Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 05.01.1999

Rechtsprechung
   BGH, 26.08.1998 - 2 StR 346/98   

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https://dejure.org/1998,5388
BGH, 26.08.1998 - 2 StR 346/98 (https://dejure.org/1998,5388)
BGH, Entscheidung vom 26.08.1998 - 2 StR 346/98 (https://dejure.org/1998,5388)
BGH, Entscheidung vom 26. August 1998 - 2 StR 346/98 (https://dejure.org/1998,5388)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1999, 187
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 02.09.1998 - 2 StR 185/98

    Tatbestandsmerkmal der "Einfuhr" im Sinne von § 30 a Abs. 2 Nr. 2

    Ausschlaggebend ist, daß bei einer umfassenden Abwägung aller be- und entlastenden tat- und täterbezogenen Umstände gewichtige Milderungsgründe für die Wahl des Sonderstrafrahmens des § 30 a Abs. 3 BtMG sprechen müssen (BGHR BtMG § 30 a Mitsichführen 1; BGHR BtMG § 30 a Bande 2).
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Rechtsprechung
   BayObLG, 05.01.1999 - 2 ObOWi 700/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,7944
BayObLG, 05.01.1999 - 2 ObOWi 700/98 (https://dejure.org/1999,7944)
BayObLG, Entscheidung vom 05.01.1999 - 2 ObOWi 700/98 (https://dejure.org/1999,7944)
BayObLG, Entscheidung vom 05. Januar 1999 - 2 ObOWi 700/98 (https://dejure.org/1999,7944)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    OWiG § 74 Abs. 2 Satz 1 (a.F.)
    Entschuldigung des Ausbleibens des Betroffenen in der Hauptverhandlung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1999, 187
  • NZV 1999, 308 (Ls.)
  • BayObLGSt 1999, 1
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Bamberg, 14.01.2009 - 2 Ss OWi 1538/08

    Ausreichende Entschuldigung im Falle des Fernbleibens in der Hauptverhandlung

    Das Urteil ist daher insoweit rechtsfehlerhaft (BayObLG NStZ-RR 1999, 187; OLG Hamm NZV 2003, 348).

    cc) Auf diesem Mangel einer hinreichenden Begründung beruht das Verwerfungsurteil jedoch nicht, weil die vom Betroffenen vor Erlass des Urteils vorgetragenen Entschuldigungsgründe von vornherein und offensichtlich ungeeignet waren, sein Ausbleiben in der Hauptverhandlung genügend zu entschuldigen (BayObLG NStZ-RR 1999, 187; VRS 61, 28; OLG Hamm VRS 68, 55; OLG Köln VRS 93, 186).

  • OLG Bamberg, 14.01.2009 - 2 Ss OWi 1623/08

    Sachvortrag zum Entschuldigungsgrund der Erkrankung im Falle der

    bb) Das Urteil beruht jedoch nicht auf diesem Rechtsfehler (§§ 337 Abs. 1 StPO, 79 Abs. 3 Satz 1 OWiG), weil der vom Betroffenen vorgebrachte Entschuldigungsgrund in der hier vorliegenden Form von vornherein nicht geeignet war, sein Ausbleiben in der Hauptverhandlung genügend zu entschuldigen (vgl. BayObLG NStZ-RR 1999, 187/188; OLG Hamm VRS 86, 55 [richtig: VRS 68, 55 - d. Red.] ; OLG Köln VRS 93, 186; OLG Jena VRS 93, 350).
  • OLG Zweibrücken, 16.09.2009 - 1 SsBs 28/09

    Anforderung an die Urteilsgründe bei Verwerfungsentscheidungen im Rahmen von

    Ein derartiger Erörterungsmangel ist zwar dann ausnahmsweise unschädlich, wenn die in Frage stehenden Umstände dem Erlass eines Verwerfungsurteils ganz offensichtlich nicht entgegen stehen konnten (vgl. BayObLG NStZ-RR 1999, 187; OLG Hamm VRS 68 - 1985 -, 55; Göhler a.a.O., § 74 Rn. 48d).
  • OLG Bamberg, 07.09.2012 - 2 Ss OWi 834/12

    Ordnungswidrigkeitenverfahren: Nichterscheinen des Betroffenen in der

    Dies ist rechtsfehlerhaft (BayObLG NStZ-RR 1999, 187; VRS 61, 48; OLG Köln VRS 1993, 186; OLG Jena VRS 1994, 350; Göhler-Sertz OWiG 16. Aufl. § 74 Rn. 34).
  • OLG Hamm, 15.12.2011 - 5 RBs 185/11

    Einspruchsverwerfung wegen Ausbleiben des Betroffenen in der Hauptverhandlung;

    Auf diesem Begründungsmangel kann das Urteil aber nicht beruhen, wenn die vom Amtsgericht übergangenen Tatsachen offensichtlich nicht geeignet waren, das Ausbleiben des Betroffenen genügend zu entschuldigen (vgl. hierzu OLG Hamm NJW 1963, 65, 66; BayObLG NStZ-RR 1999, 187; KG Berlin, Beschluss vom 07. Dezember 2001 - 2 Ss 272/01 - zitiert nach juris).
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