Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 07.05.2003

Rechtsprechung
   BGH, 27.11.2002 - 1 StR 462/02   

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https://dejure.org/2002,5425
BGH, 27.11.2002 - 1 StR 462/02 (https://dejure.org/2002,5425)
BGH, Entscheidung vom 27.11.2002 - 1 StR 462/02 (https://dejure.org/2002,5425)
BGH, Entscheidung vom 27. November 2002 - 1 StR 462/02 (https://dejure.org/2002,5425)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Fehlgeschlagener Versuch - Strafbefreiender Rücktritt vom Versuch - Einheitlicher Lebensvorgang ohne zeitliche und örtliche Zäsur

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 24 Abs. 1
    Voraussetzungen für einen fehlgeschlagenen Versuch

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2003, 199 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 03.06.2008 - 1 StR 59/08

    Bedingter Tötungsvorsatz beim Schütteln eines Kleinkindes

    Ein Versuch ist (unter anderem) dann nicht gescheitert, wenn sie der Täter zwar auf der Stelle kurzfristig nicht fortsetzen kann, ihm dies aber ohne nennenswerte zeitliche Zäsur möglich bleibt (BGH, Beschl. vom 27. November 2002 - 1 StR 462/02 m.w.N. = NStZ-RR 2003, 199 ; BGHSt aaO m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 07.05.2003 - 3 Ws 528/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,4302
OLG Frankfurt, 07.05.2003 - 3 Ws 528/03 (https://dejure.org/2003,4302)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07.05.2003 - 3 Ws 528/03 (https://dejure.org/2003,4302)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07. Mai 2003 - 3 Ws 528/03 (https://dejure.org/2003,4302)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis
  • rechtsportal.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    (Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung: Anforderungen an die Bestimmtheit von Bewährungsweisungen; mündliche Anhörung zu den den Widerrufsgrund ausfüllenden Tatsachen)

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2003, 199
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • OLG Frankfurt, 27.08.2008 - 3 Ws 765/08

    Führungsaufsicht: Bestimmtheit einer Weisung zur Vorlage von Nachweisen beim

    Der Verurteilte muss präzise wissen, was von ihm verlangt wird (vgl. Senat, NStZ 1998, 318; NStZ-RR 2003, 199).

    Vielmehr bedarf es zumindest hinsichtlich der Bestimmung der Einrichtung, in der die Therapie zu absolvieren ist, sowie der Art und Häufigkeit der wahrzunehmenden Termine und auch der Gesamtdauer der Maßnahme einer näheren Ausgestaltung der Weisung durch das Gericht (vgl. Senat, NStZ-RR 2003, 199).

  • OLG Stuttgart, 21.05.2014 - 4 Ws 158/14

    Strafrestaussetzung zur Bewährung: Unbestimmtheit einer Anordnung über die

    Bewährungsweisungen müssen klar, bestimmt und in ihrer Einhaltung überprüfbar sein, um einem Verurteilten unmissverständlich vor Augen zu führen, wann ihm der Widerruf der Strafaussetzung droht, und um Weisungsverstöße einwandfrei feststellen zu können (OLG Frankfurt, Beschluss vom 07. Mai 2003 - 3 Ws 528/03 -, juris).

    Ebenso bedarf es hinsichtlich der Häufigkeit der wahrzunehmenden Termine einer näheren Ausgestaltung der Weisung durch das Gericht (OLG Frankfurt, Beschluss vom 07. Mai 2003 - 3 Ws 528/03 -, juris).

  • OLG Hamm, 21.06.2012 - 2 Ws 190/12

    Eintritt von Führungsaufsicht und Weisungen

    Die inhaltliche Ausgestaltung der Weisung ist hinreichend bestimmt, da die Art der Therapie sowie der Zeitraum, innerhalb dessen die Therapie anzutreten ist, festgelegt wird (vgl. OLG Hamm, Senatsbeschluss vom 14. Dezember 2010 - III-2 Ws 320/10 mwN; OLG Sachsen-Anhalt, NStZ-RR 2010, 324; OLG Frankfurt, NStZ-RR 2009, 27 f und NStZ-RR 2003, 199 f.; OLG Oldenburg, RuP 2008, 70, zitiert nach juris; Ostendorf, aaO, § 68 b, Rn 5 mwN).
  • KG, 06.03.2017 - 5 Ws 25/17

    Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Verwertung neuer Tatsachen nach

    10 2. Mit der Sollbestimmung des § 453 Abs. 1 Satz 4 StPO hat der Gesetzgeber zum Ausdruck gebracht, dass er die Anhörung als zwingend ansieht, wenn eine weitere Aufklärung des Sachverhalts möglich erscheint und schwerwiegende Gründe nicht entgegenstehen (vgl. [jeweils zu § 453 Abs. 1 Satz 3 StPO a.F.] OLG Frankfurt am Main NStZ-RR 2003, 199; NStZ-RR 1996, 91, 92; OLG Düsseldorf NStZ 1988, 243; StV 1987, 257; OLG Hamm NStZ 1987, 247; OLG München StV 2009, 540; OLG Jena NStZ 1998, 216; OLG Stuttgart NStZ 1987, 43; KG JR 1988, 39; KG, Beschluss vom 26. März 2012 - 2 Ws 115/12 - m.w.N.; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO 59. Aufl., § 453 Rdn. 7).

    Da die angefochtene Entscheidung an einem Verfahrensmangel leidet, den der Senat nicht beheben kann, ist die Sache - auch zur Entscheidung über die Kosten des Rechtsmittels - an die Strafvollstreckungskammer zurückzuverweisen (vgl. OLG Frankfurt am Main, NStZ-RR 2003, 199; OLG Düsseldorf StV 1987, 257; OLG München StV 2009, 540; KG, Beschluss vom 26. März 2012 - 2 Ws 115/12 - m.w.N.; Meyer-Goßner/Schmitt, a.a.O., § 453 Rdn. 15).

  • OLG Bamberg, 18.12.2013 - 2 Ws 61/13

    Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung wegen Verstoßes gegen Arbeitsauflagen:

    Verstöße gegen unzulässige Auflagen rechtfertigen keinen Widerruf (Fischer § 56 f Rn. 10a unter Hinweis auf OLG Frankfurt NStZ-RR 2003, 199 f.).
  • OLG Hamm, 16.07.2007 - 3 Ws 436/07

    Strafaussetzung zur Bewährung; Widerruf; Weisungsverstoß; Therapieauflage;

    Angesichts des Freiheitsgrundrechts (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG), in das durch den Bewährungswiderruf und die damit verbundene Vollstreckung der Freiheitsstrafe eingegriffen wird, und der Tatsache, dass die Entziehung der Freiheit dem Richter vorbehalten ist (Art. 104 Abs. 2 Satz 1 GG), ist die inhaltliche, dem Bestimmtheitsgebot entsprechende Ausgestaltung von Auflagen und Weisungen gemäß §§ 56 b, 56 c, 56 e StGB allein dem Gericht übertragen (Senat, a.a.O., OLG Frankfurt, NStZ-RR 2003, 199, Stree, in Schönke/Schröder, StGB, 27. Auflage, § 56 d, Rdnr. 4).
  • OLG Oldenburg, 05.01.2009 - 1 Ws 758/08

    Führungsaufsicht: Anforderungen an die Bestimmtheit gerichtlicher Weisungen

    Diese fehlenden Regelungen, die in die Handlungsfreiheit des Verurteilten eingreifen, können auch nicht einer - zudem jederzeit änderbaren - Verwaltungsanordnung überlassen bleiben, sondern sind vom Gericht inhaltlich selbst im Einzelnen zu treffen, vgl. OLG Frankfurt NStZ-RR 2003, 199.
  • OLG Hamm, 20.05.2008 - 3 Ws 187/08

    Nachholung einer Anhörung durch das Beschwerdegericht

    Sie kann nur in Ausnahmefällen unterbleiben, z. B. dann, wenn eine solche mündliche Anhörung keine weitere Aufklärung verspricht (KG JR 1988, 39), muss also stattfinden, wenn eine weitere Aufklärung möglich erscheint (OLG Frankfurt NStZ-RR 2003, 199, 200; OLG Frankfurt NStZ-RR 1996, 91, 92).
  • OLG Hamm, 09.02.2017 - 1 RVs 8/17

    Strafzumessung; keine straferschwerende Berücksichtigung des Verstoßes gegen eine

    Vielmehr bedarf es insbesondere bei einer ambulanten Therapie zumindest hinsichtlich der Bestimmung der Therapieeinrichtung sowie der Art und Häufigkeit der wahrzunehmenden Termine einer näheren Ausgestaltung der Weisung durch das Gericht (vgl. OLG Frankfurt, NStZ-RR 2003, 199; OLG Rostock, Beschluss vom 06.12.2011 - I Ws 373/11 -, jew. m.w.N., zit. n. juris; allg. Fischer, StGB, 64. Aufl., § 56c Rn. 2).
  • OLG Hamm, 21.06.2012 - 1 Ws 190/12

    Elektronische Fußfessel, Zulässigkeit, Führungsaufsicht, Weisung

    Die inhaltliche Ausgestaltung der Weisung ist hinreichend bestimmt, da die Art der Therapie sowie der Zeitraum, innerhalb dessen die Therapie anzutreten ist, festgelegt wird (vgl. OLG Hamm, Senatsbeschluss vom 14. Dezember 2010 - III-2 Ws 320/10 mwN; OLG Sachsen-Anhalt, NStZ-RR 2010, 324; OLG Frankfurt, NStZ-RR 2009, 27 f und NStZ-RR 2003, 199 f.; OLG Oldenburg, RuP 2008, 70, zitiert nach juris; Ostendorf, aaO, § 68 b, Rn 5 mwN).
  • KG, 13.11.2008 - 2 Ws 564/08

    Bewährungswiderruf: Gerichtliche Aufenthaltserforschungspflicht vor öffentlicher

  • OLG Oldenburg, 09.08.2007 - 1 Ws 443/07

    Therapieanweisung: Rechtmäßigkeit bei unter Führungsaufsicht stehenden

  • VerfGH Sachsen, 10.12.2009 - 118-IV-09
  • OLG Frankfurt, 23.03.2010 - 3 Ws 241/10

    Wegfall der Weisungen und Auflagen des Bewährungsbeschlusses

  • OLG Bamberg, 07.04.2017 - 22 Ws 13/17

    Bestimmtheitserfordernis für Bewährungsauflagen

  • OLG Rostock, 06.12.2011 - I Ws 373/11

    Strafaussetzung zur Bewährung: Widerruf wegen Therapieabbruchs

  • OLG Hamm, 18.07.2017 - 3 Ws 301/17

    Widerruf; Strafaussetzung; Bestimmtheit; Therapieweisung

  • KG, 19.11.2007 - 2 Ws 581/07

    Führungsaufsicht: Anforderungen an die Bestimmtheit einer Weisung

  • OLG Bamberg, 07.04.2017 - 2 Ws 13/17

    Bestimmtheitsgebot für bewährungsflankierende Arbeitsauflagen

  • OLG Hamm, 23.05.2013 - 1 Ws 185/13

    Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung wegen eines gröblichen/beharrlichen

  • VerfGH Sachsen, 02.12.2010 - 113-IV-10
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