Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 02.02.1998 - 1 Ws 61/98 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,10822) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 1998, 180
Wird zitiert von ... (7)
- OLG Brandenburg, 24.08.2011 - 1 Ws 133/11
Strafverfahren: Folge des Nichterscheinens in der Hauptverhandlung nach einem …
Das Gericht muss in diesem Fall sorgfältig prüfen und in dem Haftbefehl darlegen, weshalb die Aufklärungspflicht oder andere zwingende Gründe die Anwesenheit des Angeklagten in der Hauptverhandlung unbedingt erforderlich machen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2. Februar 1998, - 1 Ws 61/98 -, zitiert nach beck-online). - KG, 12.09.2014 - 3 Ws 484/14
Strafbefehlsverfahren: Haftbefehl wegen Nichterscheinens des zum persönlichen …
Die Anordnung des persönlichen Erscheinens setzt zunächst voraus, dass die Anwesenheit des Angeklagten in der Hauptverhandlung einen Beitrag zur Sachverhaltsaufklärung erwarten lässt (vgl. BGHSt 30, 172, 175 (zu § 73 Abs. 2 OWiG);… Meyer-Goßner/Schmitt a.a.O., § 236 Rn.3); sie steht im Ermessen des Richters, wobei die berechtigten Interessen des Angeklagten und das Interesse an möglichst vollständiger Sachaufklärung gegeneinander abzuwägen sind (…vgl. BGH a.a.O.) und auch die Bedeutung der Sache ins Gewicht fällt (vgl. OLG Düsseldorf NStZ-RR 1998, 180;… Meyer-Goßner/Schmitt a.a.O. Rn. 4). - OLG Köln, 18.10.2005 - 2 Ws 488/05
Voraussetzungen eines Haftbefehls gegen einen im Ausland lebenden Beschuldigten
Die Möglichkeit des Angeklagten, sich in der Hauptverhandlung durch einen Verteidiger vertreten zu lassen (§ 411 Abs. 2 S. 1 StPO), schließt die sich aus § 236 StPO ergebende Befugnis des Gerichts nicht aus, sein persönliches Erscheinen anzuordnen (vgl. OLG Düsseldorf NStZ-RR 1998, 180 m. w. N.).
- OLG Dresden, 24.02.2005 - 2 Ws 104/05
Vertretung des Angeklagten in der Berufungshauptverhandlung nach Erlass eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - KG, 10.12.2004 - 4 Ws 147/04
Keine Wiedereinsetzung gegen Versäumung der Berufungshauptverhandlung mangels …
Ob der Vertretungswille des Verteidigers mangels entgegenstehender Anhaltspunkte bereits aus seiner Anwesenheit geschlossen (vgl. KG, Beschluß vom 30. August 1999 - (3) 1 Ss 176/99 (78/99) - OLG Düsseldorf NStZ-RR 1998, 180; OLG Köln StV 1993, 292; BayObLG … - LG Duisburg, 22.09.2021 - 51 Qs 67/21 Diese Maßnahme und im Falle ihrer Nichtbefolgung die Verhängung angedrohter Zwangsmittel - Erlass eines Vorführungs- oder Haftbefehls - werden durch die im Strafbefehlsverfahren nach § 411 Abs. 2 StPO bestehende Möglichkeit der Vertretung durch einen mit schriftlicher Vollmacht versehenen Verteidiger nicht ausgeschlossen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 02.02.1998, NStZ-RR 1998, 180; KG Berlin, Beschl. v. 01.03.2007, NJW 2007, 2345; KG Berlin, Beschl. v. 01.11.2001 - 4 Ws 168/01; KG Berlin, Beschl. v. 09.01.2002 - 5 Ws 3/02; jew. m. w. Nachw.).
- OLG Düsseldorf, 16.08.1999 - 1 Ws 793/98 Der in der Stellungnahme der Generalstaatsanwaltschaft zitierte Senatsbeschluß vom 2. Februar 1998 - 1 Ws 61/98 -, abgedruckt in NStZ-RR 98, 180 und JMBl. NW 98, 281, betrifft einen besonders gelagerten Fall nach § 230 StPO .