Rechtsprechung
   BGH, 03.08.2004 - 1 StR 293/04   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • Jurion

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung; Beurteilung der Frage, ob eine Beeinträchtigung im Sinne des § 21 Strafgesetzbuch (StGB) erheblich ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 20 § 21
    "Schwere" andere seelische Abartigkeit bei Persönlichkeitsstörung; Anwendbarkeit des Zweifelssatzes bei der Erheblichkeitsprüfung

  • rechtsportal.de

    StGB § 20 § 21
    "Schwere" andere seelische Abartigkeit bei Persönlichkeitsstörung; Anwendbarkeit des Zweifelssatzes bei der Erheblichkeitsprüfung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2004, 329



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 28.09.2004 - 1 StR 317/04  

    Erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit (Affekt und gegenindizierende

    Eine Rechtsfrage kann aber nicht, wie es die Strafkammer getan hat, auf der Grundlage des Zweifelssatzes beantwortet werden (st. Rspr., vgl. zuletzt BGH, Beschluß vom 3. August 2004 - 1 StR 293/04; BGHR StGB § 21 in dubio pro reo 1 m.w.N.).

    Diese sind um so höher, je schwerwiegender das in Rede stehende Delikt ist (st. Rspr., vgl. zuletzt BGH NStZ 2004, 437 f. m.w.N.), bei vorsätzlichen Tötungsdelikten also besonders hoch (vgl. BGH, Beschluß vom 3. August 2004 - 1 StR 293/04).

  • OLG Hamm, 05.11.2007 - 3 Ss 461/07  

    ADHS; Schuldfähigkeit; Erörterungsmangel

    Es ist vielmehr in weiteren Schritten der Schweregrad der Störung zu überprüfen, nämlich ob es auch im Alltag außerhalb der Straftaten zu Einschränkungen des beruflichen und sozialen Handlungsvermögens gekommen ist und bei einer Gesamtschau aller Umstände davon auszugehen ist, dass die Störung den Angeklagten in seinem Leben vergleichbar schwer und mit ähnlichen Folgen belastet oder einengt wie eine krankhafte seelische Störung (BGH NJW-RR 2007, 6, 7 m.w.N.; BGH NStZ-RR 2004, 329 f.).
  • BGH, 25.01.2006 - 2 StR 348/05  

    Mord (niedrige Beweggründe; Einsichtsfähigkeit); Totschlag; Schuldfähigkeit

    Hierfür ist maßgebend, ob es im Alltag außerhalb des angeklagten Delikts zu Einschränkungen des beruflichen und sozialen Handlungsvermögens gekommen ist (vgl. BGH NStZ-RR 2004, 329; BGHSt 49, 45, 52 f.).
  • OLG Koblenz, 20.12.2004 - 12 U 1365/03  

    Haftung und Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Rückgriff auf Gutachten im

    Die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung sagt nichts darüber aus, ob sie im rechtlich relevanten Sinne schwer wiegt (vgl. BGH NStZ-RR 2004, 329 f.).
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