Rechtsprechung
   BGH, 21.02.2002 - 5 StR 9/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,4051
BGH, 21.02.2002 - 5 StR 9/02 (https://dejure.org/2002,4051)
BGH, Entscheidung vom 21.02.2002 - 5 StR 9/02 (https://dejure.org/2002,4051)
BGH, Entscheidung vom 21. Februar 2002 - 5 StR 9/02 (https://dejure.org/2002,4051)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,4051) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Verzögerung im Ermittlungsverfahren - Strafzumessung bei langer Verfahrensdauer - Berücksichtigung der MRK

  • judicialis

    JGG § 31; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 349 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 46 Abs. 2
    Verfahrensverzögerung nach Revisionseinlegung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2002, 166
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • KG, 21.09.2018 - 161 Ss 107/18

    Zulässigkeit der ausschließlich gegen das Fehlen einer Kompensationsentscheidung

    Ein nach Ablauf der Revisionsbegründungsfrist begangener Verstoß gegen Art. 6 Abs. 1 Satz 1 MRK , den der Senat auf die zulässige Revision von Amts wegen zu berücksichtigen hat (§ 354a StPO entsprechend; vgl. BGHSt 54, 135 - juris Rdn. 9; BGH NStZ 1995, 335 ; 2001, 52 ; NStZ-RR 2002, 166 ; Meyer-Goßner/Schmitt, a.a.O., Art. 6 MRK Rdn. 9e; Schädler/Jakobs in Karlsruher Kommentar, a.a.O., Art. 6 MRK Rdn. 51), liegt nicht vor.
  • OLG Karlsruhe, 08.03.2004 - 3 Ss 9/04

    Verletzung des Beschleunigungsgebotes nach Erlass des tatrichterlichen Urteils;

    Diesen Umstand muss das Revisionsgericht auf die zulässige Revision in entsprechender Anwendung von § 354 a StPO von Amts wegen berücksichtigen (BGH NStZ-RR 2002, 166; Meyer-Goßner StPO 46. Aufl. § 6 MRK Rdnr. 9 a).
  • OLG Hamm, 15.10.2004 - 1 Ws 267/04

    Verfahrensverzögerung; Einstellung; Verfahrenshindernis; Kompensation

    Nur in Extremfällen führt ein Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot zu einem dann unmittelbar aus Art. 20 Abs. 3 GG herzuleitenden Verfahrenshindernis und damit zur Einstellung des Verfahrens (vgl. BVerfG NStZ 1997, 591; NJW 1995, 1277; BGH NStZ-RR 2002, 166).
  • OLG Koblenz, 13.02.2003 - 2 Ws 88/03

    Untersuchungshaft, Haftbefehl, Beschleunigungsgebot, Verfahrensverzögerung,

    Vielmehr muss der Verstoß gegen den Beschleunigungsgrundsatz so erheblich sein, dass dadurch die Gesamtdauer des Verfahrens unter Berücksichtigung von Schwere und Art des Tatvorwurfs sowie von Umfang und Schwierigkeit der Sache unangemessen lang wird (vgl. OLG Bamberg in StV 1994, 142; KG in StV 1985, 67 sowie die zu Art. 6 Abs. 1 S. 1 MRK vom Bundesgerichtshof entwickelten und auch hier anwendbaren Grundsätze, so in NStZ­RR 2002, 166 und 219 sowie in NStZ 1999, 313).
  • KG, 21.09.2018 - 5 Ws 113/18
    Ein nach Ablauf der Revisionsbegründungsfrist begangener Verstoß gegen Art. 6 Abs. 1 Satz 1 MRK, den der Senat auf die zulässige Revision von Amts wegen zu berücksichtigen hat (§ 354a StPO entsprechend; vgl. BGHSt 54, 135 - juris Rdn. 9; BGH NStZ 1995, 335; 2001, 52; NStZ-RR 2002, 166; Meyer-Goßner/Schmitt, a.a.O., Art. 6 MRK Rdn. 9e; Schädler/Jakobs in Karlsruher Kommentar, a.a.O., Art. 6 MRK Rdn. 51), liegt nicht vor.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 26.02.2002 - 3 Ws 47 - 48/02, 3 Ws 47/02, 3 Ws 48/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,5052
OLG Düsseldorf, 26.02.2002 - 3 Ws 47 - 48/02, 3 Ws 47/02, 3 Ws 48/02 (https://dejure.org/2002,5052)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.02.2002 - 3 Ws 47 - 48/02, 3 Ws 47/02, 3 Ws 48/02 (https://dejure.org/2002,5052)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26. Februar 2002 - 3 Ws 47 - 48/02, 3 Ws 47/02, 3 Ws 48/02 (https://dejure.org/2002,5052)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,5052) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung; Rücknahme der Einwilligung des Verurteilten; Stationäre Heilbehandlung; Drogenabhängigkeit; Drogenhilfeeinrichtung ; Missachtung einer Therapieweisung ; Drogentherapie

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2002, 166
  • StV 2003, 292
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Schleswig, 21.01.2004 - 2 Ws 154/03

    Kein Bewährungswiderruf wegen Nichtantritt einer stationären Alkolholtherapie

    Jedoch ist in allen diesen Fällen (vgl. dazu etwa die vergleichbaren Entscheidungen OLG Hamburg, NStZ 1992, 301 und OLG Düsseldorf, NStZ-RR 2002, 166 f) Voraussetzung, dass der Verurteilte nicht nur (vorgeblich) therapiewillig, sondern insbesondere aufgrund einer Rauschmittelabhängigkeit auch (tatsächlich) therapiebedürftig ist.
  • OLG Schleswig, 21.01.2004 - 2 Ws 235/03

    Kein Bewährungswiderruf wegen Nichtantritt einer stationären Alkolholtherapie

    Jedoch ist in allen diesen Fällen (vgl. dazu etwa die vergleichbaren Entscheidungen OLG Hamburg, NStZ 1992, 301 und OLG Düsseldorf, NStZ-RR 2002, 166 f) Voraussetzung, dass der Verurteilte nicht nur (vorgeblich) therapiewillig, sondern insbesondere aufgrund einer Rauschmittelabhängigkeit auch (tatsächlich) therapiebedürftig ist.
  • OLG Düsseldorf, 26.02.2002 - 3 Ws 48/02

    Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung; Rücknahme der Einwilligung des

    3 Ws 47/02 3 Ws 48/02.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 26.02.2002 - 3 Ws 48/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,14210
OLG Düsseldorf, 26.02.2002 - 3 Ws 48/02 (https://dejure.org/2002,14210)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.02.2002 - 3 Ws 48/02 (https://dejure.org/2002,14210)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26. Februar 2002 - 3 Ws 48/02 (https://dejure.org/2002,14210)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,14210) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung; Rücknahme der Einwilligung des Verurteilten; Stationäre Heilbehandlung; Drogenabhängigkeit; Drogenhilfeeinrichtung ; Missachtung einer Therapieweisung ; Drogentherapie

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2002, 166
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht