Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 08.11.2001

Rechtsprechung
   BGH, 20.12.2001 - 4 StR 530/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,3315
BGH, 20.12.2001 - 4 StR 530/01 (https://dejure.org/2001,3315)
BGH, Entscheidung vom 20.12.2001 - 4 StR 530/01 (https://dejure.org/2001,3315)
BGH, Entscheidung vom 20. Dezember 2001 - 4 StR 530/01 (https://dejure.org/2001,3315)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 211 StGB; § 21 StGB; § 46 StGB; § 24 StGB
    Heimtücke (Ausnutzungsbewußtsein trotz verminderter Schuldfähigkeit); Mord; Strafzumessung (Wertungsfehler: unterlassener Rücktritt; Verhältnis von verminderter Schuldfähigkeit und besonderer Schwere der Tat; straferschwerende Berücksichtigung der objektiven Umstände der ...

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Revision - Sachrüge - Strafausspruch - Strafschärfungsgrund - Verminderte Schuldfähigkeit - Schuld - Mord - Heimtücke - Wertungsfehler - Rücktritt - Unterlassener Rücktritt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 46 Abs. 2
    Tatvollendung als Strafzumessungskriterium

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2002, 106
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 27.11.2019 - 5 StR 467/19

    Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot durch strafschärfende Berücksichtigung

    Die vorgenannte Erwägung lässt besorgen, dass das Landgericht schon bei der Strafrahmenwahl fehlerhaft dem Angeklagten entgegen § 46 Abs. 3 StGB zur Last gelegt hat, dass er die Tat überhaupt vollendete, anstatt davon Abstand zu nehmen und damit vom Versuch der räuberischen Erpressung zurückzutreten (vgl. BGH, Urteil vom 9. Oktober 2019 - 5 StR 299/19; Beschlüsse vom 25. August 1989 - 3 StR 286/89, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Wertungsfehler 14; vom 20. Dezember 2001 - 4 StR 530/01, NStZ-RR 2002, 106; vom 15. Oktober 2003 - 2 StR 332/03, BeckRS 2003, 9605; vom 7. September 2015 - 2 StR 124/15, NStZ-RR 2016, 74; Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl., Rn. 692 mwN).
  • BGH, 22.04.2004 - 4 StR 48/04

    Minder schwerer Fall des Totschlags (Provokation); Strafzumessung

    Diese Formulierung läßt besorgen, daß das Schwurgericht zu Lasten des Angeklagten verwertet hat, daß er die Straftat überhaupt begangen hat, anstatt von deren Begehung Abstand zu nehmen; dies würde gegen § 46 Abs. 3 StGB verstoßen (st. Rspr., vgl. nur BGH NStZ-RR 2002, 106; Senatsbeschluß vom 23. September 2003 - 4 StR 308/03).
  • BGH, 03.12.2009 - 4 StR 507/09

    Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot; eigene Strafzumessungsentscheidung des

    Diese Strafzumessungserwägung verstößt gegen das Doppelverwertungsverbot des § 46 Abs. 3 StGB, denn damit wird zu Lasten des Angeklagten gewertet, dass er die Tat überhaupt begangen hat anstatt von ihrer Begehung Abstand zu nehmen (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Dezember 2001 - 4 StR 530/01, NStZ-RR 2002, 106 m. w. N.).
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 08.11.2001 - 2 Ws 222/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,22410
OLG Stuttgart, 08.11.2001 - 2 Ws 222/01 (https://dejure.org/2001,22410)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 08.11.2001 - 2 Ws 222/01 (https://dejure.org/2001,22410)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 08. November 2001 - 2 Ws 222/01 (https://dejure.org/2001,22410)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2002, 106 (Ls.)
  • StV 2003, 346
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 30.04.2014 - 2 Ws 68/14

    Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung wegen neuer Straftaten erfordert

    Das den Widerruf prüfende Gericht hat in jedem Fall eine neue, in die Zukunft gerichtete Prognose dahin zu erarbeiten, ob die Erwartung künftigen straffreien Lebens durch die Nachtat(en) widerlegt ist oder nicht dennoch fortbesteht (Fischer, a.a.O., Rn 8; OLG Stuttgart, Beschluss vom 08. November 2001 - 2 Ws 222/01 -, zitiert nach juris, Rn 10).
  • OLG Stuttgart, 10.11.2006 - 2 Ws 214/06

    Absehen vom Widerruf der Strafaussetzung: Berücksichtigung des

    Dies ist nach inzwischen einhelliger Meinung in Rechtsprechung und Literatur nicht zulässig (vgl. OLG Stuttgart, StV 2003, 346; Tröndle/Fischer, StGB, 53. Auflage, § 56 f Rdn. 3a m. w. N.; soweit die Staatsanwaltschaft Memmingen in ihrer Stellungnahme vom 2. November 2006 auf die Entscheidung des 1. Strafsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 28. Mai 1984 verweist, hat dieser seine frühere Rechtsprechung inzwischen aufgegeben, vgl. Die Justiz 1989, 19 f).
  • OLG Stuttgart, 11.06.2015 - 4 Ws 220/15

    Strafvollstreckung: Wiedereinsetzung bei Versäumung der Frist zur Gewährung

    Das den Widerruf prüfende Gericht hat in jedem Fall eine eigene Prognoseentscheidung zu treffen, ob durch die neuen Taten die Erwartung, die der Strafaussetzung zur Bewährung zugrunde lag, widerlegt ist oder dennoch fortbesteht (OLG Stuttgart, Beschluss vom 8. November 2001 - 2 Ws 222/01, juris Rn. 10).
  • OLG Stuttgart, 08.11.2001 - 22 Ws 222/01

    Widerrufsverfahren; Anlasstat; Strafaussetzung; Rückfalltat; Günstige Prognose

    Geschäftsnummer: 2 Ws 222/01.
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