Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 01.10.1996 - 4 Ws 201/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 1997, 62
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Koblenz, 20.07.1988 - 2 Ws 380/88
Auszug aus OLG Stuttgart, 01.10.1996 - 4 Ws 201/96
In dem Transportersuchen ist ein solcher Vorführungsbefehl zu sehen (OLG Koblenz NStZ 1989, 93 ).
- BGH, 12.08.2015 - StB 6/15
Entscheidung über die Reststrafenaussetzung ohne Anhörung des Verurteilten …
Denn in jedem Fall liegt die Entscheidung über Sicherheitsmaßnahmen bei der Vorführung allein bei der Justizvollzugsanstalt bzw. der in Amtshilfe tätigen Polizeibehörde (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 1. Oktober 1996 - 4 Ws 201/96, NStZ-RR 1997, 62, 63). - OLG Hamm, 31.05.2012 - 1 Vollz (Ws) 214/12
Vorführung Sicherungsverwahrter zu Gerichtsterminen; Auswirkung des …
Dem Anstaltsleiter obliegt die Entscheidung über die Art und Weise des Transports zur Vorführung in der Hauptverhandlung (…vgl. Callies/Müller-Dietz , Strafvollzugsgesetz, 11. Auflage, 2008, zu § 36 Rdz.4;… Arloth, a.a.O. zu § 36 Rdz.6; OLG Stuttgart, Beschluss vom 01.10.1996, Az. 4 Ws 201/96, in NStZ-RR 1997, 62).