Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 15.05.1996 - 1 HEs 97/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,2380
OLG Frankfurt, 15.05.1996 - 1 HEs 97/96 (https://dejure.org/1996,2380)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15.05.1996 - 1 HEs 97/96 (https://dejure.org/1996,2380)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15. Mai 1996 - 1 HEs 97/96 (https://dejure.org/1996,2380)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,2380) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1996, 268
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • BVerfG, 13.09.2001 - 2 BvR 1286/01

    Fortdauer der Untersuchungshaft aufgrund der Notwendigkeit, weitere im Haftbefehl

    Dies entspricht auch der allgemeinen Auffassung in der Rechtsprechung der Fachgerichte und in der strafprozessualen Literatur (vgl. nur OLG Karlsruhe, MDR 1984, S. 688; OLG Hamm, StV 1988, S. 212; OLG Frankfurt am Main, StV 1995, S. 424 und NStZ-RR 1996, S. 268 f.; Karlsruher Kommentar zur Strafprozessordnung, 4. Aufl., § 121 StPO, Rn. 15).
  • OLG Karlsruhe, 25.10.2005 - 2 Ws 278/05

    Untersuchungshaftbefehl: Verneinung einer Fluchtgefahr bei bereits bestehender,

    Der besondere Umfang und die besonderen Schwierigkeiten der Ermittlungen können die Haftfortdauer über sechs Monate hinaus aber nur rechtfertigen, wenn sie sich auf die im Haftbefehl genannten Taten beziehen oder jedenfalls ein dringender Tatverdacht besteht (BVerfG NJW 1992, 1749 f.; NStZ 2002, 100 f.; OLG Hamm StV 1988, 212; OLG Frankfurt StV 1995, 424; NStZ-RR 1996, 268 ff; OLG Bamberg StV 2002, 608).
  • KG, 29.03.2019 - 161 HEs 18/19

    Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus

    Die Dauer der Untersuchungshaft wird dabei nicht - wie in § 112 Abs. 1 Satz 2 und in § 120 Abs. 1 2. Hs. StPO - in ein Verhältnis zu der Bedeutung der Sache und zu der zu erwartenden Strafe oder Maßregel der Besserung und Sicherung gesetzt, sondern in ein Verhältnis zu der Schwierigkeit der Erledigung der Rechtssache und zu anderen wichtigen Gründen (vgl. dazu OLG Düsseldorf NStZ-RR 2000, 250 ; MDR 1992, 796 ; OLG Frankfurt NStZ-RR 1996, 268 ; OLG Hamm StV 2006, 481, 482).
  • OLG Karlsruhe, 08.10.2004 - 2 HEs 151/04

    Vollzug der Untersuchungshaft: Fortdauer über 6 Monate wegen Verdachts einer

    Deshalb können der besondere Umfang und die besonderen Schwierigkeiten der Ermittlungen die Haftfortdauer über sechs Monate hinaus nur rechtfertigen, wenn sie sich auf die im Haftbefehl genannten Taten beziehen oder jedenfalls ein dringender Tatverdacht besteht (BVerfG NJW 1992, 1749 f.; NStZ 2002, 100 f.; OLG Hamm StV 1988, 212; OLG Frankfurt StV 1995, 424; NStZ-RR 1996, 268 ff; OLG Bamberg StV 2002, 608).
  • VerfGH Sachsen, 26.02.2004 - 9-IV-04
    Dies entspricht auch allgemeiner Ansicht in der Rechtsprechung der Fachgerichte und in der Literatur (OLG Karlsruhe MDR 1984, 688; OLG Hamm StV 1988, 212; OLG Köln StV 1993, 33; OLG Frankfurt StV 1995, 424 und NStZ-RR 1996, 268; OLG Oldenburg NdsRpfl 2002, 334; OLG Bamberg StV 2002, 608; Meyer-Goßner, StPO, 46. Aufl., § 121 Rn. 24; KK-Boujong, StPO, 5. Aufl., § 121 Rn. 15; Pfeiffer, StPO, 4. Aufl., § 121 Rn. 6; Hilger, in: Löwe-Rosenberg, StPO, 25. Aufl., § 121 Rn. 28; Paeffgen, NStZ 1993, 577 [579]).
  • OLG Düsseldorf, 30.10.2001 - 4 Ws 508/01

    Strafprozessrecht: Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate, Wichtiger

    Hieraus folgt, dass fortlaufende Ermittlungen, durch die die Aufklärung weiterer Straftaten gesichert werden soll, keinen wichtigen Grund im Sinne des § 121 Abs. 1 StPO darstellen und nicht zur Rechtfertigung der Fortdauer der Untersuchungshaft herangezogen werden können, wenn für diese weder ein dringender Tatverdacht noch ein Haftbefehl besteht (vgl. BVerfG, NJW 1992, 1749; Beschluss vom 13. September 2001 - 2 BvR 1286/01 + 1371/01 - [noch nicht veröffentlicht]; ebenso aus der obergerichtlichen Rechtsprechung OLG Brandenburg, StV 2000, 37; OLG Köln, StV 1998, 269; OLG Frankfurt, NStZ-RR 1996, 268f).
  • KG, 29.03.2019 - 4 HEs 8/19

