Weitere Entscheidung unten: LG Wuppertal, 04.10.1996

Rechtsprechung
   KG, 11.11.1996 - (4) 1 HEs 160/96 (116/96)   

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https://dejure.org/1996,4425
KG, 11.11.1996 - (4) 1 HEs 160/96 (116/96) (https://dejure.org/1996,4425)
KG, Entscheidung vom 11.11.1996 - (4) 1 HEs 160/96 (116/96) (https://dejure.org/1996,4425)
KG, Entscheidung vom 11. November 1996 - (4) 1 HEs 160/96 (116/96) (https://dejure.org/1996,4425)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1997, 75
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 28.07.2016 - AK 41/16

    Haftprüfungsverfahren (Prüfungsgegenstand; kein Vollzug des Haftbefehls bei

    Hieran fehlt es, wenn Überhaft notiert ist (vgl. KG, Beschluss vom 11. November 1996 - (4) HEs 160/96 (116/96), NStZ-RR 1997, 75; KK/Schultheis, StPO, 7. Aufl., § 122 Rn. 1; MeyerGoßner/Schmitt, StPO, 59. Aufl., § 121 Rn. 2; MüKoStPO/Böhm, § 121 Rn. 15), was hinsichtlich des im Verfahren 5 - 3 StE 4/16 3/16 erlassenen Haftbefehls vom 16. Juni 2016 der Fall ist.
  • OLG Düsseldorf, 16.12.2003 - 3 Ws 460/03

    Fristbeginn bei Erlass eines neuen oder erweiterten Haftbefehls; Auslegung des

    Vielmehr fallen nach überwiegender Ansicht unter "dieselbe Tat" im Sinne des § 121 Abs. 1 StPO alle Taten des Beschuldigten von dem Zeitpunkt an, in dem sie - im Sinne eines dringenden Tatverdachts - bekannt geworden sind und in den bestehenden Haftbefehl hätten aufgenommen werden können, wobei es nicht darauf ankommt, ob sie Gegenstand desselben Verfahrens oder getrennter Verfahren sind (OLG Koblenz (1. Senat) NStZ-RR 2001, 152 und StV 2000, 629 sowie Beschluss vom 14. November 2000 - (1) 4420 BL - III - 83/00; KG Beschluss vom 21. Januar 2002 - (4) 1 HEs 15/02 - 17/02 und Beschluss vom 19. Juli 2000 - (4) 1 HEs 131/00 - 78/00 sowie NStZ-RR 1997, 75; OLG Karlsruhe (3. Senat) StV 2000, 513; OLG Stuttgart StV 1999, 101; OLG Zweibrücken NStZ-RR 1998, 182; OLG Hamm NStZ-RR 2002, 382 und StV 1998, 555; OLG Brandenburg StV 1997, 536; OLG Düsseldorf (1. Senat) StV 1996, 553 und StV 1996, 557; OLG Düsseldorf (2. Senat) StV 1996, 493; OLG Frankfurt StV 1993, 595 und NJW 1990, 2144; OLG Hamburg StV 1989, 489; Hilger in Löwe-Rosenberg, StPO, 25. Auflage, § 121 Rn. 16; Meyer-Goßner, StPO, 46. Auflage, § 121 Rn. 12 ff.; Boujong, a.a.O. § 121 Rn. 11; Summa NStZ 2002, 69).
  • OLG Koblenz, 03.01.2001 - 4420 BL - III - 71/00

    Haftprüfung; Sechsmonatsfrist; Tatbegriff; neue Tat; neuer Haftbefehl;

