Weitere Entscheidungen unten: BGH, 08.01.1998 | BGH, 09.07.1997

Rechtsprechung
   BGH, 25.11.1997 - 5 StR 458/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,3139
BGH, 25.11.1997 - 5 StR 458/97 (https://dejure.org/1997,3139)
BGH, Entscheidung vom 25.11.1997 - 5 StR 458/97 (https://dejure.org/1997,3139)
BGH, Entscheidung vom 25. November 1997 - 5 StR 458/97 (https://dejure.org/1997,3139)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,3139) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Erfolg einer Revision mit einer Verfahrensrüge - Vergewaltigung in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch eines Kindes - Verkündung des Urteils nach Wiedereintritt in die Beweisaufnahme ohne erneute Beratung - Erforderlichkeit der Erkennbarkeit einer erneuten Beratung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 260

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1998, 142
  • StV 1998, 530
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 20.06.2000 - 5 StR 173/00

    Vergewaltigung; (Rechtsfehlerhafte) Beweiswürdigung bei Freispruch

    Dieses Urteil hatte der Senat auf Revision des Angeklagten durch Beschluß vom 25. November 1997 - 5 StR 458/97 - wegen eines Verfahrensfehlers aufgehoben.
  • BGH, 08.06.2011 - 4 StR 111/11

    Beratung nach Wiedereintritt in die Verhandlung (Darlegungsvoraussetzungen an die

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs darf die erneute Beratung nach Wiedereintritt in die Verhandlung in Form einer kurzen, für alle Verfahrensbeteiligten erkennbaren Verständigung des Gerichts im Sitzungssaal erfolgen, wenn bei der Entscheidung einfacher Fragen rascheste Verständigung möglich ist (vgl. BGH, Urteil vom 14. Juli 1971 - 3 StR 73/71, BGHSt 24, 170, 171; Beschlüsse vom 31. Juli 1992 - 3 StR 200/92, BGHR StPO § 260 Abs. 1 Beratung 5; vom 25. November 1997 - 5 StR 458/97, NStZ-RR 1998, 142).
  • BGH, 09.06.2010 - 1 StR 187/10

    Rüge der unterbliebenen Urteilsberatung (Wiedereintritt in die Verhandlung;

    Dies gilt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes grundsätzlich auch dann, wenn wie im vorliegenden Fall der Wiedereintritt in die Verhandlung keinen neuen Prozessstoff ergeben hat (BGHR StPO § 260 Abs. 1 Beratung 2; BGH NStZ-RR 1998, 142; BGH NStZ 2001, 106).
  • BGH, 14.06.2001 - 5 StR 87/01

    Unterlassene Beratung nach erneuter Verhandlung; Beratungspflicht; Beruhen

    Der darin liegende Verstoß gegen § 260 Abs. 1 StPO (BGH StV 1998, 530 m.w.N.) steht für das Revisionsgericht aufgrund der anwaltlichen Versicherung des Verteidigers in der Revisionsbegründung, der Sitzungsniederschrift, die sich - entgegen entsprechender Empfehlung (BGHR StPO § 260 Abs. 1 - Beratung 1; BGH, Beschluß vom 23. November 2000 - 3 StR 428/00) - zu dem nicht protokollierungspflichtigen Vorgang der Beratung verschweigt, und nach dem sonst durchgeführten Freibeweisverfahren fest.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 08.01.1998 - 4 StR 620/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,5126
BGH, 08.01.1998 - 4 StR 620/97 (https://dejure.org/1998,5126)
BGH, Entscheidung vom 08.01.1998 - 4 StR 620/97 (https://dejure.org/1998,5126)
BGH, Entscheidung vom 08. Januar 1998 - 4 StR 620/97 (https://dejure.org/1998,5126)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,5126) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1998, 142
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 12.12.2019 - 3 StR 401/19

    Strafzumessung bei der Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von

    Dadurch, dass die Strafkammer es unterlassen hat, den Teilfreispruch in den Tenor aufzunehmen, hat sie den Prozessstoff nicht wie geboten erschöpfend erledigt, wodurch der Angeklagte beschwert ist (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Januar 1998 - 4 StR 620/97, BGHR StPO § 260 Urteilsspruch 2).
  • BGH, 11.06.2002 - 3 StR 158/02

    Freispruch; Schuldunfähigkeit; Kostenlast bei Ergänzung der Urteilsformel

    Bei dieser Sachlage hätte das Landgericht den Angeklagten in der Urteilsformel vom Anklagevorwurf ausdrücklich freisprechen müssen (BGH NStZ-RR 1998, 142).
  • BGH, 19.11.2002 - 1 StR 442/02

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (sichere

    Ein Freispruch wäre nur geboten, wenn die Unterbringungsanordnung im Rahmen eines Strafverfahrens erfolgt wäre (vgl. BGH NStZ-RR 1998, 142).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 09.07.1997 - 3 StR 228/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,5015
BGH, 09.07.1997 - 3 StR 228/97 (https://dejure.org/1997,5015)
BGH, Entscheidung vom 09.07.1997 - 3 StR 228/97 (https://dejure.org/1997,5015)
BGH, Entscheidung vom 09. Juli 1997 - 3 StR 228/97 (https://dejure.org/1997,5015)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,5015) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1998, 142
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 13.09.2005 - 3 StR 276/05

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (keine hinreichend konkrete Aussicht

    Der Aufhebungsantrag des Generalbundesanwalts hinsichtlich der Entscheidung über eine Maßregelanordnung nach § 64 StGB wirkt zu Lasten und nicht zu Gunsten des Angeklagten im Sinne des § 349 Abs. 4 StPO (vgl. BGHR StPO § 349 Abs. 2 Verwerfung 3; BGH NStZ-RR 1998, 142).
  • BGH, 04.04.2000 - 5 StR 94/00

    Verwerfung der Revision als unbegründet, Anordnung der Unterbringung in einer

    Der Aufhebungsantrag des Generalbundesanwalts hinsichtlich der Entscheidung über eine Maßregelanordnung nach § 64 StGB wirkt zu Lasten und nicht zu Gunsten des Angeklagten im Sinne des § 349 Abs. 4 StPO (vgl. BGHR StPO § 349 Abs. 2 - Verwerfung 3; BGH NStZ-RR 1998, 142).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht