Weitere Entscheidung unten: BGH, 20.09.2005

Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2005 - 1 StR 250/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Jurion

    Definition des Begriffs der Heimtücke; Vorliegen eines heimtückischen Angriffs bei offenem Entgegentreten des Täters; Ausnutzung der Arglosigkeit und Wehrlosigkeit des Opfers als Voraussetzung für heimtückisches Handeln; Anforderungen an die Beeinflussungshandlung des Anstifters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 211 Abs. 2
    Heimtücke bei kurzfristigem Bemerken der Angriffsabsicht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Was ist Anstiftung? - Zugleich eine Besprechung von BGH, Urteil vom 11.10.2005 - 1 StR 250/05" von Prof. Dr. Ingeborg Puppe, original erschienen in: NStZ 2006, 424 - 426.

Papierfundstellen

  • NStZ 2006, 96
  • NStZ-RR 2006, 10



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Wird zitiert von ... (9)  

  • OLG München, 03.08.2016 - 7 St 5/14  

    Tötung eines Regimekritikers aus niedrigen Beweggründen

    Die auf Arglosigkeit beruhende Wehrlosigkeit des Opfers eines Tötungsdelikts kann allerdings auch dann bestehen, wenn der Täter ihm zwar offen entgegentritt, die Zeitspanne zwischen dem Erkennen der Gefahr und dem unmittelbaren Angriff aber so kurz ist, dass keine Möglichkeit bleibt, dem Angriff irgendwie zu begegnen (BGH, NStZ 2006, 96).
  • BGH, 25.08.2010 - 1 StR 393/10  

    Mordmerkmal der Heimtücke (besondere Tücke; Gesinnung; verwerflicher

    Von besonderen, hier offenbar nicht in Betracht kommenden Fallgestaltungen abgesehen, bei denen die Ausnutzung der Arg- und Wehrlosigkeit nicht notwendig zur Annahme von Heimtücke führt (vgl. z.B. BGHSt 30, 105, 119; Fischer, StGB, 57. Aufl. § 211 Rn. 48 jew. mwN), kann daher schon allein die Ausnutzung eines Überraschungseffekts die Annahme von Heimtücke tragen (vgl. BGH NStZ-RR 2006, 10).
  • BGH, 27.02.2008 - 2 StR 603/07  

    Mord; Heimtücke (Arglosigkeit; Erkennen des Angriffs; Einsichtsfähigkeit);

    Heimtückisches Handeln wäre dann nur zu bejahen, wenn die Zeitspanne zwischen dem Erkennen der Gefahr und dem unmittelbaren Angriff so kurz war, dass dem Tatopfer keine Möglichkeit blieb, dem Angriff irgendwie zu begegnen (st. Rspr., vgl. BGH NStZ 2006, 96; NStZ-RR 2005, 309; NStZ-RR 2004, 14, 16 jeweils m. w. N.).
  • OLG München, 21.01.2008 - 4 Ws 3/08  

    Verteidigervergütung: Revision des Nebenklägers, der Staatsanwaltschaft und des

    Mit einem neuerlichen Antrag vom 18.1.2007 wurde eine weitere Vergütung für das vorgenannte Revisionsverfahren 1 StR 250/05 hinsichtlich der Verwerfung der Revision der Angeklagten Sch in Höhe von 774, 88 EUR gegenüber der Staatskasse geltend gemacht.

    Bei der Revision der Angeklagten Sch und jener des Nebenklägers und der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landgerichts Augsburg vom 12.1.2005 handelt es sich nur um eine Angelegenheit im Sinne von § 15 Abs. 2 RVG, denn es liegt unabhängig davon, dass über die Revision der Angeklagten durch Beschluss und jene des Nebenklägers und der Staatsanwaltschaft nach mündlicher Verhandlung durch Urteil entschieden worden ist, nur e i n Revisionsverfahren vor, wie sich auch aus dem gleichlautenden Aktenzeichen 1 StR 250/05 ergibt (vgl. Gerold/Schmidt-Madert RVG 17. Aufl. § 15 Rn. 14; Hartmann Kostengesetze 37. Aufl. § 15 RVG Rn. 42 Stichwort "Revision"; ferner OLG Düsseldorf MDR 1993, 699 hinsichtlich des Vergütungsanspruchs des Verteidigers, wenn die Revision des Angeklagten durch Beschluss gemäß § 349 Abs. 2 StPO und jene der Staatsanwaltschaft durch Urteil verworfen wird).

    Nach alldem ist die Beschwerde des Nebenklägervertreters als beigeordneter Beistand gemäß § 397a Abs. 1 Satz 1 StPO gegen die Ablehnung der Festsetzung einer weiteren Vergütung für das Revisionsverfahren 1 StR 250/05 als unbegründet zu verwerfen.

