Weitere Entscheidung unten: KG, 13.05.2005

Rechtsprechung
   BGH, 13.01.2006 - 2 StR 461/05   

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https://dejure.org/2006,6481
BGH, 13.01.2006 - 2 StR 461/05 (https://dejure.org/2006,6481)
BGH, Entscheidung vom 13.01.2006 - 2 StR 461/05 (https://dejure.org/2006,6481)
BGH, Entscheidung vom 13. Januar 2006 - 2 StR 461/05 (https://dejure.org/2006,6481)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 76 Abs. 2 1. Alt. GVG; § 338 Nr. 1 StPO; § 273 Abs. 1 StPO; § 274 StPO; § 242 StGB
    Zulässigkeit der Besetzungsrüge (Mitteilung des maßgeblichen Geschäftsverteilungsplans); Vorhalt (keine Protokollierung); Diebstahl (Gewahrsam an eingehenden Postsendungen; Briefkastenschlüssel)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Rüge der nicht ordnungsgemäßen Besetzung des Gerichts; Besetzung des Gerichts in der Hauptverhandlung mit zwei Berufsrichtern und mit zwei Schöffen; Auswirkung der Nichtprotokollierung eines Vorhalts

  • Judicialis

    GVG § 76 Abs. 2; ; GVG § 76 Abs. 2 1. Alt.; ; StPO § 222 b; ; StPO § 249; ; StPO § 253 Abs. 2; ; StPO § 265; ; StPO § 273 Abs. 1; ; StPO § 274; ; StGB § 242; ; StGB § 246

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 273 Abs. 1 § 274
    Vorhalte sind keine wesentlichen Förmlichkeiten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2006, 183 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 01.03.2004 - 2 BvR 2251/03

    Anspruch auf den gesetzlichen Richter; Neufestsetzung von Einzelstrafen unter

    Auszug aus BGH, 13.01.2006 - 2 StR 461/05
    Eine Änderung des Konkurrenzverhältnisses lässt in aller Regel - so auch hier - den Unrechts- und Schuldgehalt unberührt (vgl. hierzu auch BVerfG, Beschluss vom 1. März 2004 - 2 BvR 2251/03 m.w.N. sowie Senatsurteil vom 19. Oktober 2005 - 2 StR 95/05 -).
  • BGH, 23.10.2002 - 1 StR 234/02

    Aufhebungsumfang bei Vorliegen eines absoluten Revisionsgrundes (das gesamte

    Auszug aus BGH, 13.01.2006 - 2 StR 461/05
    Die Revision verkennt, dass es sich bei Vorhalten an Zeugen nicht um wesentliche Förmlichkeiten im Sinne des § 273 Abs. 1 StPO handelt, die in das Hauptverhandlungsprotokoll aufzunehmen sind (BGH NJW 2003, 597).
  • BGH, 07.04.2005 - 2 StR 95/05

    Unbegründetheit einer Revision wegen Fehlens eines Rechtsfehlers zum Nachteil des

    Auszug aus BGH, 13.01.2006 - 2 StR 461/05
    Eine Änderung des Konkurrenzverhältnisses lässt in aller Regel - so auch hier - den Unrechts- und Schuldgehalt unberührt (vgl. hierzu auch BVerfG, Beschluss vom 1. März 2004 - 2 BvR 2251/03 m.w.N. sowie Senatsurteil vom 19. Oktober 2005 - 2 StR 95/05 -).
  • BGH, 05.04.2017 - 2 StR 40/16

    Versuchter Betrug

    Eine Änderung des Konkurrenzverhältnisses lässt in aller Regel - so auch hier - den Unrechtsund Schuldgehalt unberührt (vgl. hierzu auch BVerfG, Beschluss vom 1. März 2004 - 2 BvR 2251/03 mwN sowie Senatsurteil vom 13. Januar 2006 - 2 StR 461/05, insoweit in NStZ-RR 2006, 183 nicht abgedruckt).
  • BGH, 19.12.2007 - 2 StR 457/07

    Computerbetrug (Tateinheit; Tatmehrheit; Zäsur)

    b) Unter diesen Umständen, also bei mehrfachem unberechtigtem Einsatz einer fremden Karte an ein und demselben Geldautomaten innerhalb kürzester Zeit bei von vornherein auf die Erlangung einer möglichst großen Bargeldsumme gerichteten Vorsatz, sind die einzelnen Zugriffsversuche nicht als selbständige Taten, sondern als Teile einer einheitlichen Tat nach § 263a StGB im materiellrechtlichen Sinne anzusehen (BGH, Beschl. vom 10. Juli 2001 - 5 StR 250/01, NStZ 2001, 595; BGH, Beschl. vom 21. November 2002 - 4 StR 448/02; vgl. dazu auch Senatsurt. vom 13. Januar 2006 - 2 StR 461/05, insoweit in NStZ-RR 2006, 183 nicht abgedruckt; Senatsbeschl. vom 4. Juni 2003 - 2 StR 169/03; Fischer StGB 55. Aufl. vor § 52 Rdn. 4, 41; Rissing-van Saan in LK 12. Aufl. vor § 52 Rdn. 13, 35).
  • BGH, 11.03.2015 - 1 StR 50/15

    Natürliche Handlungseinheit bei aufeinanderfolgenden Fällen des Computerbetruges

    Die Änderung des Konkurrenzverhältnisses lässt den Unrechts- und Schuldgehalt der Taten insgesamt unberührt (vgl. auch BGH, Urteil vom 13. Januar 2006 - 2 StR 461/05).
  • BGH, 23.09.2020 - 4 StR 668/19

    Betrug (Konkurrenzen: Erstellung nur einer falschen Abrechnung bei anschließender

    Eine Änderung des Konkurrenzverhältnisses lässt in aller Regel - so auch hier - den Unrechts- und Schuldgehalt unberührt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 1. März 2004 - 2 BvR 2251/03; BGH, Urteil vom 5. April 2017 - 2 StR 40/16, wistra 2017, 405; Urteil vom 13. Januar 2006 - 2 StR 461/05; jeweils mwN).
  • BGH, 27.04.2010 - 4 StR 112/10

    Natürliche Handlungseinheit beim Computerbetrug (zeitlich eng zusammen liegende

    Wie der Generalbundesanwalt in seiner Antragsschrift zutreffend ausgeführt hat, ist bei zeitlich eng zusammen liegenden Abhebungen mit derselben Karte an demselben Bankautomaten eine natürliche Handlungseinheit anzunehmen (BGH, Beschl. vom 10. Juli 2001 - 5 StR 250/01 (insoweit in NStZ 2001, 595 nicht abgedruckt) und vom 21. November 2002 - 4 StR 448/02; vgl. auch BGH, Urt. vom 13. Januar 2006 - 2 StR 461/05).
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Rechtsprechung
   KG, 13.05.2005 - 2 AR 67/05 - 5 Ws 240/05   

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https://dejure.org/2005,19108
KG, 13.05.2005 - 2 AR 67/05 - 5 Ws 240/05 (https://dejure.org/2005,19108)
KG, Entscheidung vom 13.05.2005 - 2 AR 67/05 - 5 Ws 240/05 (https://dejure.org/2005,19108)
KG, Entscheidung vom 13. Mai 2005 - 2 AR 67/05 - 5 Ws 240/05 (https://dejure.org/2005,19108)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im Falle der Versäumung der Berufungsverhandlung; Zeitliche Verzögerung bei den Einlasskontrollen und die Verlegung des Sitzungsaales als Grund für die Unpünktlichkeit

  • Judicialis

    StPO § 46 Abs. 3; ; StPO § 329 Abs. 3

  • rechtsportal.de

    StPO § 46 Abs. 3; StPO § 329 Abs. 3

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2006, 183
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Hamm, 22.01.1997 - 2 Ws 9/97

    Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der

    Auszug aus KG, 13.05.2005 - 5 Ws 240/05
    Denn nur im Revisionsverfahren kann geprüft werden, ob das Berufungsgericht den Begriff der genügenden Entschuldigung in § 329 Abs. 1 StPO verkannt hat (vgl. OLG Hamm wistra 1997, 157, 158; KG, a.a.O.).
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