Rechtsprechung
   OLG Hamm, 24.06.1999 - 2 Ss OWi 509/99   

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https://dejure.org/1999,930
OLG Hamm, 24.06.1999 - 2 Ss OWi 509/99 (https://dejure.org/1999,930)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24.06.1999 - 2 Ss OWi 509/99 (https://dejure.org/1999,930)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24. Juni 1999 - 2 Ss OWi 509/99 (https://dejure.org/1999,930)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Burhoff online

    Aufhebung im Rechtsfolgenausspruch, Augenblicksversagen bei beharrlichem Pflichtenverstoß, Anforderungen an Urteil, Umfang der Ausführungen beim Augenblicksversagen, standardisiertes Meßverfahren, gemeinschaftsschädliche Grundhaltung, Maß der Pflichtwidrigkeit, berufliche Härte, Absehen vom Fahrverbot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Augenblicksversagen bei Geschwindigkeitsüberschreitung)

Papierfundstellen

  • MDR 1999, 1322
  • NStZ-RR 1999, 374
  • NZV 2000, 92
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • OLG Hamm, 24.03.2000 - 2 Ss OWi 267/00

    Fahrverbot wegen Geschwindigkeitsüberschreitung in Tempo-30-Zone

    Damit sind, wenn wie hier - keine Besonderheiten vorliegen, die vom Amtsgericht gemachten Angaben ausreichend (vgl. OLG Hamm NStZ 1990, 546; Beschluss des Senats vom 20. Januar 1999, 2 Ss OWi 1/99 = NZV 1999, 215 = VRS 96, 382 sowie Beschluss des Senats vom 24. Juni 1999 - 2 Ss OWi 509/99 - ZAP EN-Nr. 615/99 = MDR 1999, 1322 = NStZ-RR 1999, 374 = VRS.

    Das Amtsgericht wird zudem ggf. Feststellungen dazu treffen müssen, ob dem Betroffene die Fahrtstrecke bekannt war oder ob er, diese möglicherweise zum ersten Mal befahren hat (vgl. zu allem insoweit auch schon Beschlüsse des Senats vom 25. Februar 1998 in 2 Ss OWi 179/98, ZAP EN-Nr. 471/98 = NStZ-RR 1998, 248 = NZV 1998, 334 = DAR 1998, 323 = MDR 1998, 965 = zfs 1998, 354 = VRS 95, 230 und Beschluss vom 30.4.1999 in 2 Ss OWi 382/99 = DAR 1999, 327 = VRS 97, 207 sowie den o.a. Beschluss vom 24. Juni 1999 - 2 Ss OWi 509/99).

    Denn auch dafür muss feststehen, dass der die Beharrlichkeit begründende Verstoß auf einer auch subjektiv groben Pflichtwidrigkeit beruht (vgl. den Beschluss des Senats vom 24. Juni 1999 in 2 Ss OWi 509/99).

  • OLG Karlsruhe, 30.11.2005 - 1 Ss 120/05

    Absehen von der Verhängung eines Fahrverbots: Augenblicksversagen bei

    Auch bei einem beharrlichen Pflichtenverstoß i.S.d. § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG i.V.m. § 4 Abs. 2 Satz 2 BKatV muss die Geschwindigkeitsüberschreitung auf einem Mangel an rechtstreuer Gesinnung beruhen (OLG Hamm NStZ-RR 1999, 374 ff.; OLG Braunschweig DAR 1999, 273 f.), woran es bei einem bloßen "Augenblicksversagen" in der Regel fehlen wird.
  • OLG Karlsruhe, 17.02.2003 - 1 Ss 167/02

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Fahrverbot bei beharrlicher Pflichtverletzung;

    Auch bei einem beharrlichen Pflichtenverstoß i.S.d. § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG i.V.m. § 4 Abs. 2 Satz 2 BKatV muss die Geschwindigkeitsüberschreitung auf einem Mangel an rechtstreuer Gesinnung beruhen (OLG Hamm NStZ-RR 1999, 374 ff.; OLG Braunschweig DAR 1999, 273 f.), woran es bei einem bloßen "Augenblicksversagen" in der Regel fehlen wird.
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