  • BGH, 15.09.2011 - 3 StR 223/11  

    Mord; Heimtücke (Beginn des Angriffs; Arg- und Wehrlosigkeit; Tötungsvorsatz);

    Allerdings kann das Opfer auch dann arglos sein, wenn der Täter ihm zwar offen feindselig entgegen tritt, die Zeitspanne zwischen dem Erkennen der Gefahr und dem unmittelbaren Angriff aber so kurz ist, dass keine Möglichkeit bleibt, dem Angriff irgendwie zu begegnen (BGH, Urteile vom 16. Juni 1999 - 2 StR 68/99, NStZ 1999, 506, 507; vom 6. April 2005 - 5 StR 22/05, NStZ-RR 2005, 201, 202; vom 13. Juli 2005 - 2 StR 236/05, NStZ-RR 2005, 309; vom 11. Oktober 2005 - 1 StR 250/05, NStZ-RR 2006, 10).
  • LG Düsseldorf, 05.04.2013 - 17 Ks 2/13  

    Mord im Neusser Jobcenter: Lebenslang für Ahmed S.

    b) Da der Angeklagte bereits bei Zufügung des ersten Stichs mit (bedingtem) Tötungsvorsatz handelte, kann es dahinstehen, ob die Voraussetzungen einer heimtückischen Tötung auch dann vorliegen, wenn ein Angriff mit Körperverletzungsvorsatz beginnt, mit Tötungsvorsatz fortgesetzt wird und die Zeit zwischen den Einzelakten so kurz ist (vgl. Schneider in: Münchener-Kommentar zum StGB, 2. Auflage, § 211 Rn. 163: " uno actu "), dass das Tatopfer - wie vorliegend gegeben - keine Möglichkeit hat, dem Angriff nach dem ersten Einzelakt irgendwie zu begegnen (vgl. auch BGH Urteil 15. September 2011 - 3 StR 223/11 - NStZ 2012, 35; Urteil vom 11. Oktober 2005- 1 StR 250/05 - NStZ 2006, 96).
  • BGH, 16.02.2016 - 5 StR 465/15  

    Heimtückemord: Wehrlosigkeit des Opfers trotz Abwehrmaßnahmen

    Kann das Opfer in diesem Moment dem Täter nichts Wirkungsvolles entgegensetzen, ist von dessen Wehrlosigkeit selbst dann auszugehen, wenn es im weiteren Verlauf des Kampfgeschehens Abwehrmaßnahmen zu entfalten vermag (vgl. BGH, Urteil vom 11. Oktober 2005 - 1 StR 250/05, NStZ 2006, 96; MüKo-StGB/Schneider, 2. Aufl., § 211 Rn. 174 mwN).
  • BGH, 10.01.2007 - 2 StR 555/06  

    Mord (Heimtücke; Arglosigkeit zum Zeitpunkt des ersten mit Tötungsvorsatz

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt es für die Feststellung der die Wehrlosigkeit des Mordopfers begründenden Arglosigkeit aber auf den Zeitpunkt der ersten mit Tötungsvorsatz ausgeführten Tathandlung an (vgl. BGHSt 32, 382, 384; BGH NJW 1996, 471; NStZ 2006, 96; 2006, 503 f.; NStZ-RR 2005, 201 f.; Tröndle/Fischer StGB 54. Aufl. § 211 Rdn. 17 m.w.N.).
  • BGH, 13.04.2011 - 1 StR 77/11  

    Urteil wegen Raubüberfall auf Stuttgarter Unternehmer rechtskräftig

    Denn es bestand nach den Feststellungen der Plan der Angeklagten, "dass bei der Tat notfalls von den Schusswaffen Gebrauch gemacht werden sollte, gegebenenfalls auch im frühen Stadium der Tatausführung, beim ersten überraschenden Zugriff" (UA S. 17, ergänzend S. 50 und S. 57), mithin zu einem Zeitpunkt, in dem das "völlig überraschte" Opfer noch arg- und darauf beruhend wehrlos war (vgl. BGH, Urteil vom 11. Oktober 2005 - 1 StR 250/05, NStZ 2006, 96; Urteil vom 9. September 2003 - 5 StR 126/03, NStZ-RR 2004, 14, 16).
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Rechtsprechung
   BGH, 20.09.2005 - 1 StR 288/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2006, 10



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 23.08.2011 - 1 StR 153/11  

    Recht auf Beschwerde; Recht auf Verfahrensbeschleunigung; Individualbeschwerde;

    Die Annahme, dass insbesondere bei Tritten gegen den Kopf eines am Boden liegenden Menschen ein Tötungsvorsatz in Betracht kommen kann, liegt im Grundsatz nicht fern (vgl. BGH, Urteil vom 20. September 2005 - 1 StR 288/05, NStZ-RR 2006, 10, 11; Beschluss vom 28. Juni 2005 - 1 StR 178/05).
  • BGH, 26.04.2016 - 2 StR 484/14  

    Tötungsvorsatz (Anforderungen an die tatrichterliche Beweiswürdigung und die

    Dabei hat das Schwurgericht, das sich für seine Rechtsauffassung auf das Urteil des 1. Strafsenats vom 20. September 2005 (1 StR 288/05, NStZ-RR 2006, 10 f.) gestützt hat, nicht dargelegt, aufgrund welcher konkreten Tatsachen der Angeklagte H. annahm, der Schwerverletzte A. hätte - am Tatort zurückgelassen - durch das Eingreifen Dritter gerettet werden können.
  • BGH, 04.12.2008 - 4 StR 371/08  

    Sexueller Missbrauch Widerstandsunfähiger (Überzeugungsbildung: überspannte

    Der Senat hebt das Urteil insgesamt auf, um dem neuen Tatrichter Feststellungen dazu zu ermöglichen, ob der Angeklagte der Nebenklägerin möglicherweise gezielt Substanzen (Betäubungsmittel) überlassen oder verabreicht hat, um gegen ihren Willen sexuelle Handlungen an ihr vornehmen zu können, das Betäubungsmittel-Delikt also gegebenenfalls in Tateinheit mit dem Folgedelikt steht (vgl. hierzu BGHR StGB § 177 Abs. 1 Gewalt 9, 14; Fischer, StGB 55. Aufl. § 177 Rdn. 7 sowie BGH NStZ-RR 2006, 10, 11; Meyer-Goßner, StPO 51. Aufl. § 353 Rdn. 6 a).
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