Weitere Entscheidung unten: BGH, 23.08.1996

Rechtsprechung
   BGH, 04.09.1996 - 2 StR 320/96   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Annahme einer das Leben gefährdenden Behandlung bei Möglichkeit der Herbeiführung einer Lebensgefährdung - Notwendigkeit der Erörterung aller konkreten Umstände einer Tat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 223a

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1997, 67



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 29.04.2004 - 4 StR 43/04

    Landfriedensbruch (Angriff bestimmter Personen als Repräsentanten eines

    Nach § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB braucht die Behandlung das Leben nicht konkret zu gefährden; es genügt, daß die Art der Behandlung nach den Umständen des Einzelfalles dazu geeignet ist (vgl. BGHSt 2, 160, 163; BGHR § 223a I (a.F.) Lebensgefahr 1; BGH NStZ-RR 1997, 67).
  • BGH, 25.10.2011 - 4 StR 455/11

    Gefährliche Körperverletzung (gemeinschaftlich; mittels einer das Leben

    Nicht erforderlich ist es, dass das Opfer auch tatsächlich in Lebensgefahr geraten ist (BGH, Urteil vom 25. Februar 2010 - 4 StR 575/09, NStZ-RR 2010, 176; Urteil vom 4. September 1996 - 2 StR 320/96, NStZ-RR 1997, 67 m.w.N.).
  • BGH, 11.04.2000 - 1 StR 55/00

    Lebensgefährdende Behandlung (Atemnot); Gefährliche Körperverletzung;

    Die Wertung, Atemnot bedrohe ohne nähere Feststellungen zur Dauer nicht in jedem Fall das Leben des Opfers einer Körperverletzung im Sinne des § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB, ist aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden (vgl. BGHR StGB § 223a Abs. 1 Lebensgefährdung 1, 7 und 8).
  • BGH, 10.04.2013 - 1 StR 112/13

    Gefährliche Körperverletzung mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung

    Für die Körperverletzung mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung kommt es darauf an, dass die Körperverletzungshandlung unter den konkreten Umständen generell geeignet ist, den Tod des Opfers herbeizuführen (BGH, Urteile vom 4. September 1996 - 2 StR 320/96, BGHR StGB § 223a Abs. 1 Lebensgefährdung 8 und vom 13. Januar 2006 - 2 StR 463/05; siehe auch Hardtung, in Münchener Kommentar zum StGB, 2. Aufl., § 224 Rn. 38).
  • BGH, 09.08.2001 - 4 StR 227/01

    Versuchter Totschlag; Rücktritt; Freiwilligkeit (Zweifelssatz); Gefährliche

    Nach den getroffenen Feststellungen ist diese Wertung aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden; auch wenn das Landgericht hinsichtlich der abgeurteilten Körperverletzung angenommen hat, daß diese "mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung" (§ 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB) begangen wurde - sie also dazu geeignet war, eine Lebensgefährdung herbeizuführen (vgl. BGHR StGB § 223a Abs. 1 Lebensgefährdung 2, 3, 7, 8; Tröndle/Fischer StGB 50. Aufl. § 224 Rdn. 12 m.w.N.).
  • OLG Köln, 03.11.2000 - Ss 430/00

    Aufhebung einer strafrechtlichen Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung

    Es ist erforderlich, dass die nach den konkreten Umständen des Einzelfalles der Körperverletzung zu beurteilende Handlung geeignet war, eine Lebensgefährdung herbeizuführen (BGH NStZ-RR 1997, 67).
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Rechtsprechung
   BGH, 23.08.1996 - 2 StR 356/96   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Notwendigkeit eines Zusammenhangs zwischen einer begangenen Tat und einer Alkoholabhängigkeit für die Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • rechtsportal.de

    StGB § 64

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1997, 67
  • StV 1997, 469



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 09.07.2004 - 2 StR 213/04

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang zum Konsum von Betäubungsmitteln

    Nach den Urteilsgründen liegt es vielmehr nahe, daß der Angeklagte vor allem zur Bestreitung seines Lebensunterhaltes, nicht aber um damit seinen Rauschmittelbedarf zu befriedigen, straffällig geworden ist (was im übrigen auch den erforderlichen symptomatischen Zusammenhang zwischen den Taten und einem möglichen Hang im Sinne von § 64 StGB entfallen ließe, vgl. BGH NStZ-RR 1997, 67).
  • BGH, 23.10.1997 - 4 StR 360/97

    Erforderlichkeit einer Gesamtbetrachtung bei Beurteilung des Vorliegens eines

    Jedoch ergeben die Urteilsfeststellungen nicht, daß der erforderliche ursächliche Zusammenhang zwischen der Tat und dem Hang im Sinne des § 64 StGB (vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 2; BGH, Beschluß vom 23. August 1996 - 2 StR 356/96) besteht.
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