Weitere Entscheidung unten: OLG Jena, 13.03.1995

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 18.09.1995 - 2 Ss OWi 941/95   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OWiG § 74 Abs. 2

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fehlen; Betroffener; Aufklärung; Überprüfung; Persönliches Erscheinen; Zeugenladung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1996, 115
  • NZV 1996, 164



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 16.08.2006 - 2 Ss OWi 348/06  

    Entbindung; persönliches Erscheinen in der Hauptverhandlung; Verwerfung;

    Der Senat hat insoweit bereits darauf hingewiesen, dass von der Verwerfung des Einspruchs nach § 74 Abs. 2 OWiG das Gericht grundsätzlich nicht deshalb Abstand nehmen muss, weil außer dem Betroffenen in der Hauptverhandlung auch ein Zeuge ausgeblieben ist (vgl. Senat in DAR 1996, 33 = NZV 1996, 164 = NStZ-RR 1996, 115 = VRS 1990, 436).
  • BayObLG, 05.01.1999 - 2 ObOWi 700/98  

    Entschuldigung des Ausbleibens des Betroffenen in der Hauptverhandlung

    Im übrigen darf das Gericht grundsätzlich auch dann, wenn geladene Zeugen nicht erschienen sind, wegen unentschuldigten Fernbleibens des Betroffenen, der die vom Gericht für geboten erachtete Mitwirkung bei der Aufklärung des Sachverhalts ablehnt, den Einspruch nach § 74 Abs. 2 OWiG verwerfen; andernfalls würde der Zweck des § 74 Abs. 2 OWiG , das Verfahren rasch und mit wenig Aufwand zum Abschluß zu bringen, vereitelt, zumal die Entscheidung darüber, ob die Vernehmung bestimmter Zeugen zur Aufklärung des Sachverhalts geboten ist, oftmals weitgehend von dem gesamten übrigen Beweisergebnis abhängt (OLG Hamm NZV 1996, 164 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OLG Jena, 13.03.1995 - 1 Ss 39/95   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de

    OWiG § 73 Abs. 3

  • Jurion

    Aufhebung eines Urteils wegen Versagung des rechtlichen Gehörs im Strafprozess; Rechtmäßigkeit der Ablehnung eines Antrags auf kommissarische Vernehmung; Unzumutbarkeit des Erscheinens vor Gericht

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1996, 115
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