Weitere Entscheidung unten: BGH, 17.12.1998

Rechtsprechung
   BGH, 16.06.1998 - 1 StR 162/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,1933
BGH, 16.06.1998 - 1 StR 162/98 (https://dejure.org/1998,1933)
BGH, Entscheidung vom 16.06.1998 - 1 StR 162/98 (https://dejure.org/1998,1933)
BGH, Entscheidung vom 16. Juni 1998 - 1 StR 162/98 (https://dejure.org/1998,1933)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit von § 213 StGB unter Berücksichtigung der wesentlich mittragenden Annahme der erheblich verminderten Schuld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 21, § 46

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1999, 295
  • StV 1999, 309
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BGH, 17.03.2009 - 1 StR 627/08

    Hinterziehungsumfang bei der Umsatzsteuer (Steuerhinterziehung "auf Zeit";

    Lediglich zur Beurteilung der Vorfrage nach den medizinisch-psychiatrischen Anknüpfungstatsachen bedarf es sachverständiger Hilfe, wenn es hierüber nicht aufgrund eigener Sachkunde befinden kann (BGHSt 43, 66, 77; BGH StV 1999, 309, 310).
  • BGH, 21.01.2004 - 1 StR 346/03

    Beurteilung des Schweregrads einer anderen seelischen Abartigkeit (dissoziale und

    Entscheidend sind die Anforderungen, die die Rechtsordnung an jedermann stellt (vgl. für den "berauschten Täter" BGHSt 43, 66, 77; BGH NStZ-RR 1999, 295, 296 jew. m.w.N.).
  • BGH, 13.12.2005 - 1 StR 410/05

    Fall Karolina: Urteil des Landgerichts Memmingen aufgehoben

    Entscheidend sind die Anforderungen, welche die Rechtsordnung an jedermann stellt (BGHSt 43, 66, 77; BGH NStZ-RR 1999, 295, 296, jeweils mit weiteren Nachweisen).
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Rechtsprechung
   BGH, 17.12.1998 - 5 StR 315/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,2732
BGH, 17.12.1998 - 5 StR 315/98 (https://dejure.org/1998,2732)
BGH, Entscheidung vom 17.12.1998 - 5 StR 315/98 (https://dejure.org/1998,2732)
BGH, Entscheidung vom 17. Dezember 1998 - 5 StR 315/98 (https://dejure.org/1998,2732)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • HRR Strafrecht

    § 20 StGB; § 21 StGB; 49 Abs. 1 StGB; § 211 StGB; § 18 JGG
    Verminderte Schuldfähigkeit; Würdigung des Nachtatverhaltens; Fernliegen des Vollrausches bei Kapitalverbrechen; Hemmschwelle bei Kapitalverbrechen; Absehen von Strafmilderung trotz verminderter Schuldfähigkeit; Warnfunktion lange zurückliegender Verurteilungen; ...

  • Wolters Kluwer

    Mord - Vollrausch - Lebenslange Freiheitsstrafe - Gesamtstrafe - Jugendstrafe - Revision - Sachrüge - Schuldunfähigkeit - Alkoholisierung des Täters

  • Judicialis

    StGB § 21; ; StGB § 49 Abs. 1

  • rechtsportal.de

    JGG § 18; StGB § 21
    Strafrahmenverschiebung bei verminderter Schuldfähigkeit; Bemessung einer Jugendstrafe

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1999, 295
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 29.10.2008 - 2 StR 349/08

    Mord (niedrige Beweggründe); verminderte Schuldfähigkeit (eingeschränkte

    Voraussetzung ist in diesem Fall aber das Vorliegen besonders erschwerender Gründe, welche die mit § 21 StGB verbundene Schuldminderung auszugleichen vermögen (BGH StV 1990, 157; NStZ 04, 619; Urt. v. 17. Dezember 1998 - 5 StR 315/98).
  • BGH, 26.05.2004 - 2 StR 386/03

    Urteil wegen an zwei 16jährigen Schülerinnen im Jahr 1994 begangenen Mordes

    Bei verminderter Schuldfähigkeit ist grundsätzlich davon auszugehen, daß der Schuldgehalt und damit die Strafwürdigkeit der Tat verringert ist, so daß regelmäßig eine Strafrahmenmilderung nach § 49 Abs. 1 StGB vorzunehmen ist, wenn nicht andere schulderhöhende Gesichtspunkte dem entgegenstehen (st. Rspr. BGH NStZ-RR 1999, 295 ; Jähnke in LK 11. Aufl. § 211 Rdn. 19 m.w.N.).
  • BGH, 15.09.2011 - 3 StR 223/11

    Mord; Heimtücke (Beginn des Angriffs; Arg- und Wehrlosigkeit; Tötungsvorsatz);

    Es hat seine Entscheidung ohne Rechtsfehler an den Maßstäben ausgerichtet, welche die Rechtsprechung für die Strafmilderung bei mit lebenslanger Freiheitsstrafe bedrohten Kapitaldelikten entwickelt hat (BGH, Beschluss vom 19. Januar 1996 - 2 StR 650/95, NStZ-RR 1996, 161, 162; Urteil vom 17. Dezember 1998 - 5 StR 315/98, NStZ-RR 1999, 295; Beschluss vom 25. Oktober 1989 - 2 StR 350/89, BGHR StGB § 21 Strafrahmenverschiebung 18), und die maßgebenden, sich aus den Feststellungen ergebenden Gesichtspunkte in seine Bewertung einbezogen.
  • BGH, 09.11.1999 - 4 StR 521/99

    Alkoholbedingte erheblich verminderte Steuerungsfähigkeit;

    Dies begründet hier aber weder an sich (vgl. BGHSt 34, 29, 33; 43, 66, 78; BGH NStZ-RR 1999, 295 f.) noch als Hilfserwägung (vgl. BGHSt 7, 359; Tröndle/Fischer StGB 49. Aufl. § 21 Rdn. 8 m.w.N.) einen durchgreifenden Rechtsfehler, weil bei Anwendung von Jugendrecht die Strafrahmen des allgemeinen Strafrechts nicht gelten (§ 18 Abs. 1 Satz 3 JGG).
  • OLG Celle, 21.02.2012 - 1 Ws 59/12

    Zuständigkeit des Schwurgerichts: Tötungsdelikt im Vollrausch

    Zum Anderen wird ebenfalls nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bei Kapitalverbrechen, die einerseits durch die Überwindung einer besonders hohen Hemmschwelle, andererseits durch ein komplexeres Täterverhalten gekennzeichnet sind, die Annahme eines Vollrausches eher fernliegen (BGH NStZ-RR 1999, 295).
  • LG Kiel, 07.07.2005 - VIII Ks 1/05

    Strafrahmenverschiebung wegen verminderter Schuldfähigkeit: Auswirkungen eines

    Insoweit sind an die Ablehnung einer Strafrahmenverschiebung hohe Anforderungen zu stellen, wenn allein die Wahl zwischen lebenslanger und zeitiger Freiheitsstrafe besteht (vgl. BVerfGE 50, 5; BGH NStZ 2004, 619; BGH NStZ-RR 1999, 295 ff.).
  • BGH, 26.05.2004 - 2 StR 386/03
    Bei verminderter Schuldfähigkeit ist grundsätzlich davon auszugehen, daß der Schuldgehalt und damit die Strafwürdigkeit der Tat verringert ist, so daß regelmäßig eine Strafrahmenmilderung nach § 49 Abs. 1 StGB vorzunehmen ist, wenn nicht andere schulderhöhende Gesichtspunkte dem entgegenstehen (st. Rspr. BGH NStZ-RR 1999, 295; Jähnke in LK 11. Aufl. § 211 Rdn. 19 m.w.N.).
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