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   OLG Karlsruhe, 30.04.2001 - 3 Ss 6/01   

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https://dejure.org/2001,1747
OLG Karlsruhe, 30.04.2001 - 3 Ss 6/01 (https://dejure.org/2001,1747)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30.04.2001 - 3 Ss 6/01 (https://dejure.org/2001,1747)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30. April 2001 - 3 Ss 6/01 (https://dejure.org/2001,1747)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorfahrt im Straßenverkehr; Kraftfahrzeugführerpflichten; Bedeutung einer Fußgängerampel; Atypischer Rotlichtverstoß; Fahrverbot; Bewertung der Pflichtenlage; Pflichtwidrigkeit

  • Judicialis

    StVG § 25 Abs. 1 Satz 1; ; StVO § 1 Abs. 2; ; StVO § 37 Abs. 2 Nr. 1; ; StVO § 49 Abs. 1 Nr. 1; ; StVO § 49 Abs. 3 Nr. 3; ; OWiG § 17 Abs. 3; ; BKatV § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 i.V.m. Nr. 34. 1 BKat

  • RA Kotz

    § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG; §§ 1, 37, 49 StVO; § 17 Abs. 3 OWiG; § 2 BKatV
    Vorfahrt kein absolutes Recht: Rotlichtverstoß ohne Fahrverbot etc.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • verkehrslexikon.de (Auszüge)

    Schutzwirkung einer sog. vorgeschalteten Fußgängerampel

  • RA Kotz (Kurzinformation)

    Trotz Rotlichtverstoß mit Unfall kein Fahrverbot

  • archive.org (Pressemitteilung)

    Straßenverkehrsrecht: Kein Fahrverbot bei Rotlichtverstoß vor einem Fußgängerüberweg

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Fahrverbot/Rotlichtverstoß - Rotlichtverstoß an Fußgängerampel und Schutzbereich der Fußgängerampel

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2001, 278
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • OLG Karlsruhe, 30.11.2005 - 1 Ss 120/05

    Absehen von der Verhängung eines Fahrverbots: Augenblicksversagen bei

    Ein Fahrverbot ist nämlich nur dann veranlasst, wenn der Verstoß auch subjektiv auf besonders grobem Leichtsinn, Nachlässigkeit oder Gleichgültigkeit beruht und einen so hohen Grad an Verantwortungslosigkeit aufweist, dass es zur Einwirkung auf den Betroffenen grundsätzlich eines ausdrücklichen Denkzettels durch ein Fahrverbot bedarf (vgl. ausführlich OLG Karlsruhe VRS 104, 454 ff; 100, 460 ff.).
  • OLG Karlsruhe, 10.11.2004 - 1 Ss 94/04

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Beschränkung der

    Ein Arzt, der zu einem Notfall gerufen wird und dabei Straßenverkehrsregeln überschreitet, handelt nicht aus grobem Leichtsinn, grober Nachlässigkeit oder Gleichgültigkeit (vgl. ausführlich hierzu OLG Karlsruhe VRS 100, 460 ff.), sondern aus Sorge um das Leben oder die Gesundheit seines Patienten.

    Auch würde sich diese besondere Ausnahmesituation auf die Höhe der Regelbuße auswirken können (OLG Karlsruhe VRS 100, 460 ff.).

  • OLG Karlsruhe, 13.10.2006 - 1 Ss 82/06

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Unterschreitung der Regelsätze des

    Dabei geht § 1 Abs. 2 BKatV von fahrlässiger Begehung und gewöhnlichen Tatumständen aus, weshalb bei Vorliegen von Milderungsgründen oder erschwerenden Umständen eine Reduzierung oder Erhöhung der katalogmäßig vorgesehen Geldbuße in Betracht kommen kann (vgl. OLG Karlsruhe VRS 100, 460: Mitverschulden; Göhler, OWiG, 14. Aufl. 2006, § 17 Rn. 28b m.w.N.).
  • OLG Karlsruhe, 17.02.2003 - 1 Ss 167/02

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Fahrverbot bei beharrlicher Pflichtverletzung;

    Ein Fahrverbot ist nämlich nur dann veranlasst, wenn der Verstoß auch subjektiv auf besonderes grobem Leichtsinn, Nachlässigkeit oder Gleichgültigkeit beruht und einen so hohen Grad an Verantwortungslosigkeit aufweist, dass es zur Einwirkung auf d. Betroffenen grundsätzlich eines ausdrücklichen Denkzettels durch ein Fahrverbot bedarf (vgl. ausführlich OLG Karlsruhe VRS 100, 460 ff., 463).
  • OLG Karlsruhe, 08.08.2005 - 1 Ss 81/05