    Besondere Schwierigkeit der Ermittlungen als wichtiger Grund i.S.d. § 121 Abs. 1

    Die Dauer der Untersuchungshaft wird dabei nicht - wie in § 112 Abs. 1 Satz 2 und in § 120 Abs. 1 2. Hs. StPO - in ein Verhältnis zu der Bedeutung der Sache und zu der zu erwartenden Strafe oder Maßregel der Besserung und Sicherung gesetzt, sondern in ein Verhältnis zu der Schwierigkeit der Erledigung der Rechtssache und zu anderen wichtigen Gründen (vgl. dazu OLG Düsseldorf NStZ-RR 2000, 250; MDR 1992, 796; OLG Frankfurt NStZ-RR 1996, 268; OLG Hamm StV 2006, 481, 482).
  • VerfGH Sachsen, 26.02.2004 - 6-IV-04
    Dies entspricht auch allgemeiner Ansicht in der Rechtsprechung der Fachgerichte und in der Literatur (OLG Karlsruhe MDR 1984, 688; OLG Hamm StV 1988, 212; OLG Köln StV 1993, 33; OLG Frankfurt StV 1995, 424 und NStZ-RR 1996, 268; OLG Oldenburg NdsRpfl 2002, 334; OLG Bamberg StV 2002, 608; Meyer-Goßner, StPO, 46. Aufl., § 121 Rn. 24; KK-Boujong, StPO, 5. Aufl., § 121 Rn. 15; Pfeiffer, StPO, 4. Aufl., § 121 Rn. 6; Hilger, in: Löwe-Rosenberg, StPO, 25. Aufl., § 121 Rn. 28; Paeffgen, NStZ 1993, 577 [579]).
  • OLG Düsseldorf, 30.10.2001 - 4 Ws 515/01

    Voraussetzungen für die Anordnung der Fortdauer einer Untersuchungshaft;

    Hieraus folgt, dass fortlaufende Ermittlungen, durch die die Aufklärung weiterer Straftaten gesichert werden soll, keinen wichtigen Grund im Sinne des § 121 Abs. 1 StPO darstellen und nicht zur Rechtfertigung der Fortdauer der Untersuchungshaft herangezogen werden können, wenn für diese weder ein dringender Tatverdacht noch ein Haftbefehl besteht (vgl. BVerfG, NJW 1992, 1749; Beschluss vom 13. September 2001 - 2 BvR 1286/01 + 1371/01 - [noch nicht veröffentlicht]; ebenso aus der obergerichtlichen Rechtsprechung OLG Brandenburg, StV 2000, 37; OLG Köln, StV 1998, 269; OLG Frankfurt, NStZ-RR 1996, 268f).
  • OLG Stuttgart, 30.01.2001 - 3 HEs 7/01

    Verzögerung durch Verhalten der Strafverfolgungsbehörden

    Wäre der Senat frei, zwischen dem staatlichen Interesse an effektiver Strafrechtspflege einerseits und dem Beschuldigteninteresse an beschleunigtem Verfahren und verhältnismäßiger Untersuchungshaft andererseits abzuwägen (vgl. hierzu auch einerseits OLG Frankfurt am Main NStZ-RR 1996, 268, andererseits OLG Düsseldorf StV 1996, 552), so trüge er keine Bedenken, die Fortdauer der Untersuchungshaft anzuordnen.
  • OLG Düsseldorf, 30.10.2001 - 4 Ws 511/01

    Voraussetzungen für die Anordnung der Fortdauer einer Untersuchungshaft;

  • OLG Düsseldorf, 30.10.2001 - 4 Ws 513/01

    Voraussetzungen für die Anordnung der Fortdauer einer Untersuchungshaft;

  • OLG Düsseldorf, 30.10.2001 - 4 Ws 510/01

    Voraussetzungen für die Anordnung der Fortdauer einer Untersuchungshaft;

  • OLG Düsseldorf, 30.10.2001 - 4 Ws 509/01

    Voraussetzungen für die Anordnung der Fortdauer einer Untersuchungshaft;

  • OLG Düsseldorf, 30.10.2001 - 4 Ws 512/01

    Voraussetzungen für die Anordnung der Fortdauer einer Untersuchungshaft;

  • OLG Düsseldorf, 30.10.2001 - 4 Ws 514/01

    Voraussetzungen für die Anordnung der Fortdauer einer Untersuchungshaft;

  • OLG Düsseldorf, 30.10.2001 - 4 Ws 516/01

    Voraussetzungen für die Anordnung der Fortdauer einer Untersuchungshaft;

  • OLG Hamm, 28.09.1998 - 3 BL 239/98

    Wichtiger Grund, Kompensation, Fehler hat sich nicht ausgewirkt, BtM, Eröffnung,

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht