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   LG Berlin, 05.12.1996 - (574) 55/141 PLs 4163/95 Ns (93/96)   

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https://dejure.org/1996,11860
LG Berlin, 05.12.1996 - (574) 55/141 PLs 4163/95 Ns (93/96) (https://dejure.org/1996,11860)
LG Berlin, Entscheidung vom 05.12.1996 - (574) 55/141 PLs 4163/95 Ns (93/96) (https://dejure.org/1996,11860)
LG Berlin, Entscheidung vom 05. Dezember 1996 - (574) 55/141 PLs 4163/95 Ns (93/96) (https://dejure.org/1996,11860)
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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1997, 338
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Mönchengladbach, 08.08.2019 - 5 T 37/19

    Beschwerden von Aktivisten zurückgewiesen: Keine anonymen Rechtsmittel gegen

    Selbst im Strafverfahren ist ein Beschuldigter verpflichtet, ebensolche Angaben zu machen (vgl. BGH, Beschl. v. 29.8.1972 - 2 StR 190/72, BGHSt 25, 13; zur Verwerfung einer Berufung als unzulässig bei Schweigen über die Identität trotz Anwesenheit des Angeklagten vgl. LG Berlin, Urt. v. 5.12.1996 - (574) 55/141 PLs 4163/95 Ns (93/96), NStZ-RR 1997, 338).
  • OLG Karlsruhe, 27.04.2022 - 1 Rv 34 Ss 173/22

    Berufungsverwerfung, Ausbleiben des Angeklagten, Identitätsfeststellung

    Für ein Erscheinen genügt nicht schon die körperliche Anwesenheit des Angeklagten (vgl. BGH NJW 1970, 2253), sondern erfordert nach dem Zweck des § 329 Abs. 1 S. 1 StPO, eine Sachentscheidung über seine Berufung nicht dadurch zu verzögern, dass er sich der Verhandlung entzieht (BGHSt 17, 188; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 64. Aufl. § 329 Rn. 2), auch, sich als Angeklagter zu erkennen zu geben, auf Frage des Gerichts gem. § 111 Abs. 1 OWiG Angaben zu seiner Identität zu machen und sich so als Angeklagter und Berufungsführer auszuweisen (LG Berlin NStZ-RR 1997, 338; Löwe-Rosenberg/Gössel, StPO, 27. Aufl. 2019 § 329 Rn. 7).
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