    Fahrverbot bei Geschwindigkeitsüberschreitung eines uneinsichtigen

    Ein Vater, der zu seinem verunfallten Kind eilt und dabei Straßenverkehrsregeln überschreitet, handelt nicht aus grobem Leichtsinn, grober Nachlässigkeit oder Gleichgültigkeit (vgl. ausführlich hierzu OLG Karlsruhe VRS 100, 460 ff.), sondern aus Sorge um dessen Leben oder Gesundheit.
  • OLG Celle, 01.11.2011 - 311 SsBs 109/11

    Voraussetzungen für die Notwendigkeit der Beiziehung eines Ampelschaltplans zur

    Dann hat eine Fußgängerampel auch für den Kraftfahrzeugquerverkehr Belang (ausführlich OLG Karlsruhe, VRS 100, 460 - juris).
  • OLG Karlsruhe, 22.06.2007 - 1 Ss 25/07

    Verhängung eines Fahrverbots bei erheblicher Überschreitung der außerorts

    Ein Fahrverbot ist nämlich nur dann veranlasst, wenn der Verstoß auch subjektiv auf besonderes grobem Leichtsinn, Nachlässigkeit oder Gleichgültigkeit beruht und einen so hohen Grad an Verantwortungslosigkeit aufweist, dass es zur Einwirkung auf den Betroffenen grundsätzlich eines ausdrücklichen Denkzettels durch ein Fahrverbot bedarf (vgl. ausführlich OLG Karlsruhe VRS 100, 460 ff., 463; dass. NZV 2006, 325 f.).
  • OLG Karlsruhe, 10.10.2006 - 1 Ss 69/06

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Augenblicksversagen bei einem

  • KG, 06.03.2019 - 3 Ws (B) 47/19

    Tateinheit und Vorsatz bei Fahren ohne Führerschein mit hoher Geschwindigkeit

  • KG, 12.04.2017 - 3 Ws (B) 31/17

    Beschränkung der Rechtsbeschwerde in Bußgeldsachen auf den Rechtsfolgenausspruch:

  • KG, 05.12.2018 - 3 Ws (B) 266/18

    Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Einholung eines

  • KG, 12.03.2019 - 3 Ws (B) 53/19

    Feststellungen zu persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen im

  • BayObLG, 06.03.2003 - 1 ObOWi 58/03

    Fahrverbot bei Missachtung eines roten Wechsellichtzeichens

  • KG, 09.08.2019 - 3 Ws (B) 205/19

    Wirksamkeit einer Beschränkung des Einspruchs gegen Bußgeldbescheid

  • KG, 26.01.2018 - 3 Ws (B) 11/18

    Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Anforderungen an die

  • KG, 16.02.2016 - 3 Ws (B) 65/16

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Verwertung von bis zum 30. April 2014 vorgenommenen

  • KG, 02.08.2018 - 3 Ws (B) 202/18

    Bußgeldverfahren wegen erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung: Notwendige

  • KG, 17.01.2018 - 3 Ws (B) 356/17

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Fahrverbot als Regelfolge wegen abstrakter

  • OLG Koblenz, 21.08.2007 - 1 Ss 115/07

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Pflichtwidrigkeitszusammenhang zwischen

  • OLG Hamm, 03.03.2016 - 3 RBs 55/16
  • KG, 07.07.2016 - 3 Ws (B) 358/16

    Rotlichtverstoß: Voraussetzungen für das Absehen vom Regelfahrverbot

  • KG, 03.06.2021 - 3 Ws (B) 140/21

    Isolierte Anfechtung eines Fahrverbots; Absehen vom Fahrverbot bei objektiv wenig

  • KG, 21.02.2018 - 3 Ws (B) 27/18

    Bußgeldurteil wegen eines qualifizierten Rotlichtverstoßes: Anforderungen an die

  • KG, 18.05.2015 - 3 Ws (B) 168/15

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Bemessung der Geldbuße

  • OLG Zweibrücken, 29.10.2020 - 1 OWi 2 SsBs 154/20

    Absehen vom Fahrverbot wegen Augenblickversagen infolge der Sorge um die

  • KG, 07.12.2015 - 3 Ws (B) 606/15

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Verhängung eines Regelfahrverbots gegen einen

  • OLG Köln, 01.09.2009 - 81 Ss OWi 82/09

    Voraussetzungen für die Zulassung der Rechtsbeschwerde im strafrechtlichen

  • KG, 26.01.2018 - 3 Ws (B) 7/18

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Feststellungen zur Gelbphase einer Ampel

  • KG, 02.10.2015 - 3 Ws (B) 505/15

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Entfallen eines Regelfahrverbots bei langer Zeit

  • KG, 17.01.2018 - 3 Ws (B) 352/17

    Verkehrsordnungswidrigkeitensache: Widerlegung eines atypischen qualifizierten

  • KG, 17.01.2018 - 3 Ws 356/17

    Verhängung eines Regelfahrverbots bei qualifiziertem Rotlichtverstoß

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