Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 03.07.2003

Rechtsprechung
   BGH, 31.08.2004 - 1 StR 347/04   

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https://dejure.org/2004,3539
BGH, 31.08.2004 - 1 StR 347/04 (https://dejure.org/2004,3539)
BGH, Entscheidung vom 31.08.2004 - 1 StR 347/04 (https://dejure.org/2004,3539)
BGH, Entscheidung vom 31. August 2004 - 1 StR 347/04 (https://dejure.org/2004,3539)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Jurion

    Anwendung der Grundsätze von Tateinheit zwischen einem versuchten Tötungsdelikt und einem vollendeten Körperverletzungsdelikt im Verhältnis zu den Brandstiftungsdelikten; Annahme einer versuchten Brandstiftung mit Todesfolge wegen kalkulierter und zurechenbarer Verursachung des Todes; Erörterung der Konkurrenzverhältnisse zwischen versuchter Brandstiftung mit Todesfolge und vollendeter Brandstiftung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 52 Abs. 1 § 306a § 306c
    Gesetzeskonkurrenz oder Tateinheit bei versuchter Brandstiftung mit Todesfolge und schwerer Brandstiftung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 31.8.2004, 1 StR 347/04 (Zur Konkurrenz zwischen Grundtatbestand und Erfolgsqualifikation)" von VorsRiOLG a.D. Hagen Wolff, original erschienen in: JR 2005, 127 - 129.

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2004, 367
  • StV 2005, 88
  • JR 2005, 127



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 10.05.2011 - 4 StR 659/10

    Schwere und besonders schwere Brandstiftung (Wohnung; teilweises Zerstören bei

    Die Klarstellungsfunktion der Idealkonkurrenz (BGH, Urteil vom 24. September 1998 - 4 StR 272/98, BGHSt 44, 196, 198) gebietet es daher, Tateinheit zwischen § 306 Abs. 1 Nr. 1 und §§ 22, 306a Abs. 1 Nr. 1, § 306b Abs. 2 Nr. 2 StGB anzunehmen (vgl. BGH, Urteil vom 12. Juni 2008 - 4 StR 78/08, NStZ-RR 2008, 309 zu §§ 22, 306b Abs. 2 Nr. 1 StGB und § 306a Abs. 1 Nr. 1 StGB; Beschlüsse vom 31. August 2004 - 1 StR 347/04, NStZ-RR 2004, 367 zu §§ 22, 306c StGB und § 306a Abs. 1 Nr. 1 StGB; vom 21. November 2000 - 1 StR 438/00, aaO zu §§ 22, 306b Abs. 1 StGB und § 306a Abs. 1 Nr. 1 StGB).
  • BGH, 29.11.2012 - 3 StR 293/12

    Versuch der Brandstiftung mit Todesfolge; besonders schwere Brandstiftung;

    Entweder ist das Grunddelikt (Brandstiftung) versucht und die Erfolgsqualifikation (Tod eines Menschen) gegeben oder aber der Täter nimmt - bei vollendetem Grunddelikt - den Tod eines Menschen zumindest in Kauf (vgl. BGH Beschluss vom 31. August 2004 - 1 StR 347/04, StV 2005, 88; Heine in Schönke/Schröder StGB 28. Aufl. § 306c Rdn. 9; Wolff in LK StGB 12. Aufl., § 306c Rdn. 11 jew. m.w.N.).
  • BGH, 23.10.2013 - 4 StR 401/13

    Besonders schwere Brandstiftung (Begriff der konkreten Todesgefahr; Versuch)

    In Tateinheit mit dem Versuch der besonders schweren Brandstiftung steht die vollendete schwere Brandstiftung nach § 306a Abs. 1 Nr. 3 StGB (vgl. BGH, Beschluss vom 21. November 2000 - 1 StR 438/00, NJW 2001, 765, 766; Urteil vom 12. Juni 2008 - 4 StR 78/08, NStZ-RR 2008, 309; vgl. auch BGH, Beschluss vom 31. August 2004 - 1 StR 347/04, NStZ-RR 2004, 367 zum Konkurrenzverhältnis von §§ 306c und 306a; Wolff, aaO, § 306b Rn. 34).
  • BGH, 10.01.2006 - 5 StR 540/05

    Verwerfung der Revision als unbegründet

    Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 28. Juli 2005 wird nach § 349 Abs. 2 StPO mit der Maßgabe als unbegründet verworfen, dass der Angeklagte des versuchten Mordes in Tateinheit mit versuchter Brandstiftung mit Todesfolge und mit schwerer Brandstiftung (§ 306a Abs. 1 Nr. 1 StGB) schuldig ist (vgl. BGH NStZ-RR 2004, 367).
  • BGH, 28.11.2017 - 2 StR 350/17

    Konkurrenzen (Verhältnis der Brandstiftungsdelikte)

    Zutreffend hat das Landgericht angenommen, dass die Tatbestände der versuchten Brandstiftung mit Todesfolge (§§ 306c, 22 StGB) und der (vollendeten) schweren Brandstiftung (§ 306a Abs. 1 StGB) im Verhältnis der Tateinheit zueinander stehen (vgl. BGH, Beschluss vom 31. August 2004 - 1 StR 347/04, JR 2005, 127 mit Anm. Wolff).
  • BGH, 13.10.2011 - 3 StR 324/11

