufungsverhandlung wegen

    Auch wird in der Rechtsprechung gefordert, dass sich bei Vorlage eines Attestes daraus Art und Schwere der Erkrankung ergeben müssen (vgl. OLG Köln [2. StrafS] B. v. 10.12.2008 - 2 Ws 613/08 - = NStZ-RR 2009) und zudem detailliert darzulegen ist, welche konkrete Symptomatik der behaupteten Erkrankung beim Angeklagten vorlag und ihn am Erscheinen hinderte (vgl. OLG Köln [2. StrafS] B. v. 29.10.2010 - 2 Ws 703 u. 705/10).
  • OLG Koblenz, 11.03.2014 - 2 Ws 100/14

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in Strafsachen: Abhandenkommen des

    Vorzutragen ist stets ein Sachverhalt, der ein der Wiedersetzung entgegenstehendes Verschulden ausschließt (BGH StraFo 2013, 458; NStZ-RR 1999, 33; BGHR StPO § 45 Abs. 2 Tatsachenvortrag 2 und 5; OLG Koblenz, Beschlüsse vom 07.12.2010 - 1 Ws 563, 564/10, vom 14.02.2006 - 2 Ws 96/06 - und vom 09.07.2004 - 1 Ws 413/04; OLG Hamm, Beschluss vom 17.01.2013 - 3 Ws 3/13, juris; NZV 2009, 158; OLG Düsseldorf NStZ-RR 1996, 169 ; VRS 85, 342 ; OLG Köln NStZ-RR 2009, 112 ; KG StraFo 2007, 244 ; NZV 2002, 47 ; Meyer-Goßner a.a.O. § 45 Rn. 5).
  • OLG Köln, 12.03.2010 - 2 Ws 143/10

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der

    Das Landgericht hat dem Angeklagten mit an sich zutreffender Begründung die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen das Verwerfungsurteil vom 21.12.2009 versagt, weil die vorgelegte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zur Entschuldigung des Ausbleibens in der Berufungsverhandlung nicht genügte (vgl. Senat Beschluß vom 10.12.2008 - 2 Ws 613/08 = NStZ-RR 2009, 112).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 26.06.2008 - 2 Ws 179/08   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Postlaufzeit; Wiedereinsetzung von Amts wegen; fehlender Briefumschlag; Bewährungswiderruf; Prognose des letzten Tatrichters; Maßgeblichkeit

  • Jurion

    Entscheidung über einen Bewährungswiderruf i.R.d. Prognose des letzten Tatgerichts

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Bochum - StVK K 1120/05
  • OLG Hamm, 26.06.2008 - 2 Ws 179/08

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2009, 112
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