Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 28.04.2005

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 07.03.2005 - 2 Ss 71/05 OLG   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    JGG § 17
    Jugendstrafe wegen Schwere der Schuld

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verhängung von Jugendstrafe wegen "Schwere der Schuld"; Begriff der "Schwere der Schuld"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Recklinghausen - 36 Ls 89/04
  • OLG Hamm, 07.03.2005 - 2 Ss 71/05 OLG

Papierfundstellen

  • NStZ 2009, 195
  • NStZ-RR 2005, 245
  • StV 2007, 1



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Wird zitiert von ... (3)  

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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 28.04.2005 - 1 Ss 109/05   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 316 StGB, § 24a StVG, § 261 StPO, § 267 StPO
    Betäubungsmittel im Straßenverkehr: Anforderungen an die tatrichterliche Feststellung rauschmittelbedingter Fahruntüchtigkeit

  • rechtsportal.de

    StGB § 316; StPO § 261; StVG § 24a
    Anforderungen an den Nachweis rauschmittelbedingter Fahruntüchtigkeit

  • Jurion

    Nachweis der "relativen" Fahruntüchtigkeit; Auswirkungen rauschmittelbedingter Ausfallerscheinungen; Prüfung der konkreten Auswirkungen einer Sehbehinderung beim Angeklagten auf seine Fahrtüchtigkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2005, 245 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Saarbrücken, 28.10.2010 - Ss 104/10  

    Über einen positiven Blutwirkstoffbefund hinaus erforderliche Beweisanzeichen zum

    Daraus lassen sich aber - ohne Feststellung einer konkreten Beeinträchtigung der Sehfähigkeit - keine hinreichenden Schlüsse auf die Fahrtüchtigkeit ziehen (BGH, a.a.O. für den Fall der Pupillenverengung; OLG Koblenz, Beschluss vom 28. April 2005 -1 Ss 109/05 -, zitiert nach Juris; Senatsbeschluss vorn 11. März 2003 Ss 16103 (23/03) -).
  • OLG Bamberg, 08.08.2005 - 2 Ss OWi 551/05  

    Fahruntüchtigkeit bei Nachweis von THC

    Für die Feststellung rauschmittelbedingter Fahruntüchtigkeit i.S. des § 316 StGB reicht eine verlangsamte Pupillenreaktion nicht aus (OLG Frankfurt, NStZ-RR 2002, 17 f.; OLG Koblenz, NStZ-RR 2005, 245 ).
  • OLG Koblenz, 14.12.2016 - 2 OLG 4 Ss 68/16  

    Führen eines Kraftfahrzeugs unter Drogeneinfluss: Anforderungen an die

    Es bedarf daher neben dem positiven Blutwirkstoffbefund grundsätzlich weiterer aussagekräftiger Beweisanzeichen, die im konkreten Einzelfall belegen, dass die Gesamtleistungsfähigkeit des Kraftfahrzeugführers soweit herabgesetzt war, dass er nicht mehr fähig gewesen ist, sein Fahrzeug im Straßenverkehr eine längere Fahrtstrecke, auch bei Eintritt schwieriger Verkehrslagen, sicher zu steuern, wobei die Anforderungen umso geringer sein können, je höher die festgestellte Wirkstoffkonzentration im Blut ist (vgl. BGH, 4 StR 111/15 v. 02.06.2015 - NZV 2015, 562 ; 4 StR 395/98 v. 03.11.1998 - BGHSt 44, 219 ; OLG Koblenz, 1 Ss 109/05 v. 28.04.2005 - Blutalkohol 43, 231 ; OLG Hamm, 3 RVs 45/10 v. 29.06.2010 - Blutalkohol 47, 433 ; Fischer, StGB, 61. Aufl. § 316 Rn. 39, 39a mwN.).
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