    Besonders schwerer Raub; Raub mit Todesfolge; Tateinheit

    Insbesondere erweist sich die tateinheitliche Verurteilung auch wegen besonders schweren Raubes als rechtsfehlerfrei (vgl. BGH, Beschluss vom 29. März 2001 - 3 StR 46/01, NJW 2001, 2187 ohne weitere Begründung; BGH, Beschluss vom 31. August 2004 - 1 StR 347/04, StV 2005, 88 zur Tateinheit bei schwerer Brandstiftung und versuchter Brandstiftung mit Todesfolge; vgl. auch LK/Rissing-van Saan, 12. Aufl., Vor § 52 Rn. 113), weil bei der Annahme von Gesetzeskonkurrenz zwischen versuchtem Raub mit Todesfolge (§§ 251, 22, 23 Abs. 1 StGB) und besonders schwerem Raub (§ 250 Abs. 2 Nr. 1 1. Alt. StGB) nicht zum Ausdruck käme, dass der besonders schwere Raub vollendet war.
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 03.07.2003 - 3 Ws 72/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,3347
OLG Karlsruhe, 03.07.2003 - 3 Ws 72/03 (https://dejure.org/2003,3347)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 03.07.2003 - 3 Ws 72/03 (https://dejure.org/2003,3347)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 03. Juli 2003 - 3 Ws 72/03 (https://dejure.org/2003,3347)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung der Anforderungen an eine Eröffnung des Hauptverfahrens; Annahme einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung; Bestehen einer besonderen Informationspflicht und Prüfungspflicht der Mitglieder des Vorstandes eines Kreditinstituts im Zuge erneuter Kreditvergabeentscheidungen bei erkannter existenzieller Gefährdung eines Kreditnehmers

  • Jurion
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2004, 367 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (8)  

  • OLG Stuttgart, 18.08.2014 - 1 Ws 68/14

    Eröffnung des Hauptverfahrens wegen Marktmanipulation gegen Vorstandsmitglieder

    Ein hinreichender Tatverdacht besteht iSd § 203 StPO dann, wenn nach den Ergebnissen des vorbereitenden Verfahrens eine spätere Verurteilung des Angeschuldigten mit den vorhandenen zulässigen Beweismitteln wahrscheinlich erscheint (OLG Karlsruhe, wistra 2005, 72; LR-Stuckenberg, StPO, 26. Auflage, § 203 RN 13).
  • OLG Stuttgart, 29.09.2014 - 1 Ws 124/14

    Eröffnung des Hauptverfahrens: Vorliegen eines hinreichenden Tatverdachts;

    Ein hinreichender Tatverdacht besteht dann, wenn nach den Ergebnissen des vorbereitenden Verfahrens eine spätere Verurteilung des Angeschuldigten mit den vorhandenen zulässigen Beweismitteln wahrscheinlich erscheint (OLG Karlsruhe, wistra 2005, 72f.; Löwe-Rosenberg, StPO, 26. Auflage, § 203, Rn. 13).
  • OLG Karlsruhe, 13.02.2006 - 3 Ws 199/04

    Verantwortliche der Kassenärztlichen Vereinigung Nordbaden müssen sich nicht vor

    Hinreichender Tatverdacht ist anzunehmen, wenn die nach Maßgabe des Akteninhalts vorzunehmende vorläufige Tatbewertung ergibt, dass die Verurteilung des Angeschuldigten wahrscheinlich ist (BGHSt 23, 304, 306; Senat wistra 2005, 72; B. v. 01.08.2005 - 3 Ws 285/04).
  • OLG Stuttgart, 12.04.2011 - 5 Ws 6/11

    Eröffnungsverfahren: Anforderungen an die Bewertung einer belastenden

    Ein hinreichender Tatverdacht besteht dann, wenn nach den Ergebnissen des vorbereitenden Verfahrens eine spätere Verurteilung des Angeschuldigten mit den vorhandenen zulässigen Beweismitteln wahrscheinlich erscheint (OLG Karlsruhe wistra 2005, 72f.; Löwe-Rosenberg/Stuckenberg, StPO, 26. Auflage, § 203, Rdnr. 13).
  • OLG Karlsruhe, 21.07.2005 - 3 Ws 165/04

    Beschwerde der Staatsanwaltschaft im FlowTex-Folgeverfahren erfolgreich

    Hinreichender Tatverdacht ist anzunehmen, wenn die nach Maßgabe des Akteninhalts vorzunehmende vorläufige Tatbewertung ergibt, dass die Verurteilung des Angeschuldigten wahrscheinlich ist (BGHSt 23, 304, 306; Senat wistra 1985, 163; ders. wistra 2005, 72).
  • OLG Karlsruhe, 16.11.2007 - 3 Ws 216/07

    Anklage gegen Bauherrn nicht zugelassen

    Hinreichender Tatverdacht ist anzunehmen, wenn die nach Maßgabe des Akteninhalts vorzunehmende vorläufige Tatbewertung ergibt, dass die Verurteilung des Angeschuldigten wahrscheinlich ist (vgl. BGHSt 23, 304, 306; Senat NStZ-RR 2007, 78; wistra 2005, 72).
  • OLG Hamm, 21.11.2013 - 5 Ws 438/13

    Entscheidung über die Eröffnung bei der Konstellation Aussage gegen Aussage

    Hinreichender Tatverdacht besteht, wenn die vorläufige Tatbewertung eine Wahrscheinlichkeit für eine spätere Verurteilung des Angeschuldigten mit den vorhandenen zulässigen Beweismitteln ergibt (vgl. OLG Karlsruhe, wistra 2005, 72, 73; Meyer-Goßner, StPO, 56. Aufl., § 203 Rdnr. 2).
  • OLG Karlsruhe, 30.11.2005 - 3 Ws 302/05

    Beschwerde der Staatsanwaltschaft Baden-Baden teilweise erfolgreich

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