    Fristbeginn ist in diesem Fall der Zeitpunkt, ab dem wegen des neuen Tatvorwurfs erstmals die Voraussetzungen für den Erlass oder die Erweiterung eines Haftbefehls vorgelegen haben (OLG Düsseldorf, StV 1996, 553; OLG Hamburg StV 1989, 489; Brandenburg.OLG StV 1997, 536, 537; OLG Zweibrücken StV 1998, 556, 557; OLG Karlsruhe StV 2000, 513; OLG Hamm StV 1998, 555; OLG Stuttgart StV 1999, 101, 102; OLG Bremen StV 1998, 140, 141; KG NStZ-RR 1997, 75; siehe auch Senatsbeschluss vom 14. November 2000 - (1) 4420 BL - III - 83/00 - mit ausführlicher, überwiegend wörtlicher Zitierung der einschlägigen Passagen der vorgenannten Entscheidungen; Kleinknecht/Meyer-Goßner a.a.0.
  • OLG Stuttgart, 28.10.1998 - 4 HEs 184/98

    Voraussetzungen für eine erstmalige Haftprüfung; Zulässigkeit der Ersetzung eines

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  • OLG Köln, 17.01.2014 - 2 Ws 721/13

    Keine Anrechnung der Haft nach § 230 Abs. 2 StPO bei der Fristenberechnung des §

    Haftzeiten nach § 230 Abs. 2 StPO unterfallen dem Regelungsbereich des § 121 Abs. 1 StPO jedoch in keinem Fall (KG NStZ-RR 1997, 75; Meyer-Goßner StPO 55. Aufl. § 230 Rn. 23; LR-Becker 26. Aufl. § 230 Rn. 35; LR-Hilgers aaO § 121 Rn. 3).
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Rechtsprechung
   LG Wuppertal, 04.10.1996 - 25 KLs 17/96 XV   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,5374
LG Wuppertal, 04.10.1996 - 25 KLs 17/96 XV (https://dejure.org/1996,5374)
LG Wuppertal, Entscheidung vom 04.10.1996 - 25 KLs 17/96 XV (https://dejure.org/1996,5374)
LG Wuppertal, Entscheidung vom 04. Januar 1996 - 25 KLs 17/96 XV (https://dejure.org/1996,5374)
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Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1997, 75
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 17.12.1998 - 1 StR 156/98

    "Lügendetektor" völlig ungeeignet - BGH schließt polygraphische

    Die übrige strafgerichtliche Rechtsprechung hat sich der Beurteilung des 1. Strafsenats ausweislich der bislang veröffentlichten Entscheidungen entweder uneingeschränkt (OLG Karlsruhe StV 1998, 530; LG Düsseldorf StV 1998, 647; LG Wuppertal NStZ-RR 1997, 75 ff.; ferner LG Hannover NJW 1977, 1110) oder aber zumindest für den Fall angeschlossen, daß die Ergebnisse der Untersuchung zur Belastung des Beschuldigten herangezogen werden sollten (OLG Frankfurt/Main NStZ 1988, 425; AG Demmin/Zweigstelle Malchin, Urt. vom 7. September 1998 - 94 Ls 182/98 - 741 Js 31691/97).
  • BGH, 17.12.1998 - 1 StR 258/98

    Lügendetektor; Polygraph; Verwerfung der Revision; Menschenwürde; Specific lie

    Die übrige strafgerichtliche Rechtsprechung hat sich der Beurteilung des 1. Strafsenats ausweislich der bislang veröffentlichten Entscheidungen entweder uneingeschränkt (OLG Karlsruhe StV 1998, 530; LG Düsseldorf StV 1998, 647; LG Wuppertal NStZ-RR 1997, 75 ff.; ferner LG Hannover NJW 1977, 1110) oder aber zumindest für den Fall angeschlossen, daß die Ergebnisse der Untersuchung zur Belastung des Beschuldigten herangezogen werden sollten (OLG Frankfurt/Main NStZ 1988, 425; AG Demmin/Zweigstelle Malchin, Urt. vom 7. September 1998 - 94 Ls 182/98 - 741 Js 31691/97).
  • OLG Karlsruhe, 16.07.1998 - 1 Ss 247/97

    Freiheitsstrafe wegen sexuellen Mißbrauchs von Kindern

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