Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 24.09.2001

Rechtsprechung
   BGH, 26.11.2001 - 5 StR 54/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,3369
BGH, 26.11.2001 - 5 StR 54/01 (https://dejure.org/2001,3369)
BGH, Entscheidung vom 26.11.2001 - 5 StR 54/01 (https://dejure.org/2001,3369)
BGH, Entscheidung vom 26. November 2001 - 5 StR 54/01 (https://dejure.org/2001,3369)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 60 Nr. 2 § 337 Abs. 1
    Beruhen des Urteils auf einer Vereidigung trotz Vereidigungsverbots

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Johannes Weinrich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2002, 77
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 16.05.2002 - 1 StR 553/01

    Verfahrenshindernis (Tod des Angeklagten; Einstellung nach § 206a StPO); Beruhen

    Hat der Tatrichter die Zuverlässigkeit der Aussage nach diesen Maßstäben überprüft und hält er sie danach - ohne der Tatsache der Vereidigung Gewicht beizumessen - für glaubhaft, so kann das Revisionsgericht ein Beruhen des Urteils auf der zu Unrecht vorgenommenen Vereidigung ausschließen (vgl. BGH NStZ 2000, 546; NStZ-RR 2001, 18; BGHR StPO § 60 Nr. 2 Vereidigung 5; BGH, Beschlüsse vom 22. November 2000 - 1 StR 375/00 - und vom 26. November 2001 -5 StR 54/01-).
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Rechtsprechung
   BayObLG, 24.09.2001 - 5St RR 248/2001   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,6623
BayObLG, 24.09.2001 - 5St RR 248/2001 (https://dejure.org/2001,6623)
BayObLG, Entscheidung vom 24.09.2001 - 5St RR 248/2001 (https://dejure.org/2001,6623)
BayObLG, Entscheidung vom 24. September 2001 - 5St RR 248/2001 (https://dejure.org/2001,6623)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verfahrensverstoß; Bseorgnis der Befangenheit; Körperverletzung; Vorsatz; Revision

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2002, 77 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerfG, 02.06.2005 - 2 BvR 625/01

    Rechtliches Gehör; gesetzlicher Richter (gesetzliche Zuständigkeitsordnung;

    Danach müssen Umstände hinzutreten, die nach den konkreten Umständen des Einzelfalls die Besorgnis der Befangenheit zu begründen vermögen (vgl. BGH, NStZ-RR 2001, S. 258); diese über die Vorentscheidung hinausreichenden Umstände muss der Antragsteller daher in seinem Gesuch vortragen und glaubhaft machen (vgl. BGH, NStZ 1999, S. 311; BGHR StPO § 26 a Unzulässigkeit 2; BayObLG, wistra 2002, S. 196 ; OLG Köln, StV 1991, S. 293; Pfeiffer, a.a.O., m.w.N.; Günther, NJW 1986, S. 281 ).
  • OLG Naumburg, 02.06.2004 - 1 Ss (B) 174/04

    Ablehnung eines Richters wegen Zweifeln an Objektivität und Unvoreingenommenheit

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Koblenz, 12.05.2015 - 2 Ws 289/14

    Keine Befangenheit der Senatsmitglieder bei vertretbarer Verfahrensgestaltung im

    Etwas anderes gilt dann, wenn das prozessuale Vorgehen des Richters einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage in einer Weise entbehrt, dass die der richterlichen Tätigkeit gesetzten Schranken offensichtlich missachtet und in der Verfassung wurzelnde elementare Regeln zum Schutz der Grundrechte verletzt werden, die rechtliche Handhabung mithin abwegig oder willkürlich erscheint (BGHSt 48, 4, 8; BGH, Beschluss vom 25. April 2014 - 1 StR 13/13, [Rn. 38 [[...], insoweit in BGHSt 59, 205 und NJW 2014, 2295 nicht abgedr.]; BayObLG NStZ-RR 2002, 77 ; Meyer-Goßner/Schmitt a.a.O. Rdn. 14; Scheuten, in: Karlsruher Kommentar, StPO , 7. Aufl., § 24 Rdnr. 14 m.w.Nachw.).
  • OLG Jena, 06.04.2006 - 1 Ws 103/06

    Aussetzung zur Bewährung

    Ein Verfahrensmangel, wie damit geltend gemacht, kann dem Ablehnungsgesuch regelmäßig nicht zugrunde gelegt werden, da sachliche und rechtliche Fehler für sich genommen grundsätzlich nicht geeignet sind, die Besorgnis der Befangenheit zu begründen (KK-Pfeiffer StPO, 5. Aufl., § 29, Rn. 8; BayObLG wistra 2002, 196, 197).
  • OLG Koblenz, 09.02.2005 - 2 Ws 796/04
    Von einem in diesem Zusammenhang üblicherweise hinzunehmenden Verfahrensfehler kann indes nicht mehr gesprochen werden, wenn das verfahrensrechtliche Vorgehen des Richters einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage in der Weise entbehrt, dass die der richterlichen Tätigkeit gesetzten Schranken missachtet und in der Verfassung wurzelnde elementare Regeln zum Schutz der Grundrechte bewusst nicht beachtet werden oder das Vorgehen objektiv den Anschein der Willkür erwecken kann (vgl. BayObLG in NStZ-RR 2002, 77).
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