Rechtsprechung
   BGH, 07.05.1996 - 1 StR 170/96   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Psychose - Eifersuchtswahn - Schizophrenie - Persönlichkeitsstörung - Anordnung der Unterbringung - Schwierige medizinische Frage - Gefährlichkeit des Täters - Inhalt des Gutachtens - Beweiswürdigung - Anknüpfungstatsachen und Darlegungen - Behandelnde Ärzte - Längerer Zeitraum nicht gezeigt - Zustand des Angeklagten unverändert

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 20; StPO § 261

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1996, 258



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Wird zitiert von ... (17)  

  • BGH, 03.05.2012 - 3 StR 46/12  

    Beweiswürdigung (Mitteilung des Inhalts eines Sachverständigengutachtens im

    aa) Ist dem Tatrichter mangels Sachkunde eine eigene Auseinandersetzung mit dem Inhalt des Gutachtens eines Sachverständigen nicht möglich, so genügt es allerdings, dass er sich von der Sachkunde des Gutachters überzeugt und sich danach dem Ergebnis des Gutachtens anschließt (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 7. Mai 1996 - 1 StR 170/96, NStZ-RR 1996, 258).

    Der Umfang der Darlegungspflicht richtet sich dabei nach der jeweiligen Beweislage und der Bedeutung, die der Beweisfrage für die Entscheidung zukommt (BGH, Beschluss vom 7. Mai 1996 - 1 StR 170/96, NStZ-RR 1996, 258).

  • BGH, 27.10.1999 - 3 StR 241/99  

    Darlegungspflicht bei nicht standardisierten Sachverständigengutachten

    Der Umfang der Darlegungspflicht richtet sich danach, ob es sich um eine standardisierte Untersuchungsmethode handelt, sowie nach der jeweiligen Beweislage und der Bedeutung, die der Beweisfrage für die Entscheidung zukommt (vgl. BGHSt 39, 291, 296 f.: BGHR StPO § 261 Sachverständiger 6).
  • BGH, 08.04.2003 - 3 StR 79/03  

    Sicherungsverfahren; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus;

    a) Ausgehend davon sind die Voraussetzungen der Unterbringung des Beschuldigten gemäß § 63 StGB im Urteil bereits deswegen nicht rechtsfehlerfrei dargetan, weil das Landgericht, das sich ohne weitere eigene Erwägungen den Ausführungen des Sachverständigen angeschlossen hat, im Urteil die wesentlichen Anknüpfungstatsachen und Darlegungen des Sachverständigen bei der Beurteilung der Schuldfähigkeit des Beschuldigten nicht so wiedergegeben hat, wie dies zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit erforderlich ist (vgl. BGHSt 34, 29, 31; BGH NStZ-RR 1996, 258).
  • BGH, 13.11.2003 - 3 StR 359/03  

    Kognitionspflicht hinsichtlich der angeklagten Tat (Bezeichnung; Identität;

    Die dem Sachverständigengutachten zugrundeliegenden wesentlichen Anknüpfungs- und Befundtatsachen sowie die daraus vom Sachverständigen gezogenen Schlußfolgerungen sind so ungenau und lückenhaft dargelegt, daß dem Revisionsgericht die Überprüfung des Gutachtens auf seine Schlüssigkeit nicht möglich ist (vgl. BGHSt 34, 29, 31; BGH NStZ-RR 1996, 258; Engelhardt in KK 5. Aufl. § 261 Rdn. 32 m. w. N.).
  • OLG Koblenz, 19.01.2005 - 1 Ss 349/04  

    Bußgeldurteil wegen Überschreitung des zulässigen Gesamtgewichts eines Lkw:

    Der Umfang der Darlegungspflicht richtet sich danach, ob es sich um eine standardisierte Untersuchungsmethode handelt, sowie nach der jeweiligen Beweislage und der Bedeutung, die der Beweisfrage für die Entscheidung zukommt (vgl. BGHSt 39, 291, 296 f.; BGHR StPO § 261 Sachverständiger 6).

    Der Umfang der Darlegungspflicht richtet sich danach, ob es sich um eine standardisierte Untersuchungsmethode handelt, sowie nach der jeweiligen Beweislage und der Bedeutung, die der Beweisfrage für die Entscheidung zukommt (vgl. BGHSt 39, 291, 296 f.; BGHR StPO § 261 Sachverständiger 6).

  • BGH, 26.05.1999 - 3 StR 110/99  

    Pflicht zur umfassenden Würdigung aller Beweismittel

    Der Umfang der Darlegungspflicht richtet sich dabei nach der jeweiligen Beweislage und der Bedeutung, die der Beweisfrage für die Entscheidung zukommt (BGHR StPO § 261 Sachverständiger 6).
  • BGH, 02.05.2007 - 4 StR 148/07  

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

    Allerdings müssen die wesentlichen Anknüpfungstatsachen im Urteil so wiedergegeben werden, wie dies zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit erforderlich ist (vgl. BGHR StPO § 261 Sachverständiger 6).
  • BGH, 04.07.2002 - 4 StR 192/02  

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei Jugendlichen

    Wie der Generalbundesanwalt in seiner Antragsschrift zutreffend ausgeführt hat, kann die Anordnung nach § 63 StGB schon deswegen keinen Bestand haben, weil das Landgericht, das sich ohne weitere eigene Erwägungen den Ausführungen des Sachverständigen angeschlossen hat, im Urteil die wesentlichen Anknüpfungstatsachen und Darlegungen des Sachverständigen bei der Beurteilung der Schuldfähigkeit des Angeklagten nicht so wiedergegeben hat, wie dies zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit erforderlich ist (vgl. BGHSt 34, 29, 31; BGH NStZ 1993, 95; NStZ-RR 1996, 258; Engelhardt in KK 4. Aufl. § 261 Rdn. 32 m.w.N.).
  • BGH, 17.01.2001 - 1 StR 557/00  

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Aufklärungspflicht im

    Unter diesen Umständen kann der Senat nicht ausschließen, daß die Strafkammer nach Anhörung der genannten Ärzte zu einem anderen Ergebnis, etwa einer Unterbringung gemäß § 64 StGB, gekommen wäre, insbesondere, nachdem vor allem Dr. K. nach offenbar jahrelanger Behandlung der Angeklagten dem vom gerichtlichen Sachverständigen gefundenen Ergebnis ausdrücklich widersprochen hat (vgl. auch BGH NStZ-RR 1996, 258).
  • BGH, 05.02.1998 - 4 StR 606/97  

    Anforderungen an einen Verbindungsbeschluss - Verwertbarkeit von

    Wird - wie in dem angefochtenen Urteil - dem Ergebnis eines Sachverständigengutachtens ohne eigene Erwägungen gefolgt (hier: zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Angeklagten, UA 13/14), so müssen regelmäßig die wesentlichen Anknüpfungstatsachen und Darlegungen des Sachverständigen im Urteil so wiedergegeben werden, wie dies zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit erforderlich ist (vgl. BGH NStZ-RR 1996, 258; Senatsbeschluß vom 4. Februar 1997 - 4 StR 629/96; Tröndle StGB 48. Aufl. § 20 Rdn. 26).
  • BGH, 10.09.2002 - 4 StR 318/02  

    Strafzumessung (verminderte Schuldfähigkeit; Pflicht zur Darlegung der

  • OLG Bamberg, 30.03.2010 - 3 Ss 100/09  

    Beweiswürdigung im Strafverfahren: Anforderungen an die Beweiswürdigung bei

  • BGH, 12.12.2001 - 4 StR 498/01  

    Unzureichende Ablehnung der Schuldunfähigkeit; Beweiswürdigung (Darlegung der

  • OLG Koblenz, 19.12.2017 - 2 OLG 6 Ss 138/17  

    Straßenverkehrshefährdung, rücksichtsloses Überholen, Feststellungen

  • BGH, 20.11.2001 - 4 StR 481/01  

    Anforderungen an eine fehlerfreie Darlegung der Blutalkoholkonzentration in den

  • BGH, 21.01.1997 - 1 StR 622/96  

    Anordnung einer Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach

  • BGH, 04.02.1997 - 4 StR 629/96  

    Anforderungen an eine Unterbringungsanordnung - Zuordnung der psychischen Störung

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