Weitere Entscheidung unten: KG, 19.05.2004

Rechtsprechung
   OLG Celle, 24.02.2004 - 222 Ss 23/04 (OWi)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,5684
OLG Celle, 24.02.2004 - 222 Ss 23/04 (OWi) (https://dejure.org/2004,5684)
OLG Celle, Entscheidung vom 24.02.2004 - 222 Ss 23/04 (OWi) (https://dejure.org/2004,5684)
OLG Celle, Entscheidung vom 24. Februar 2004 - 222 Ss 23/04 (OWi) (https://dejure.org/2004,5684)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,5684) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Bußgeldverfahren: Darlegungserfordernisse bei einer Verurteilung wegen alkoholisierten Führen eines Kfz

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Bußgeldverfahren: Darlegungserfordernisse bei einer Verurteilung wegen alkoholisierten Führen eines Kfz

  • blutalkohol PDF, S. 539

    Darlegungserfordernisse für Verurteilung nach § 24a Abs. 1 1. Alt StVG

  • Judicialis

    StVG § 24 Abs. 1; ; StVG § 24 Abs. 3; ; StVG § 24a; ; StVG § 24 a Abs. 1; ; StVG § 25 Abs. 1 Satz 1; ; StVG § 25 Abs. 1 Satz 2; ; StVG § 25 Abs. 2 a; ; StPO § 267 Abs. 1; ; GVG § 121 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verurteilung wegen Führens eines Kraftfahrzeugs unter Alkoholeinwirkung; Messung des Atemalkohols mit dem geeichten Gerät "Alcotest 7110 Evidential" der Fa. Dräger; Erfüllung der Darlegungserfordernisse durch Angabe der Messmethode; Vorliegen konkreter Anhaltspunkte für ...

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2004, 286 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 24.08.2006 - 3 Ss OWi 308/06

    Trunkenheitsfahrt; Atemalkoholmessung; Verwertbarkeit; Messung; Einhaltung der

    Der Senat schließt sich der allgemeinen Ansicht an, dass auf die Einhaltung der 20minütigen Wartezeit ebenso wenig verzichtet werden kann wie auf die Einhaltung der Kontrollzeit von 10 Minuten (vgl. BayObLG NZV 2005, 53; OLG Dresden NZV 2004, 352 und VRS 108, 279; OLG Karlsruhe VRS 107, 52; OLG Celle NStZ-RR 2004, 286; OLG Hamm NZV 2002, 414; Hentschel Straßenverkehrsrecht 37. Aufl., § 24 a StVG, Rdn. 100; Iffland, a.a.O; Slemeyer, a.a.O.), wobei die Kontrollzeit durchaus in die Wartezeit mit eingerechnet werden kann.
  • BayObLG, 02.11.2004 - 2 ObOWi 471/04

    Unverwertbarkeit der Atemalkoholmessung bei Nichteinhaltung der Wartezeit

    Im Hinblick hierauf darf nach allgemeiner Ansicht auf die Einhaltung der zwanzigminütigen Wartezeit ebenso wenig verzichtet werden wie auf die Einhaltung der Kontrollzeit von 10 Minuten (vgl. BayObLG Beschluss vom 5.3.2003, 1 ObOWi 9/2003 = NJW 2003, 1752 = DAR 2003, 232 = NZV 2003, 393; OLG Karlsruhe VRS 107, 52; OLG Dresden NStZ 2004, 352; OLG Celle NStZ-RR 2004, 286; OLG Hamm NZV 2002, 414; Janiszewski/Jagow/ Burmann Straßenverkehrsrecht 18. Aufl. § 24 a StVG Rn. 4 b; Hentschel Straßenverkehrsrecht 37. Aufl. § 24 a StVG Rn. 100; Iffland NZV 2004, 433/439, 441), wobei letztere in der erstgenannten eingerechnet werden kann.
  • OLG Bamberg, 09.02.2006 - 3 Ss OWi 1376/05

    Atemalkoholmessung - Fehlende Bezeichnung des Messverfahrens zur

    Die Atemalkoholmessung mit dem Gerät ?Dräger Alcotest 7110 MK III Evidential? erfüllt die Voraussetzungen eines so genannten standardisierten Messverfahrens im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGHSt 46, 358/367 ff. = NJW 2001, 1952/1953 ff.; BayObLG NZV 2000, 295 ff.; 2001, 524; 2003, 393 f.; BayObLG, Beschl. v. 18.11.2004 ? 2 ObOWi 594/04, KG VRS 100, 337; OLG Hamburg NStZ 2004, 350; OLG Celle NStZ-RR 2004, 286; zusammenfassend: Janiszewski/Jagow/Burmann Straßenverkehrsrecht 19. Aufl. § 24a StVG Rn. 4b f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 19.05.2004 - 5 Ws 236/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,6351
KG, 19.05.2004 - 5 Ws 236/04 (https://dejure.org/2004,6351)
KG, Entscheidung vom 19.05.2004 - 5 Ws 236/04 (https://dejure.org/2004,6351)
KG, Entscheidung vom 19. Mai 2004 - 5 Ws 236/04 (https://dejure.org/2004,6351)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,6351) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vollstreckbarkeit rechtskräftig festgesetzter Einzelfreiheitsstrafen und Gesamtfreiheitsstrafen; Rechtskraft einer neuen Gesamtstrafentscheidung; Unterbrechung einer Strafvollstreckung; Fortsetzung einer Vollstreckung als unzumutbare Härte; Beschränkung einer Revision; ...

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2004, 286
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 02.04.2009 - 3 Ws 104/09

    U-Haft, Strafhaft, Übergang

    Deren Vollstreckung steht nur ausnahmsweise und nur bei entsprechender gesetzlicher Regelung im Ermessen der Vollstreckungsbehörde (KG Berlin NStZ-RR 2004, 286, 287).
  • OLG Hamm, 03.03.2015 - 1 Ws 74/15

    Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung trotz bislang unterbliebener

    So ist auch anerkannt, dass bis zur Rechtskraft eines Gesamtstrafenbeschlusses die einzelnen Strafen ihre verfahrensrechtliche Eigenständigkeit behalten und auf ihrer Grundlage die Strafvollstreckung betrieben werden kann (KG Berlin NStZ-RR 2004, 286; Klein a.a.O. § 460 Rdn. 12).
  • KG, 01.11.2010 - 2 Ws 551/10

    Strafvollstreckung: Anhörungsrecht des Verurteilten vor Vollstreckungseinleitung;

    Daraus folgt, daß die Einbeziehung einer rechtskräftigen Einzelstrafe in eine noch nicht rechtskräftige Gesamtstrafe eine Durchbrechung des Grundsatzes der nachdrücklichen Vollstreckung nicht rechtfertigt und zwar auch dann nicht, wenn die Vollstreckung der gebildeten Gesamtstrafe - wie hier - noch zur Bewährung ausgesetzt werden könnte (vgl. Senat NStZ-RR 2004, 286 mit weit. Nachw.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht