Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 26.06.2008

Rechtsprechung
   OLG Köln, 10.12.2008 - 2 Ws 613/08   

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https://dejure.org/2008,11377
OLG Köln, 10.12.2008 - 2 Ws 613/08 (https://dejure.org/2008,11377)
OLG Köln, Entscheidung vom 10.12.2008 - 2 Ws 613/08 (https://dejure.org/2008,11377)
OLG Köln, Entscheidung vom 10. Dezember 2008 - 2 Ws 613/08 (https://dejure.org/2008,11377)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 329 Abs. 1; StPO § 329 Abs. 3
    Anforderungen an den Nachweis von Art und Schwere eine Erkrankung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an den Nachweis von Art und Schwere einer Erkrankung

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2009, 112
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • LG Chemnitz, 12.04.2021 - 4 Qs 108/21

    Corona, Masketragen, Hauptverhandlung, Verteidiger, Attest

    Auf eine - inhaltlich bereits nicht weiter konkretisierte - Mitteilung durch einen Arzt oder eine Ärztin ist das Gericht nicht beschränkt (vgl. nur OLG Braunschweig, Beschl. v. 8.1.2014 - 1 Ws 380/13; KG, Beschluss vom 06.02.2007 - 2 Ws 99/07; OLG Köln, Beschluss vom 10.12.2008 - 2 Ws 613/08).
  • OLG Hamm, 24.11.2016 - 5 RVs 82/16

    Erforderliche Darlegungen zur Erkrankung bei Antrag auf Wiedereinsetzung in den

    Es ist detailliert anzugeben, welche konkrete Symptomatik der behaupteten Erkrankung beim Antragsteller vorlag und ihn am Erscheinen in der Hauptverhandlung hinderte (vgl. OLG Braunschweig, NStZ 2014, 289; OLG Hamm, NZV 2009, 158; OLG Köln, NStZ-RR 2009, 112).
  • OLG Hamm, 23.08.2012 - 3 RBs 170/12

    Anforderungen an die Verfahrensrüge bei Verwerfung des Einspruchs gegen den

    Hier bedarf es zur Zulässigkeit des Antrags gemäß §§ 44, 45 Abs. 2 StPO ebenfalls der genauen Darlegung der Tatsachen über Art, Schwere und Auswirkungen der Erkrankung (vgl. OLG Köln NStZ-RR 2009, 112; KG StraFo 2007, 244).

    Mit dem Inhalt eines ärztliches Attestes, aus dem sich nichts weiter als die pauschale Angabe bestehender Arbeitsunfähigkeit ergibt, vermag der Betroffene daher die Unzumutbarkeit oder Unmöglichkeit seines Erscheinens im Hauptverhandlungstermin nicht schlüssig und formgerecht darzutun (vgl. Meyer-Goßner, StPO, 55. Aufl., § 329 Rdnr. 26 m.w.N.; KG, StraFo 07, 244; Hamm, NZV 09, 158; OLG Köln, NStZ-RR 09, 112).

  • OLG Braunschweig, 08.01.2014 - 1 Ws 380/13

    Wiedereinsetzung im Strafverfahren: Nachweis der Unzumutbarkeit der Teilnahme an

    Beruft sich ein Angeklagter auf eine Erkrankung, ist deren Art anzugeben sowie der Umfang der von ihr ausgehenden körperlichen und geistigen Beeinträchtigungen darzulegen (KG, Beschluss vom 06.02.2007, 1 AR 152/07 - 2 Ws 99/07, juris, Rn. 4 = StraFo 2007, 244; OLG Köln, Beschluss vom 10.12.2008, 2 Ws 613/08, juris, Rn. 3; Maul in Karlsruher Kommentar, StPO, 7. Aufl., § 45 Rn. 7).
  • OLG Koblenz, 11.03.2014 - 2 Ws 100/14

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in Strafsachen: Abhandenkommen des

    Vorzutragen ist stets ein Sachverhalt, der ein der Wiedersetzung entgegenstehendes Verschulden ausschließt (BGH StraFo 2013, 458; NStZ-RR 1999, 33; BGHR StPO § 45 Abs. 2 Tatsachenvortrag 2 und 5; OLG Koblenz, Beschlüsse vom 07.12.2010 - 1 Ws 563, 564/10, vom 14.02.2006 - 2 Ws 96/06 - und vom 09.07.2004 - 1 Ws 413/04; OLG Hamm, Beschluss vom 17.01.2013 - 3 Ws 3/13, juris; NZV 2009, 158; OLG Düsseldorf NStZ-RR 1996, 169 ; VRS 85, 342 ; OLG Köln NStZ-RR 2009, 112 ; KG StraFo 2007, 244 ; NZV 2002, 47 ; Meyer-Goßner a.a.O. § 45 Rn. 5).
  • OLG Hamm, 17.01.2013 - 3 Ws 3/13

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdefrist;

    Hierzu ist ein Sachverhalt vorzutragen, der ein der Wiedereinsetzung entgegenstehendes Verschulden des Antragstellers ausschließt (vgl. OLG Hamm, NZV 2009, 158; OLG Düsseldorf, NStZ-RR 1996, 169; VRS 85, 342; JMBl NRW 1985, 286; OLG Köln, NStZ-RR 2009, 112; KG, StraFo 2007, 244; NZV 2002, 47, jeweils mit w.N.).
  • OLG Köln, 12.01.2016 - 1 RVs 251/15

    Ausreichende Entschuldigung des Fernbleibens von der Berufungsverhandlung wegen

    Auch wird in der Rechtsprechung gefordert, dass sich bei Vorlage eines Attestes daraus Art und Schwere der Erkrankung ergeben müssen (vgl. OLG Köln [2. StrafS] B. v. 10.12.2008 - 2 Ws 613/08 - = NStZ-RR 2009) und zudem detailliert darzulegen ist, welche konkrete Symptomatik der behaupteten Erkrankung beim Angeklagten vorlag und ihn am Erscheinen hinderte (vgl. OLG Köln [2. StrafS] B. v. 29.10.2010 - 2 Ws 703 u. 705/10).
  • OLG Köln, 12.03.2010 - 2 Ws 143/10

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der

    Das Landgericht hat dem Angeklagten mit an sich zutreffender Begründung die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen das Verwerfungsurteil vom 21.12.2009 versagt, weil die vorgelegte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zur Entschuldigung des Ausbleibens in der Berufungsverhandlung nicht genügte (vgl. Senat Beschluß vom 10.12.2008 - 2 Ws 613/08 = NStZ-RR 2009, 112).
  • AGH Hamburg, 04.02.2016 - I EVY 3/15

    Verfahren vor dem Anwaltsgerichtshof: Anspruch des Rechtsanwalts auf

    Hier müssen Ort und Anlass sowie das Datum der Untersuchung - in der Regel vor dem Verhandlungstermin - sowie Art, Intensität und voraussichtliche Dauer der Erkrankung angegeben werden (vgl. - zitiert nach juris - : OLG Köln, Beschluss vom 10.12.2008 - 2 Ws 613/08 - KG Berlin, Beschluss vom 28.08.2014 - 4 Ws 70/14; für die verwaltungsrechtlichen Anwaltssachen zuletzt BGH, Beschluss vom 12.03.2015 - AnwZ(Brfg) 43/14 -).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 26.06.2008 - 2 Ws 179/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,16040
OLG Hamm, 26.06.2008 - 2 Ws 179/08 (https://dejure.org/2008,16040)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26.06.2008 - 2 Ws 179/08 (https://dejure.org/2008,16040)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26. Juni 2008 - 2 Ws 179/08 (https://dejure.org/2008,16040)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Entscheidung über einen Bewährungswiderruf i.R.d. Prognose des letzten Tatgerichts

Verfahrensgang

  • LG Bochum - StVK K 1120/05
  • OLG Hamm, 26.06.2008 - 2 Ws 179/08

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2009, 112
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